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Dienstag, 15. November 2011

Jenseits vom neoliberalen Trümmerfeld - 5

Jenseits vom neoliberalen Trümmerfeld - Ein Diskussionspapier .
Folge 5 von 5
Julius Franzot; Mein Herz schlägt links



Julius Franzot in
Mein Herz schlägt links
Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD


Jede Reform hat bekanntlich einen Preis und kann lt. Grundgesetz und elementarem Verständnis volkswirtschaftlicher Zusammenhänge nicht ohne eine entsprechende Kapitaldeckung durchgeführt werden.
In diesem Modell würde sich die Finanzierung der Reformen aus folgenden Quellen ergeben:

1.1. Steilere Steuerprogression bei den privaten Haushalten, insbesondere ab einem Jahreseinkommen von Euro 500.000 oder darüber. Vermögenssteuer.

1.2. Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozial- und Krankenversicherung

1.3. Zusammenlegung der gesetzlichen Krankenkassen und

1.4. Einsparungen beim Einkauf von Medikamenten

1.5. Streichung von öffentlich getragenen Kursen, die nicht unmittelbar auf eine konkrete Qualifikation in einem Ausbildungsberuf oder auf den Erwerb von auf dem Arbeitsmarkt unabdingbaren Fertigkeiten abzielen



Im nachfolgenden Text habe ich eine – sehr unvollständige - Liste von Einzelmaßnahmen verfasst, die m. E. zur Lösung von wichtigen Problemen beitragen würden.

1. Öko-Steuer je nach Verbrauch nicht-erneuerbarer Energien bei der Herstellung von Produkten und beim Transport von Waren.
Anreize zur Verlegung der Transporte von der Straße auf die Schiene.
Müsste international durchgesetzt werden, um Wirkung zu zeigen.

2. Einführung einer PKW-Maut, möglichst auf Vignettenbasis

3. Atomenergie-Stopp und Anreize zur Erforschung nicht fossiler Energiequellen

4. Verbot der Privatisierung von Wasser, Bahn, Post, Telekom und ggf. auch der Energieversorgung

5. Erwerbsunfähigkeitsrente als Grundrecht

6. Rechtzeitige verfassungsrechtliche Prüfung jedes Auslandseinsatzes der Bundeswehr

7. Vereinfachung der Straf- und Zivilprozessordnungen
Zuletzt aktualisiert am Montag, 14. November 2011 um 14:15 Uhr


siehe auch:
http://www.mein-herz-schlaegt-links.de

Jenseits vom neoliberalen Trümmerfeld - 4

Jenseits vom neoliberalen Trümmerfeld - Ein Diskussionspapier .
Folge 4 von 5
Julius Franzot; Mein Herz schlägt links



Julius Franzot in
Mein Herz schlägt links
Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD


Reform des Bildungswesens

Eine abgeschlossene Ausbildung soll zum Grundrecht und zur Grundpflicht werden.
Allerdings sollte auch daran gedacht werden, die Wahl von Ausbildungsziele, für die es voraussichtlich mehr Bedarf geben wird, zu begünstigen, obwohl es jedem grundsätzlich freistehen sollte, sich nach Möglichkeit in seinem Wunschberuf ausbilden zu lassen.

...
Eine erste Beratung sollte für jeden Einzelnen nach dem Ende der Schulpflicht erfolgen und dabei sowohl den voraussichtlichen Bedarf an Arbeitskräfte in den einzelnen Bereichen zum Zeitpunkt des Abschlusses der geplanten Ausbildung, als auch die individuellen Neigungen und Fähigkeiten des betreffenden Schulabgängers berücksichtigen.
Das Ergebnis einer solchen Beratung darf jedoch nicht verpflichtend sein.

Bewerber auf einen Ausbildungs- oder Studienplatz, die aufgrund von Platzmangel im gewünschten Ausbildungsgang abgewiesen werden, sollten stets eine oder mehrere praktikable, sofort verfügbare Alternativen aufgezeigt bekommen, damit diese, immer wenn sie sich damit einverstanden erklären, keine kostbare Wartezeit vor dem Studium in Kauf nehmen müssen.

...
Die heutige Generation der jungen Eltern, die sich manchmal buchstäblich durch den Dschungel eines zum Vabanque-Spiel, zum Spießrutenlauf verkommenen Attrappe einer sozialen Struktur durchkämpfen müssen, ist oft mit der Erziehung der Kinder überfordert.

Es wäre unbillig, die Schuld für die Verwahrlosung der Kinder, für deren Versagen bei den ersten Hürden des Lebens, den Eltern zu geben.

Hier ist eine Ganztagsschule gefordert, der in erster Linie die Aufgabe zufällt, den Schülern die elementaren Werte der Moral, der zwischenmenschlichen Beziehungen, des Grundgesetzes und des Anstands zu vermitteln.

...
... Gesundheitswesen

Da ich 25 Jahre meines Lebens in Verkaufsabteilungen von pharmazeutischen Unternehmen verbracht habe, bin ich fast genötigt, mir zuerst in diesem Bereich Gedanken über mögliche Einsparungen zu machen.

Die Pharmaindustrie investiert unglaubliche Summen in Marketing und Werbung.
Damit ist nicht nur die augenfällige Werbung in den Medien gemeint, sondern sind es auch die „unterstützenden Maßnahmen“, wie die viel zu häufigen Besuche von Ärzten durch Pharmareferenten (In Schweden und in der Schweiz werden maximal zwei Besuche/Firma/Arzt akzeptiert und die dortigen Ärzte sind dort nicht ignoranter als die deutschen, die sechsmal im Jahr von derselben Firma oder die italienischen, die mit Spitzen von 10 Besuchen im Jahr den Weltrekord halten dürften).

Die Pharmareferenten, ihre Gebietsleiter und sonstige Figuren aus den Marketing-Abteilungen der Pharmaindustrie besorgen den besuchten Ärzten nicht nur Information und teure Prospekte, sondern auch schicke Abendessen, Fortbildungsseminare und Teilnahme an „Kongressen“ an Urlaubsorten, „praxisrelevante“ Geschenke u.v.m.
Muss das öffentliche Gesundheitssystem all das über hohe Medikamentenpreise bezahlen?


Ganzer Artikel unter:
http://www.mein-herz-schlaegt-links.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2885:jenseits-vom-neoliberalen-truemmerfeld-ein-diskussionspapier-folge-4-von-5&catid=1:aktuelle-nachrichten&Itemid=50

Jenseits vom neoliberalen Trümmerfeld - 3

Jenseits vom neoliberalen Trümmerfeld - Ein Diskussionspapier .
Folge 3 von 5
Julius Franzot; Mein Herz schlägt links



Julius Franzot in
Mein Herz schlägt links
Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD


Reform des Steuersystems.
In einer Phase der Etablierung einer solidarischen Gesellschaft, die sich die Vollbeschäftigung zum obersten Ziel setzt, kommen zwei relevante Aufgaben auf das Steuersystem zu:

a) Für die Finanzierbarkeit sozialer Mehrausgaben zu sorgen
Ein erster wirksamer Schritt ist die Herabsetzung der Besteuerung von Unternehmen, damit diese nicht in Billiglohn-Länder abwandern, ihre Konkurrenzfähigkeit beibehalten und keine betriebswirtschaftlichen Veranlassungen für den Personalabbau haben.

...
b) Steuernd in die Wirtschaft einzugreifen, um erwünschtes Verhalten zu belohnen und unerwünschtes weniger rentabel zu machen.
Reduzierter MwSt.-satz für Handwerksbetriebe, deren Tätigkeitsschwerpunkt beim privaten Bau und den privaten Instandhaltungsarbeiten liegt, sowie bei Haushaltshilfen und Personal der privaten häuslichen Alters- und Krankenpflege, sofern diese Betriebe nicht bereits von der MwSt. befreit sind.

Heutzutage ist gerade in diesen Wirtschaftszweigen die Schwarzarbeit, die keinen Pfennig an die Allgemeinheit abführt, ganz besonders verbreitet.

Ein niedrigerer MwSt.-satz würde den Anreiz zur Steuerhinterziehung mindern, wenngleich nicht gänzlich abschaffen.

...
c) Ausweitung der Bandbreite der steuerfreien Einkommen, vor allem in der Übergangsphase zur solidarischen Gesellschaft, um die noch bestehenden Härtefälle, insbesondere im Bereich der Rentner und der niedrigen Lohngruppen, zu mildern.

...
d) Steilere Steuerprogression im Bereich der hohen und sehr hohen Einkommen
(z.B. Spitzensteuersatz von 54 % bei Einkommen über 500.000 Euro/Jahr und von 65% bei Einkommen über 1.000.000 Euro/Jahr).
Eine stärkere Besteuerung hoher Einkommen würde auch der Tatsache Rechnung tragen, dass kein Mensch in etwa das Tausendfache des Durchschnittsmenschen „wert“ sein kann.

...
e) Einführung einer Fusionssteuer, z.B. i. H. von im Durchschnitt 1% des Buchwertes der fusionierenden Firmen (von 0,1% wenn dadurch keine Arbeitslosigkeit entsteht, bis zu 3 %, gestaffelt nach Anzahl der „freigesetzten“ Arbeitskräfte, wenn die Fusion zu signifikanter Arbeitslosigkeit führt).

...
f) Unternehmen, die zur „Rettung“ staatliche Zuschüsse erhalten, vergeben dem Staat stimmberechtigte eigene Aktien im Nennwert der erhaltenen Hilfe (zum Börsenkurs am Tag der Überweisung des staatlichen Transfers).

...
g) Eine Vermögenssteuer halte ich nur bei sehr großen Vermögen (etwa ab 1.000.000 Euro für Alleinstehende, 1.500.000 Euro für Paare und mit einer Anpassung für sich in Ausbildung befindliche Kinder und Schwerbehinderte im Haushalt) für vertretbar.

...


Ganzer Artikel unter:
http://www.mein-herz-schlaegt-links.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2882:jenseits-vom-neoliberalen-truemmerfeld-ein-diskussionspapier-folge-3-von-5&catid=1:aktuelle-nachrichten&Itemid=50

Jenseits vom neoliberalen Trümmerfeld - 2

Jenseits vom neoliberalen Trümmerfeld - Ein Diskussionspapier .
Folge 2 von 5
Julius Franzot; Mein Herz schlägt links

Julius Franzot in
Mein Herz schlägt links
Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD


Der erste Schritt einer Reform betrifft zwangsweise den „Arbeitsmarkt“- den ich stets zwischen Anführungszeichen schreibe, da ich der Meinung bin, dass dieses Wort eine Anspielung an die Gleichstellung von Menschen mit Waren beinhaltet - und muss den Weg zu einem einklagbaren Recht auf Arbeit ebnen.

...
Arbeit muss volkswirtschaftlich gewinnbringend sein und der Arbeitnehmer soll auch seiner Leistung entsprechend entlohnt werden.

Auch eine Fixierung auf einem Staatsmonopol der Wirtschaft hat sich nirgends bewährt und eine solche Konstruktion wäre darüber hinaus im internationalen Gefüge nicht praktikabel.

...
Der Staat hat es nicht nötig, sich selbst monetär zu bereichern, so dass er vor allem das Gemeinwohl der Bevölkerung vor Augen haben kann.

...
Die Tätigkeit von Personalberatungsfirmen ist nicht von Schuld frei zu sprechen, da hier oft eher nach „optischen“ Kriterien, wie Alter, Geschlecht, vermeintliche „Teamfähigkeit“, subjektiv empfundenes „sicheres Auftreten“ als nach rein fachlichen Gesichtspunkten entschieden wird.

Es braucht auch nicht zu überraschen, dass die „Generalisten“ der Personalberatungen in den meisten Fällen nicht mit den konkreten Anforderungen einer bestimmten Stelle in einem bestimmten Bereich vertraut sein können, da sie selbst dort fachfremd sind, und daher nach standardisierten Allgemeinverfahren, wie die „Assessment Centers“ vorgegangen wird.

...
Heute gilt der Satz „Zeit ist Geld“. Man sollte sich fragen, wessen Zeit im heutigen Alltag als geldwert anerkannt wird.

Sicherlich nicht die Zeit der Arbeitssuchende, die Stunden, Tage, Monate, wenn nicht sogar Jahre völlig unproduktiv auf Stellensuche vergeuden müssen.

Seitens der „Leistungsträger“ stellt sich niemand die Frage, wie teuer ein langwieriges Auswahlverfahren für die Gesellschaft (und für die Betroffenen) ist.

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Im schlimmsten Fall geht Langzeitarbeitslosigkeit mit sozialem Rückzug, Zerrüttung von Familien und der damit verbundenen Verwahrlosung von Kindern. Daher stellt die Massenarbeitslosigkeit auch eine Hypothek auf künftigen Generationen dar.

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Wissen und Erfahrungen sind Gemeingut und sollten daher nicht leichtfertig unbrauchbar gemacht werden!

...
Auf keinen Fall darf die Zeitarbeit dazu dienen, den gesetzlichen Kündigungsschutz zu umgehen.

Dieser Missbrauch hat bereits zur Ausbildung jener ominösen - von den Medien allzu bereitwillig als selbstverständlich aufgenommenen – Konstruktion des „zweiten Arbeitsmarktes“ geführt.

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Ganzer Artikel unter:
http://www.mein-herz-schlaegt-links.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2869:jenseits-vom-neoliberalen-truemmerfeld-ein-diskussionspapier-folge-2-von-5&catid=1:aktuelle-nachrichten&Itemid=50

Jenseits vom neoliberalen Trümmerfeld - Ein Diskussionspapier

Jenseits vom neoliberalen Trümmerfeld - Ein Diskussionspapier .
Folge 1 von 5
Julius Franzot; Mein Herz schlägt links



Julius Franzot in
Mein Herz schlägt links
Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD

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Was heute fehlt, ist nicht die Arbeit an sich, sondern die Bereitschaft, auf hohe Gewinne zu verzichten, um der Kundschaft bessere Leistungen und den Arbeitswilligen Stellen anzubieten.
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Die Staatengemeinschaft ist prinzipiell gegen jede Systemveränderung, da die meisten Staaten von Personen geführt werden, die ein konkretes Interesse haben, dieses System, das ihnen selbst zum Erfolg verholfen hat, zu perpetuieren.
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Die aktuelle Zusammensetzung des Europa-Parlaments ist ein Garant für das Fortbestehen neoliberaler Ansätze und daher ein Klotz am Bein für jede „systemverändernde“ Erneuerung.
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Aus diesen Betrachtungen geht eindeutig hervor, dass die Verfügbarkeit von einem gerecht bezahlten Arbeitsplatz für jeden arbeitswilligen Arbeitsfähigen die Bedingung schlechthin für die Entstehung einer gerechten und nachhaltig stabilen Gesellschaft ist.

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Ganzer Artikel unter:
http://www.mein-herz-schlaegt-links.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2861:jenseits-vom-neoliberalen-truemmerfeld-ein-diskussionspapier-folge-1-von-5&catid=1:aktuelle-nachrichten&Itemid=50

Ausgerechnet: `Bambi´ für Buschido!!!

Ausgerechnet: `Bambi´ für Buschido!!!
Wird hier der Bock zum Gärtner gemacht ?!


Ist Minderheitenfeindlichkeit ein Beleg für `gelungene Integration´?
Offenkundig - jedenfalls wenn man der kruden Logik des Burda-Verlages folgen möchte.


Bushido: BAMBI für Integration
„Wir sind das neue Deutschland“: Das sagt der erfolgreiche Rapper Bushido über Deutsche mit Migrationshintergrund. Der in Bonn geborene und in Berlin aufgewachsene Deutsch-Tunesier richtet seinen Appell für ein respektvolles Miteinander an seine Fans ebenso wie an Politik und Öffentlichkeit. Er leistet einen wertvollen Beitrag zum gegenseitigen Verständnis sozialer Gruppen mit unterschiedlichen kulturellen Wurzeln. Der Bambi 2011 in der Kategorie Integration geht an Bushido.Aus der Begründung der Jury: „Er gilt als der erfolgreichste Rap-Musiker Deutschlands und ist ein hervorragendes Beispiel für gelungene Integration: Bushido, Sohn einer deutschen Mutter und eines tunesischen Vaters, wuchs unter schwierigen sozialen Bedingungen auf und schaffte es nach ganz oben. Bushido ist heute Gesprächspartner und Ratgeber für Politiker.


Axel Hochrein, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) erklärt:
Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) protestiert dagegen, dass der Burda-Verlag dem erklärten Homosexuellenfeind Bushido den Bambi 2011 in der Kategorie Integration verleihen will. Burda leistet sich damit einen krassen Missgriff. Der 31-jährige Rapper findet Vergnügen daran, abfällige Bemerkungen über Frauen und Schwule zu machen. Bushido hetzt seit Jahren gegen Homosexuelle und ruft in Liedtexten unverblümt zur Gewalt gegen Schwule auf. Ist Burda blind gegenüber Hasstexten und Gewaltaufrufe, wenn sie sich gegen Schwule richten?
In der Begründung des Verlages heißt es, der Musiker setze sich ein „gegen Gewalt und für ein respektvolles Miteinander“. Hier wird der Bock zum Gärtner gemacht !!!
Wir erwarten von den Burda-Verantwortlichen eine deutliche Stellungnahme gegen die Gewalt verherrlichenden Tendenzen der Bushido-Inszenierungen. Gewalt und Hass verdienen keine Ehrungen, sondern müssen klipp und klar verurteilt werden.

Das digitale Zeitalter! Ja/Nein, Schwarz/Weiß, dafür/dagegen – zu 100% ?

Das digitale Zeitalter! Ja/Nein, Schwarz/Weiß, dafür/dagegen – zu 100% ?
(Anmerkungen zu den Kommentaren zu:  Götz Aly, Warum die Deutschen? Warum die Juden?)
siehe auch:
https://www.facebook.com/media/set/?set=a.222610671104817.61718.100000676561483&type=3

Die beiden Weltkriege vergangenes Jahrhundert hatten sehr vielen Menschen, vor allem auch den Politikern gelehrt, nicht nur miteinander auszukommen, sondern auch den anderen politisch oder weltanschaulich eingestellten Gegenparts zuzuhören und gemeinsam das Beste daraus zu machen.

Diese Zeit ist seit einigen Jahrzehnten leider vorbei!

Wenn ich mit jemanden rede/diskutiere oder auch ein Buch lese, dann setze ich mich damit auseinander. Es gibt Bücher, Schriften denen ich fast vollkommen zustimme, dann gibt es Bücher mit denen ich mit auseinander setze und andere wieder, die ich nach Lesen des Buches fast komplett ablehne. Dies fördert die Bildung und auch generell die Allgemeinbildung.

Darum sollten auch Bücher nicht generell von vornherein abgelehnt, sondern gelesen werden und bilden dann zumindest Anregung für Diskussionen, es kommen neue Ideen auf – man sieht neue, mögliche Wege oder auch die Gewissheit, dass manche Ideologien für das Allgemeinwohl eines Volkes / eines Staates abträglich sind.

In diesem Sinne frage ich mich auch noch heute, konnten die Deutschen (Österreicher) in den 20er / 30er Jahren noch nicht lesen, denn im Endeffekt stand so ziemlich alles in dem Buch „Mein Kampf“ drinnen, was auch nachher in einem ungeahnten Ausmaß passierte. Und womit Hitler die Wirtschaft ankurbelte war ja auch nicht zu übersehen.

Leider begann die effektive Aufarbeitung dieser Zeit in Österreich sehr, sehr spät.

Generell muss es in einer Demokratie möglich sein einen Missstand aufzuzeigen egal welches politische Coloure daran schuld ist.
Nun zu Deiner Anmerkung:
„Und er (Götz) schreibt auch, dass Mahatma Ghandi einer der größten Freunde der Nazis gewesen sein soll “ ???
In welchem seiner Bücher soll er das geschrieben haben:Arbeitsmarkt und Sondererlaß: Menschenverwertung, Rassenpolitik und Arbeitsamt,
Das letzte Kapitel: Mord an den ungarischen Juden. 1944 - 1945
Die restlose Erfassung. Volkszählen, Identifizieren, Aussondern im Nationalsoziaismus,
Endlösung: Völkerverschiebung und der Mord an den europäischen Juden,
Gleichheit, Neid und Rassenhass - 1800 bis 1933,
Herrenmensch und Arbeitsvölker: Ausländische Arbeiter und Deutsche 1939-1945,
Hitlers Volksstaat,
Im Tunnel - Das kurze Leben der Marion Samuel 1931-1943,
Macht - Geist - Wahn. Kontinuitäten deutschen Denkens,
Unser Kampf: 1968 - ein irritierter Blick zurück,
Reform und Gewissen: »Euthanasie« im Dienst des Fortschritts,
Volkes Stimme: Skepsis und Führervertrauen im Nationalsozialismus,
Vordenker der Vernichtung: Auschwitz und die deutschen Pläne für eine neue europäische Ordnung. (Die Zeit des Nationalsozialismus),
Warum die Deutschen? Warum die Juden?,
"Wofür wirst du eigentlich bezahlt?" - Möglichkeiten praktischer Erzieherarbeit zwischen Ausflippen und Anpassung,

Besteht da nicht eine Verwechslung mit Hussein, dem selbsternannten Obermufti von Jerusalem, der vor den Engländern in Palästina nach Berlin zu Hitler & Himmler flüchtete und wo Himmler dann sogar die einzige islamische SS - Division aufstellte?
Und das Gift des Neides gab es immer schon ….

Götz mit seinen 68er typischen politischen Linkseinstellung arbeitet seit Jahren wissenschaftlich die Geschichte des Holocausts auf.

Solltest Du dies (deine Anmerkung) direkt in einem Buch von ihm gelesen haben, interessiert es mich ganz stark in welchem? Hast Du es gehört, oder in einer Beschreibung über ihn gelesen, ist das meiner Meinung nach mit Vorsicht zu genießen.


siehe auch:
https://www.facebook.com/media/set/?set=a.222610671104817.61718.100000676561483&type=3

Die Krankenkassen übertreffen auch im Jahr 2011 wieder ihr Einsparungsziel

Die Krankenkassen übertreffen auch im Jahr 2011 wieder ihr Einsparungsziel 

via SPÖ - NEWS.service 04.10.2011 / Thema der Woche
siehe auch: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20111004_OTS0157/ministerrat-faymann-oesterreichs-krankenkassen-uebertreffen-sparziele



Statt der 361 Millionen Euro, die die Kassen einsparen müssen, um bis 2013 schuldenfrei zu sein, werden es laut Prognosen sogar 565 Mio. Euro sein. "Wenn es um Sparsamkeit und Reformen geht, müssen wir gerade bei den Krankenkassen besonders viel Einsatz zeigen", betont Bundeskanzler Werner Faymann und stellt fest, dass die erzielten Einsparungen "ein guter Start auf dem Weg zu einer Reform" sind.


Schon im Vorjahr hatten die Krankenkassen die an sie gerichteten Forderungen klar übertroffen. Gesundheitsminister Alois Stöger erklärt, dass die finanzielle Entwicklung der Krankenkassen zeige, dass das Instrument der Finanzziele gut funktioniert und für die Steuerung sinnvoll ist.
Einige Kassen haben sich bereits "ins Plus gedreht", dieser Weg werde fortgesetzt, sagt Stöger. Angesichts der verbesserten Finanzsituation will Stöger auch die "laufenden Verbesserungen im Leistungsrecht" weiter fortsetzen. Da gäbe es einen "klaren Auftrag", sagt Stöger.


SPÖ - News.service 04.10.2011 / Krankenkassenhttp://newsservice.spoe.at/