Follow by Email

Montag, 28. Januar 2013

Nikola Milosevic

Quelle:  Sozialistische Jugend Burgenlands



Jugendgemeinderat der Woche 05/13






Name: Nikola Milosevic

Gemeinde: Nickelsdorf

E-mail: nikolamilosevic1993@gmail.com

Alter: 19

Beruf: Schüler



Stärken: Sprachtalent, selbstbewusst

Lieblingsmusik: Rock, Pop

Lieblingsurlaubsziel: Griechenland (Platamonas)

Lebensmotto: Das Leben ist immer genau so, wie man es sieht.

Hobbys: Fußball, Handball, Basketball


Lieblingsessen: Spaghetti Bolognese, Kebab 



Meine Vorhaben als Jugendgemeindrat sind ... 


- das Sportangebot für die Jugend zu vervielfältigen, 

- sowie junge Menschen für Politik begeistern.

Ich habe mich zur Wahl zum Gemeinderat gestellt weil ... 


- ich an der Politik interessiert bin und 

- zur Entwicklung in unserem Dorf etwas betragen will.






Mittwoch, 9. Januar 2013

SozialdemokratInnen gegen ein Berufsheer






















via SozialdemokratInnen gegen ein Berufsheer :

Wir sind gegen die Einführung eines Berufsheeres in Österreich!
 ...weil uns die Neutralität nicht wurscht ist!
 ...weil wir keine NATO/EU Auslandseinsätze wollen!
 ...weil unser Heer dem Volk und der Demokratie verpflichtet sein muss!


Beschreibung
Wir sind gegen die Einführung eines Berufsheeres in Österreich!
...weil uns die Neutralität nicht wurscht ist!


Als wesentliches Argument für ein Berufsheer werden Auslandseinsätze angeführt. Aus unserer Sicht sind mit der Neutralität nur Einsätze nach Artikel 40 der UN-Charta „peace keeping“, vereinbar. Sogenannte „robuste Mandate“ oder „peace eforcement“ dh, Herstellung des Frieden durch kriegerische Mittel lehnen wir ab. Diese sind weder mit der österreichischen Neutralität noch mit sozialdemokratischen Grundwerten vereinbar.

Das immer wieder genannte Beispiel des Massakers von Srebrenica 1995 ist ein unzulängliches Beispiel. Niemand hätte die Niederländischen Soldaten gehindert die Zivilbevölkerung in die UN-Zonen einzulassen. Selbstverteidigung war immer ein Recht der Blauhelme. Letztlich wurden aber die tragischen Ereignisse für Kriegszwecke missbraucht. 

...weil wir keine NATO/EU Auslandseinsätze wollen!

Natürlich sind österreichische SoldatInnen durch seine Neutralität von vorn hinein gegen Auslandseinsätze besser geschützt als ihre KollegInnen in NATO-Ländern. Es gibt keine Bedrohungslage und keine Veranlassung Österreichische Truppen über klassische Blaulehmmissionen hinaus ins Ausland zu schicken. 

...weil unser Heer dem Volk und der Demokratie verpflichtet sein muss!

Der aus unserer Sicht wichtigste Grund fehlt in der öffentlichen Diskussion völlig: der 12. Februar 1934 wo Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erfahren mussten was ein Berufsheer bedeutet. In der Geschichte hat sich mit wenigen Ausnahmen (Chile 1973) gezeigt, dass erfolgreiche Militäraktionen gegen die Bevölkerung von Berufsarmeen durchgeführt wurden. 

Ein Berufsheer läuft ständig Gefahr ein Sammelplatz aggressiver Militaristen zu werden. Es fehlt auch die ständige Beobachtung durch „Normalbürger“, also Wehrpflichtige die ein Korrektiv zu einer Subkultur bilden. Das militärische Strukturen schon in ihrem Aufbau nicht gerade Demokratiefördernd sind, liegt in der Natur der Sache. Um so wichtiger ist ein ständiger „öffentlicher“ Einblick in die Abläufe beim Bundesheer.

...weil wir den Frieden wollen!

Auch das überrascht nicht: die Hemmschwelle der Regierungspolitiker eine Armee einzusetzen ist bei einem Berufsheer geringer. Übrig bleiben die trauernden Angehörigen. Wohl kaum hätten die US Streitkräfte den Vietnamkrieg beenden müssen, wären dort nicht zigtausende Wehrpflichtige gefallen. 

...weil der Zivildienst eine Notwendigkeit bleibt! 

Weder die Kommunen, noch die Länder, können von heute auf morgen ausbleibende Zivildiener ersetzen. Von den Kinderfreunden bis zum Arbeiter Sameriterbund leisten Zivildiener großartige soziale Dienste, die wir alle nicht missen wollen. Die zentrale Grundlage dafür ist jedoch die allgemeine Wehrpflicht. Denn ohne Wehrpflicht gibt es auch keinen Wehrersatzdienst. 

...weil wir uns an Parteibeschlüsse halten.

Egal was der Bundesparteitag beschließen mag, es gab zum Zeitpunkt der Positionierung des Bundeskanzlers und Bundesparteichef keinen Beschluss eines dazu berechtigten SPÖ Gremiums zur Abschaffung der Wehrpflicht. Meinungsumfragen einzelner Landesorganisationen sind gut und schön, wir fordern jedoch angesichts dieser Frage eine Urabstimmung aller Parteimitglieder.


Siehe auch:

Informationen / Diskussionen zur zukünftigen Entwicklung des österr. Bundesheeres





Mittwoch, 2. Januar 2013

Bringen Frau Merkel und ihre Mitläufer der EU die neue "Große Depression"?


Quelle: Michael R. Krätke; aus: »Blätter« 12/2012

Bringen Frau Merkel und ihre Mitläufer der EU die neue "Große Depression"?


Fünf Jahre dauert diese Weltwirtschaftskrise nun schon, und ein Ende ist nicht in Sicht.

Das Einzige, was in der europäischen Wirtschaft derzeit wächst, sind die Schlangen vor den Arbeitsämtern und die Ungleichheiten und Disparitäten zwischen den Ländern und Regionen. Griechenland steckt seit über vier Jahren in der Dauerkrise, auch Belgien, Finnland, die Niederlande und Österreich schrumpfen, und Großbritannien steht nach dem gefürchteten double-dip, der Zweifach-Rezession, nun vor dem triple-dip. Wohin man also auch blickt in Europa: Es herrschen Stagnation und Depression, ohne Aussicht auf Besserung.

Doch das Abrutschen in die Dauerdepression ist hausgemacht, nämlich eine Folge der Austeritätspolitik: der Serie von völlig überzogenen Haushaltskürzungen und weiteren „Reformen“, die allesamt auf massive Senkung der Masseneinkommen, der Löhne und Gehälter, der Renten und Arbeitslosengelder sowie sonstiger Sozialleistungen hinauslaufen.

Autoritär gestrickt, wie das neoliberale Weltbild ist, tun sich dessen Wortführer schwer mit Widerspruch gegen die vermeintlich „alternativlosen“ Sachzwänge des Sparens und Kürzens, des Privatisierens und Liberalisierens. Noch weniger als politischen Protest schätzen sie ökonomische Tatsachen.
Der extrem exportlastigen deutschen Wirtschaft kommt mittlerweile die globale Depression schon massiv in die Quere, ihre Wachstumsaussichten trüben sich rapide ein.

Die Folgen bekommt inzwischen auch die deutsche Exportmaschine zu spüren, deren Absatzmärkte einbrechen, zuerst in Südeuropa, dann in der ganzen EU, in der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA und darüber hinaus.

Doch die deutsche Kanzlerin und ihre neoliberalen Gesinnungsfreunde behaupten die Deutungshoheit über die Krise !!!



Quelle: Michael R. Krätke; aus: »Blätter« 12/2012


Der komplette Artikel ist unter:
http://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2012/dezember/die-neue-grosse-depression






6% mehr Arbeitslose als vor einem Jahr; Arbeitsplätze schaffen durch Investitionen !!!

Quelle: ÖGB Waldviertel :


Sechs Prozent mehr Arbeitslose als vor einem Jahr !!!

ÖGB-Präsident Foglar: 
Arbeitsplätze schaffen durch Investitionen in den Sozialstaat !!!


"Österreich braucht mehr Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik - und mehr Unternehmer, die ältere Menschen einstellen beziehungsweise ältere ArbeitnehmerInnen nicht kündigen", sagt ÖGB-Präsident Erich Foglar anlässlich der veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für den vergangenen Dezember. Im Vergleich zum Dezember 2011 ist die Zahl der vorgemerkten Arbeitslosen um sechs Prozent auf 322.981 angestiegen; weitere 62.457 befanden sich in Schulungen des AMS.

Besonders dramatisch war der Anstieg bei Menschen mit Behinderung (plus 15 Prozent !!! ), AusländerInnen (plus 11,7 Prozent !!! ), Älteren (plus 9,3 Prozent !!! ) und Langzeitarbeitslosen (plus 36 Prozent !!! ).

AMS braucht mehr Geld und mehr Personal

Der Sozialstaat hat bisher wesentlich dazu beigetragen, dass Österreich besser durch die Krise gekommen ist als andere Länder. "Was wir jetzt brauchen sind Wachstum und Beschäftigung. Einen ganz wesentlichen Wachstumsimpuls stellen Investitionen in die aktive Arbeitsmarktpolitik dar. Investiert muss vor allem in Weiterbildung und Höherqualifizierung werden, denn die Hälfte der Arbeitslosen ist nur gering qualifiziert. Dafür braucht das AMS mehr Geld und mehr Personal", fordert Foglar.

Investitionen in den Sozialstaat, vor allem in Bildung, Kinderbetreuung, Pflege- und Gesundheit schaffen Arbeitsplätze, dadurch steigen die Einnahmen aus Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträgen, gleichzeitig sinken dadurch die Kosten des AMS", sagt Foglar.

Malus für Firmen, die keine Älteren beschäftigen

Die Zahl der über 50-jährigen Arbeitslosen ist im Dezember erneut angestiegen !!!
"Da viele Arbeitgeber nicht bereit sind, von selbst Ältere zu beschäftigen, bedarf es entsprechender Anreize beziehungsweise Sanktionen für eine entsprechende Verhaltensänderung", fordert Foglar ein Bonus-Malus-System. Unternehmen, die keine oder zu wenige ältere MitarbeiterInnen beschäftigen, sollen einen Malus zahlen. Firmen, die überdurchschnittlich viele Ältere beschäftigen, sollen mit einem Bonus belohnt werden.

ArbeitnehmerInnen erst gar nicht arbeitslos werden lassen

"Die beste Arbeitsmarktpolitik ist aber diejenige, die dafür sorgt, dass die Menschen erst gar nicht arbeitslos werden", sagt Foglar. Dafür habe die Regierung in den vergangenen Wochen wichtige Impulse gesetzt, etwa die Reformen bei Kurzarbeit und Bildungskarenz. Maßnahmen seien aber auch im Bereich der betrieblichen Gesundheitsförderung und Prävention notwendig, denn arbeitsbedingte Krankheiten seien zudem für viele Menschen ein Grund, warum sie in ihren Berufen nicht mehr arbeiten können.

www.oegb.at/sozialstaat