YANIS VAROUFAKIS - #6 - Die Erkenntnis von Keynes

Braucht es eine Austro-Syriza?

... interessant und nicht bloß eine Leseempfehlung, das ist eine Leseverpflichtung!

1 - Rettet den Kapitalismus!
2 - Unberechenbar im eigenen Marxismus
3 - Marx’ bemerkenswerte Analyse
4 - Die Freiheit der Neoliberalen
5 - Warum ein unorthodoxer Marxist?
6 - Die Erkenntnis von Keynes
7 - Die Lektion von Margaret Thatcher
8 - Was sollten MarxistInnen tun?
9 - Bündnisse mit dem Teufel
10 - Der pragmatische Marxist


Schützt das System vor sich selbst !

YANIS VAROUFAKIS - 

 Die Erkenntnis von Keynes

John Maynard Keynes stand der Linken feindlich gegenüber. Er liebte das Klassensystem, das ihn hervorgebracht hatte, wollte persönlich nichts mit dem Plebs zu tun haben und arbeitete hart und geschickt, um Ideen zu finden, mit denen der Kapitalismus trotz seiner Anfälligkeit für womöglich tödliche Starrkrampfanfälle überleben könnte. Als aufgeschlossener, freigeistiger, bürgerlicher Liberaler hatte Keynes die seltene Gabe, nicht vor Herausforderungen an seine eigenen Vorannahmen zurückzuschrecken.

Mitten in der Grossen Depression nach 1929 brach er aus der Tradition aus, in der er aufgewachsen war. Er bemerkte, dass die Beschäftigung weiter sank, je tiefer die Löhne fielen, und die Investitionen nicht einmal nach einer langen Phase von Nullzinsen anwuchsen, und er war bereit, die Lehrbücher wegzuwerfen und das Funktionieren des Kapitalismus neu zu überdenken.

Doch warum übernahm Keynes nicht die Position von Marx, der doch als Erster Krisen als Bestandteil der kapitalistischen Dynamik erklärt hatte? Nun, weil die Grosse Depression nicht einem üblichen Abschwung entsprach, den Marx so glänzend erklärt hatte.

Im ersten Band des «Kapitals» erzählt Marx die Geschichte der wiederkehrenden Rezessionen, die wegen des Doppelcharakters der Arbeit entstehen und Wachstum ermöglichen, das wiederum mit dem nächsten Abschwung einhergeht, der wieder die Erholung ermöglicht und so weiter.
Doch die Grosse Depression hatte nichts Wiederkehrendes an sich. Der Einbruch der dreissiger Jahre war genau dies: ein Einbruch, der wie ein statisches Gleichgewicht funktionierte – ein ökonomischer Zustand, der sich ewig fortzusetzen schien, wobei die vorausgesagte Erholung sich hartnäckig weigerte, jenseits des Horizonts zu erscheinen, selbst nachdem sich die Profitrate als Folge der kollabierten Löhne und Zinsen erholt hatte.

Keynes «entdeckte» zwei Dingen über den Kapitalismus:
 - dass er erstens ein grundsätzlich unbestimmtes System war mit dem, was heutige ÖkonomInnen als unendliche Zahl von verschiedenen Gleichgewichten bezeichnen würden, von denen einige mit ständiger Massenarbeitslosigkeit einhergingen;
 - und dass der Kapitalismus zweitens in jedem Augenblick in eines dieser schrecklichen Gleichgewichte fallen konnte, unvorhersehbar, ohne Sinn und Verstand, bloss weil ein beträchtlicher Teil von KapitalistInnen fürchtete, dass er das täte.

Einfacher gesagt:
 - Wir wissen nicht, wann eine Rezession kommt und wie sie durch Marktkräfte überwunden werden kann.
 - Wir wissen nicht, wie sich der Kapitalismus morgen verhält, selbst wenn er sich zu einem bestimmten Zeitpunkt stark und unbezwingbar präsentiert.
Es ist möglich, dass er einfach auf die Schnauze fällt und nicht mehr aufsteht. Keynes’ Idee von den «animal spirits», den irrationalen Elementen im Wirtschaftsprozess, war eine zutiefst radikale Idee, die die radikale Unbestimmtheit in der DNA des Kapitalismus erfasste.

Diese Idee hatte Marx zuerst eingeführt – mit seiner Analyse des Doppelcharakters der Arbeit –, sie dann aber während der Arbeit am «Kapital» aufgegeben, um seine Theorie in Form von mathematisch nicht widerlegbaren Beweisen zu präsentieren.
Von allen Passagen in Keynes’ «Allgemeiner Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes» von 1936 ist es die Idee der selbstzerstörerischen Willkürlichkeit des Kapitalismus, die wir wiederaufgreifen und mit der wir den Marxismus erneut radikalisieren müssen.

YANIS VAROUFAKIS - #5 Warum ein unorthodoxer Marxist?

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1 - Rettet den Kapitalismus!
2 - Unberechenbar im eigenen Marxismus
3 - Marx’ bemerkenswerte Analyse 
4 - Die Freiheit der Neoliberalen
5 - Warum ein unorthodoxer Marxist?
6 - Die Erkenntnis von Keynes
7 - Die Lektion von Margaret Thatcher
8 - Was sollten MarxistInnen tun?
9 - Bündnisse mit dem Teufel 
10 - Der pragmatische Marxist


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YANIS VAROUFAKIS - 

Warum ein unorthodoxer Marxist?

Was auch immer ich von der sozialen Welt zu verstehen glaube, verdanke ich weitgehend Karl Marx.
Jetzt möchte ich erklären, warum ich dennoch zornig auf ihn bin. Ich möchte erklären, warum ich bewusst ein unorthodoxer, eigenwilliger Marxist bin. Marx beging zwei grosse Irrtümer: einen, indem er etwas ausliess, und einen, den er aktiv betrieb.
Selbst heute beeinträchtigen diese beiden Irrtümer die Wirksamkeit der Linken, insbesondere in Europa.

Der erste Irrtum von Marx – die Auslassung – bestand darin, dass er zu wenig bedachte und darüber schwieg, welche Auswirkung seine eigene Theorie auf die Welt haben würde, über die er theoretisierte.

Seine Theorie ist diskursiv aussergewöhnlich kraftvoll, und Marx spürte ihre Kraft. Warum war er dann nicht darüber besorgt, dass seine SchülerInnen, Leute, die diese kraftvollen Ideen besser verstanden als normale ArbeiterInnen, die via Marx’ Ideen auf sie übertragene Kraft womöglich dazu benutzen könnten, andere Genossen auszunützen, ihre eigene Machtbasis aufzubauen und einflussreiche Positionen zu gewinnen oder etwa auch mit beeinflussbaren Studentinnen zu schlafen?

Marx sah auch eine andere Dialektik nie voraus. Er konnte sich nicht vorstellen, dass die Schaffung eines ArbeiterInnenstaats – wie ursprünglich in der Sowjetunion – den Kapitalismus dazu bringen könnte, zivilisierter und sozialer zu werden, während der ArbeiterInnenstaat durch die Feindseligkeit der kapitalistischen Umgebung durch den Virus des Totalitarismus infiziert würde.

Der zweite Irrtum von Marx, den er meines Erachtens aktiv vorantrieb, war schlimmer. Es war seine Annahme, dass die Wahrheit über den Kapitalismus in den mathematischen Formeln seines Modells entdeckt werden könne (etwa mit den «Reproduktionsschemata» ²).

Das war das Schlimmste, was er seinem eigenen theoretischen System antun konnte. Der Mann, der uns die menschliche Freiheit als wichtigste ökonomische Kategorie nahebrachte, der Wissenschaftler, der der radikalen Unentschiedenheit ihren gebührenden Platz in der politischen Ökonomie einräumte: Das war derselbe, der schließlich mit vereinfachenden algebraischen Formeln herumspielte, in denen Arbeitseinheiten natürlich voll quantifiziert waren, und der dabei wider alle Vernunft hoffte, aus solchen Gleichungen zusätzliche Einsichten über den Kapitalismus zu gewinnen.

Nach seinem Tod vergeudeten marxistische ÖkonomInnen lange Karrieren damit, sich einem ähnlichen scholastischen Mechanismus hinzugeben. Versponnen in die sinnlose Debatte über das «Transformationsproblem»³ und was damit anzufangen sei, wurden sie allmählich zu einer beinahe aussterbenden Rasse, während der neoliberale Moloch jeden Widerspruch, der im Weg stand, zermalmte.

 - Wie konnte Karl Marx nur so verblendet sein?
 - Warum erkannte er nicht, dass keinem mathematischen Modell je die Wahrheit über den Kapitalismus entspringen kann, wie herausragend der Modellbauer auch sein mag?
 - Verfügte er nicht über die intellektuellen Werkzeuge, um zu erkennen, dass die kapitalistische Dynamik dem nicht quantifizierbaren Teil der menschlichen Arbeit entspringt, der also von einer Variablen abhängt, die niemals mathematisch genau bestimmt werden kann?
Natürlich verfügte er darüber, da er doch diese Werkzeuge geschmiedet hatte! Nein, der Grund für diesen Irrtum ist ein bisschen bedenklicher: Wie die vulgären Ökonomen, die er so brillant widerlegte (und die weiterhin die Wirtschaftsabteilungen an den Universitäten beherrschen), schätzte er die Macht, die ihm mathematische «Beweise» verliehen.

Falls ich richtig liege, wusste Marx, was er tat. Er verstand, oder besaß die Fähigkeit zu verstehen, dass eine umfassende Werttheorie nicht in den Rahmen eines mathematischen Modells eines wachsenden, dynamischen Kapitalismus eingepasst werden kann.
Er war sich zweifellos darüber bewusst, dass eine angemessene ökonomische Theorie Georg Wilhelm Friedrich Hegels Aussage anerkennen muss, «dass die Regeln des Unbestimmten gleichfalls unbestimmt sind».
In ökonomischen Begriffen bedeutet dies die Einsicht, dass die Marktmacht von KapitalistInnen, und entsprechend der Profit, nicht notwendig auf ihre Fähigkeit zu reduzieren ist, Arbeit aus ihren Angestellten zu pressen; dass einige KapitalistInnen aus einer gegebenen Masse an Arbeit oder aus einer gegebenen Masse an KonsumentInnen mehr herauspressen können als andere, und zwar aus Gründen, die jenseits von Marx’ eigener Theorie liegen.

Allerdings hätte diese Einsicht bedeutet anzuerkennen, dass seine «Gesetze» nicht unveränderlich sind. Marx hätte gegenüber konkurrenzierenden Stimmen und Richtungen in der Gewerkschaftsbewegung eingestehen müssen, dass seine Theorie unbestimmt ist und dass seine Erklärungen entsprechend nicht alleinig und eindeutig richtig sind, sondern dass sie ständig provisorisch waren.

Zuweilen merkte Marx, und gestand es auch ein, dass er zu deterministisch argumentierte. Als er mit dem dritten Band des «Kapitals» begann, erkannte er, dass selbst eine beschränkte Komplexität (indem man zum Beispiel unterschiedliche Kapitalausstattungen in verschiedenen Sektoren der Wirtschaft einräumte) sein Argument über den fixen Zusammenhang von Lohn, Preis und Profit widerlegte. Doch solche Probleme deckte er wieder dogmatisch zu.

Diese Entschlossenheit, über eine vollständige, geschlossene Geschichte oder ein Modell zu verfügen, das letzte Wort zu behalten, kann ich Marx nicht vergeben.
Denn sie erwies sich als verantwortlich für eine grosse Zahl von Irrtümern und bedeutsamer noch für Autoritarismus – Irrtümer und Autoritarismus, die weitgehend dafür verantwortlich sind, dass die gegenwärtige Linke so unfähig ist, eine Kraft für das Gute und ein Hindernis gegen den Missbrauch der Freiheit und der Vernunft zu sein, den die Neoliberalen heute vorantreiben.

YANIS VAROUFAKIS - #4 Die Freiheit der Neoliberalen

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2 - Unberechenbar im eigenen Marxismus
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7 - Die Lektion von Margaret Thatcher
8 - Was sollten MarxistInnen tun?
9 - Bündnisse mit dem Teufel 
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YANIS VAROUFAKIS - Die Freiheit der Neoliberalen

In einer Zeit, in der die Neoliberalen die Mehrheit der Menschen mit ihren theoretischen Fangarmen umschliessen und beständig die Ideologie wiederholen, man müsse die Produktivität steigern, um die Wettbewerbs-fähigkeit zu verbessern, um so Wachstum zu schaffen …, in einer solchen Zeit bietet Marx’ Analyse ein kraftvolles Gegenmittel.

Das Kapital kann in seinem Kampf, Arbeit in eine unbeschränkt biegsame, mechanische Produktivkraft zu verwandeln, niemals gewinnen, ohne sich selbst zu zerstören.
Das ist es, was weder die Neoliberalen noch die Keynesianer je verstehen werden. «Wenn die ganze Klasse der Lohnarbeiter durch die Maschinerie vernichtet würde, wie schrecklich für das Kapital, das ohne Lohnarbeit aufhört, Kapital zu sein!», wie Marx schrieb.

Praktisch alle Denkschulen, auch progressive ÖkonomInnen, behaupten, dass heute, obwohl Marx eine eindrückliche Persönlichkeit gewesen sei, von seinen Erkenntnissen nichts mehr von Bedeutung sei. Ich bin da anderer Meinung. 

Neben der Tatsache, dass er das grundlegende Drama der kapitalistischen Dynamik begriffen hatte, vermittelte mir Marx auch die Werkzeuge, dank deren ich immun gegenüber der giftigen Propaganda der neoliberalen GegnerInnen wirklicher Freiheit und Vernunft geworden bin. Zum Beispiel erliegt man leicht der Vorstellung, dass Reichtum privat produziert und dann durch einen sozusagen illegalen Staat mittels Steuern enteignet wird. Dabei hat Marx schlagend gezeigt, dass gerade das Gegenteil zutrifft:
Reichtum wird gemeinschaftlich produziert und dann privat angeeignet, und zwar durch die sozialen Beziehungen der Produktion und der Eigentumsverhältnisse, die wiederum zu ihrer Aufrechterhaltung praktisch ausschliesslich auf einem falschen Bewusstsein beruhen. Gleiches gilt für das Konzept der «Autonomie», das so gut in unsere postmoderne Zeit zu passen scheint. Auch sie ist kollektiv produziert, durch die Dialektik der gegenseitigen Anerkennung, und wird dann privat angeeignet.

In seinem jüngsten Buch «Never Let a Serious Crisis Go to Waste. How Neoliberalism Survived the Financial Meltdown» hat der Historiker Philip Mirowski gezeigt, wie der Neoliberalismus eine Mehrheit der Leute überzeugen konnte, dass Märkte nicht nur ein nützliches Mittel zu einem bestimmten Zweck sind, sondern ein Zweck in sich selbst.

Gemäss dieser Auffassung können gemeinschaftliche Aktivitäten und öffentliche Institutionen es niemals «richtig machen», während die ungehinderten Tätigkeiten der dezentralisierten privaten Interessen nicht nur in säkularisierter göttlicher Vorsehung das richtige Resultat produzieren, sondern auch die richtigen Wünsche, Eigenschaften und sogar Ethiken.

Im 20. Jahrhundert haben sich zwei politische Bewegungen auf das marxsche Denken bezogen, nämlich die kommunistischen und die sozialdemokratischen Parteien. Beide – zusätzlich zu ihren anderen Fehlern (und Verbrechen) – versäumten es zu ihrem eigenen Schaden, Marx in einer zentralen Hinsicht zu folgen: Anstatt Freiheit und Vernunft als die zentralen Schlachtrufe und Konzepte zu übernehmen, entschieden sie sich für Gleichheit und Gerechtigkeit und überliessen so das Konzept der Freiheit letztlich den Neoliberalen.

Marx war unzweideutig: Das Hauptproblem des Kapitalismus besteht nicht darin, dass er ungerecht ist, sondern dass er unvernünftig ist, weil er regelmässig ganze Generationen der Entbehrung und der Arbeitslosigkeit überantwortet.
Er verwandelt sogar KapitalistInnen in angstbesetzte Automaten, weil sie ebenso von den Maschinen versklavt sind, die sie angeblich besitzen. Denn sie leben in ständiger Furcht, dass sie keine KapitalistInnen mehr wären, wenn sie ihre Mitmenschen nicht in Waren verwandelten, um die Kapitalakkumulation besser voranzutreiben.

Wenn also der Kapitalismus ungerecht erscheint, dann weil er alle versklavt, Arbeiter ebenso wie Kapitalistinnen; er verschleudert menschliche und natürliche Ressourcen. Dieselbe Produktionsweise, die aufsehenerregende Gadgets und unermesslichen Reichtum erzeugt, erzeugt zugleich tiefes Unglück und Krisen.

Weil die Sozialdemokratie und die Linke es nicht schafften, eine Kritik des Kapitalismus anhand der Begriffe Freiheit und Vernunft zu formulieren, wie es Marx für unabdingbar hielt, erlaubten sie den Neoliberalen im Allgemeinen, sich das Mäntelchen der Freiheit umzuhängen und im Streit der Ideologien einen bemerkenswerten Sieg zu erringen.

Vielleicht die bedeutsamste Dimension dieses neoliberalen Siegs besteht in dem, was «demokratisches Defizit» genannt wird. Ganze Ströme von Krokodilstränen sind in den letzten drei Jahrzehnten der Aufwertung der Finanzmärkte und der Globalisierung über den Verfall unserer grossen Demokratie vergossen worden.
Marx hätte lang und laut über jene gelacht, die über dieses demokratische Defizit erstaunt oder empört sind.

Was war das grosse Ziel des Liberalismus im 19. Jahrhundert?
Es bestand darin, wie Marx nie müde wurde zu betonen, die ökonomische von der politischen Sphäre zu trennen und die Politik auf Letztere zu beschränken, während die ökonomische Sphäre dem Kapital vorbehalten blieb.

YANIS VAROUFAKIS - #3 Marx’ bemerkenswerte Analyse

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2 - Unberechenbar im eigenen Marxismus
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YANIS VAROUFAKIS - Marx’ bemerkenswerte Analyse 

Sowohl Elektrizität wie Arbeit können als Waren betrachtet werden. Tatsächlich bemühen sich sowohl Unternehmerinnen wie Arbeiter darum, die Arbeit warenförmig zu machen. Unternehmerinnen benutzen ihren ganzen Scharfsinn und den ihrer Human-Resources-ZudienerInnen dazu, die Arbeit zu quantifizieren, zu messen und zu homogenisieren. Gleichzeitig suchen Angestellte auf Arbeitssuche mit allen Mitteln, ihre Arbeitskraft zur Ware zu machen, Lebensläufe zu schreiben und umzuschreiben, um sich als Anbieter quantifizierbarer Arbeitseinheiten darzustellen.
Und da ist der Haken.
Wenn Arbeiterinnen und Unternehmer jemals alle Arbeit erfolgreich in Waren verwandeln, wird der Kapitalismus untergehen. Das ist eine Einsicht, ohne die die Tendenz des Kapitalismus, ständig Krisen zu produzieren, nie ganz begriffen werden kann, und zudem eine Einsicht, die niemand haben kann, ohne ein wenig Marx studiert zu haben.

Im Science-Fiction-Klassiker «Invasion of the Body Snatchers» von 1956 greifen uns die Aliens nicht direkt an, wie etwa in H. G. Wells’ «The War of the Worlds». Stattdessen werden die Menschen von innen her erobert, bis nichts mehr von ihrem menschlichen Geist und ihren Gefühlen übrig ist. Ihre Körper bleiben als blosse Hüllen zurück, die einst einen freien Willen enthielten und nun arbeiten, das alltägliche Leben absolvieren und als menschliche Simulacra *), also blosse Zeichen funktionieren, die von den nicht quantifizierbaren Launen der menschlichen Natur befreit sind.
Das entspricht etwa dem, was entstehen würde, wenn die menschliche Arbeit vollkommen auf menschliches Kapital reduziert würde und so ins herkömmliche ökonomische Modell eingefügt werden könnte.

Jede nicht marxistische Wirtschaftstheorie, die menschliche und nicht menschliche Produktivität als austauschbare und qualitativ gleichwertige Quantitäten behandelt, setzt voraus, dass die Entmenschlichung der menschlichen Arbeit vollendet ist.
Aber falls sie je vollendet werden könnte, dann würde dies das Ende des Kapitalismus als eines Systems bedeuten, das Werte schaffen und austauschen könnte.

Erstens würde ein System entmenschlichter Simulacra oder von Automaten einer mechanischen Uhr voller Rädchen und Federn gleichen, ein jedes Zeichen mit einer eigenen, einzigartigen Funktion, die zusammen ein «Gut» produzieren: die Zeitmessung. Doch wenn diese Gesellschaft nichts anderes als solche Automaten enthielte, wäre die Zeitmessung kein «Gut».
Es wäre sicherlich ein Resultat, aber warum ein Gut?
Ohne reale Menschen, die die Funktion der Uhr erfahren könnten, kann es nichts «Gutes» oder «Böses» geben.
Eine Gesellschaft aus Automaten würde, wie eine mechanische Uhr oder ein Schaltkreis, voller funktionierender Teile sein, würde eine Funktion vorführen, aber nichts, was sinnvollerweise als «gut» oder «böse», ja überhaupt als «Wert» bezeichnet werden könnte.

Falls das Kapital es je schaffen würde, die Arbeit vollkommen zu quantifizieren und damit zur Ware zu machen, so wie es dies ständig versucht, wird es auch diese unbestimmbare, aufsässige menschliche Freiheit aus der Arbeit austreiben, die erst die Hervorbringung von Wert ermöglicht.
Die glänzende Einsicht von Marx in das Wesen der kapitalistischen Krise war genau dies: Je erfolgreicher der Kapitalismus Arbeit in eine Ware verwandelt, desto weniger Wert besitzt jede produzierte Einheit, desto tiefer ist die Profitrate und desto näher die nächste hässliche Rezession der Wirtschaft als eines Systems. Die menschliche Freiheit als ökonomische Kategorie darzustellen, ist die einzigartige Einsicht von Marx, die ihm erlaubt, eine entschieden dramatische und analytisch genaue Interpretation des Kapitalismus zu liefern, der immer wieder aus dem Erfolg des Wachstums Rezession und Depression gebiert.

Wenn Marx schrieb, Arbeit sei das lebendige, formgebende Feuer, sie sei die Vergänglichkeit der Dinge, so lieferte er den grössten Beitrag, den je ein Ökonom zum Verständnis der scharfen Widersprüchlichkeit, die in der DNA des Kapitalismus sitzt, geliefert hat.

Er betonte die Realität, dass Arbeit in ihrer Warenform von flüssigem Kapital (Geld) erworben werden kann, aber dass sie immer einen feindlichen Willen gegen den kapitalistischen Käufer behält.
Marx machte damit nicht nur eine psychologische, philosophische oder politische Feststellung.
Marx lieferte vielmehr eine bemerkenswerte Analyse, warum Arbeit in jenem Moment, in dem sie (als eine nicht quantifizierbare Tätigkeit) diese Feindseligkeit aufgibt, steril und unfähig wird, Wert zu produzieren.


*) Als Simulacrum oder Simulakrum (Plural: Simulacra oder Simulakren) bezeichnet man ein wirkliches oder vorgestelltes Ding, das mit etwas oder jemand anderem verwandt ist oder ihm ähnlich ist.
Der lateinische Ausdruck simulacrum leitet sich über simulo („Bild, Abbild, Spiegelbild, Traumbild, Götzenbild, Trugbild“) von simul („ähnlich, gleich“) ab. Die Bedeutung kann abwertend gemeint sein im Sinne eines trügerischen Scheins, sie kann aber auch positiv verstanden werden im Rahmen eines Konzepts produktiver Phantasie.

Preussens Gloria!

Einer der vielen alten Zöpfe, die endlich abgeschnitten gehören, ist das Wachbataillon der Bundeswehr.

Es ist eine Reminiszenz an längst vergangene feudalistische Zeiten des deutschen Reiches! Kaiser Wilhelm hat eines, Adolf Nazi hatte eines und die Bundesrepublik setzt diese unselige Tradition fort. Wozu sind die Zinnsoldaten gut, ausser mit alten untauglichen Knarren vor dem Gästehaus der Nazis, dem heutigen Sitz des ebenso unnützen Schloss Bellevue und der Waschmaschine, auch als Kanzleramt bekannt, Paraden zu veranstalten zu Ehren von oftmals zweifelhaften Besuchern?

Soll etwa Preussens Gloria wieder erweckt werden mit diesem fleichgewordenen Treppenwitz der Geschichte? Nicht zu vergessen sind die Grossen Zapfenstreiche, "Ich bete an die Macht der Liebe", mit denen hinausgeworfene Politiker und Generäle in einer weinerlichen Zeremonie verabschiedet werden.

Deutsche Grossmannssucht, soweit das Auge reicht!
Wachbataillon, zwei Regierungssitze in Bonn und Berlin, sechzehn Bundesländer mit all ihren überflüssigen Verwaltungen, einen Grüss - August im Bundes - Präsidial - Amt mit 200 Beamten, überflüssige Beamten und Verwaltungen, die um sich selbst kreisen und aus lauter Langeweile nur die Bürger mit den unsinnigsten Vorschriften schickanieren.

Sechzig Milliarden Steuergeldern werden von diesen Behörden, strafrechtlich folgenlos, alljährlich verschwendet!

Aber für Rentner, für Sozialfälle, für Pflegebedüftige, für Obdachlose, für Flüchtlinge aus Kriegsgebieten, für die maroden Strassen, Brücken, Schulen, Pflegeheimen und Kindergärten ist kein Geld da?

Leute, habt ihr noch alle Tassen im Schrank?
Jagd sie vom Hof!

Rainer Kahni dit Monsieur Rainer

YANIS VAROUFAKIS - #2 Unberechenbar im eigenen Marxismus

YANIS VAROUFAKIS - #2  Unberechenbar im eigenen Marxismus

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YANIS VAROUFAKIS - 

 Unberechenbar im eigenen Marxismus

Vor diesem Hintergrund mögen Sie vielleicht überrascht sein, wenn ich mich als Marxist oute. Tatsächlich hat Karl Marx meine Sicht auf die Welt geprägt, und zwar seit meiner Kindheit bis heute.
Darüber spreche ich nicht allzu oft freiwillig in der guten Gesellschaft, weil bei der blossen Erwähnung des M-Worts zumeist abgeschaltet wird. Aber ich verleugne es auch nicht.

Nachdem ich einige Jahre vor einem Publikum referierte, dessen Ideologie ich nicht teile, ist in mir das Bedürfnis gewachsen, offen über den Einfluss von Marx auf mein Denken zu sprechen. Und zu erklären, warum ich, obwohl ich ein dezidierter Marxist bin, es wichtig finde, seiner Theorie in bestimmten Fragen entschieden zu widersprechen. Das heisst mit anderen Worten, im eigenen Marxismus unorthodox und unberechenbar zu sein.

Ein radikaler Gesellschaftstheoretiker kann, so glaube ich, den wirtschaftswissenschaftlichen Mainstream auf zweierlei Arten herausfordern: einerseits durch eine eingegrenzte Kritik, indem er die Axiome des Mainstreams akzeptiert und dann dessen interne Widersprüche aufdeckt, indem er sagt:
«Ich werde eure Annahmen nicht bestreiten, aber dies sind die Gründe, warum eure eigenen Schlussfolgerungen nicht logisch daraus hervorgehen.»
So hat Marx die britische politische Ökonomie untergraben. Er akzeptierte jedes Axiom von Adam Smith und David Ricardo, um zu zeigen, dass im Rahmen ihrer Annahmen der Kapitalismus ein widersprüchliches System war. Andererseits kann ein radikaler Theoretiker natürlich eine alternative Theorie konstruieren in der Hoffnung, dass sie ernst genommen wird.

Bezüglich dieses Dilemmas war ich immer der Meinung, dass die herrschenden Kräfte niemals durch Theorien gestört werden, die von anderen Annahmen als ihren eigenen ausgehen. Kein etablierter Ökonom wird sich heute mit marxistischen oder auch nur neoricardianischen *) Theorien auseinandersetzen.
Man kann den Mainstream neoklassischer ÖkonomInnen nur herausfordern, wenn man die internen Widersprüchlichkeiten seines eigenen Modells zeigt.
Aus diesem Grund hatte ich mich von Beginn an entschieden, in die «Gedärme» der neoklassischen Theorie einzutauchen und praktisch keine Energie darauf zu verschwenden, ein alternatives, marxistisches Modell des Kapitalismus zu entwickeln. Meine Gründe dafür waren, behaupte ich, durchaus marxistisch.

Doch wenn ich die Welt, in der wir leben, kommentieren sollte – und zwar im Gegensatz zur herrschenden Ideologie, wie die Welt funktionieren sollte –, gab es für mich keine andere Möglichkeit, als auf die marxistische Tradition zurückzugreifen, die mein Denken geprägt hat: und dies seit jenen Tagen, als mein Vater, der Metallurg war, mir als Kind die Auswirkungen technischer Innovationen auf historische Prozesse veranschaulichte.
Wie zum Beispiel der Übergang vom Bronze- zum Eisenzeitalter die historische Entwicklung verändert hatte; wie die Entdeckung der Stahlherstellung die historische Zeit um den Faktor zehn beschleunigt hat und wie die auf Silizium basierenden IT-Technologien sozioökonomische und historische Brüche vorantreiben.

Diese Einsicht in den ständigen Triumph der menschlichen Vernunft über unsere technischen Mittel und die Natur – ein Triumph, der immer auch dazu dient, die Rückständigkeit unserer sozialen Beziehungen und Institutionen sichtbar zu machen – verdanke ich Marx.

Den Schriften von Marx begegnete ich relativ früh als Folge der seltsamen Zeiten, in denen ich aufwuchs, als Griechenland versuchte, dem Albtraum der neofaschistischen Diktatur zwischen 1967 und 1974 zu entrinnen.
Was mich beeindruckte, war Marx’ unübertreffliche, überzeugende Gabe, ein dramatisches Drehbuch für die menschliche Geschichte zu schreiben, ja für die menschliche Verdammnis, die durchwirkt war von der Möglichkeit der Erlösung und wirklicher Spiritualität.

Marx schuf eine Erzählung, die von Arbeitern, Kapitalisten, Beamten und Wissenschaftlern bevölkert war – dramatische Figuren, die um Vernunft und Wissenschaft im Rahmen einer sich selbst ermächtigenden Menschheit kämpften, während sie, entgegen ihren Absichten, dämonische Kräfte entfesselten, die ihre eigene Freiheit und Menschlichkeit überwältigten und unterdrückten. Es war ein Zusammentreffen von Dr. Faust und Dr. Frankenstein mit Adam Smith und David Ricardo.

Diese dialektische Perspektive, in der alles mit seinem Gegenteil schwanger geht, sowie das scharfe Auge, mit dem Marx die Möglichkeiten für Veränderungen in den unveränderlich scheinenden sozialen Strukturen entdeckte, halfen mir, die grossen Widersprüche der kapitalistischen Epoche zu begreifen.
Sie lösten das Paradox eines Zeitalters auf, das den bemerkenswertesten Reichtum und im gleichen Zug unübersehbare Armut produzierte. Angesichts der europäischen Krise, der Verwertungskrise in den USA und der lang andauernden Stagnation des japanischen Kapitalismus verkennen die meisten KommentatorInnen den dialektischen Prozess unter ihrer Nase.
Sie erkennen den Schuldenberg und die Verluste der Banken, aber vernachlässigen die Kehrseite der Medaille:
den Berg brachliegender Ersparnisse, die aus Angst «eingefroren» sind und nicht in produktive Investitionen verwandelt werden. Eine marxistische Einsicht in Polaritäten hätte ihnen die Augen öffnen können.

Ein Hauptgrund, warum die herrschende Meinung mit der gegenwärtigen Realität nicht zurechtkommt, besteht darin, dass sie niemals die dialektisch enge «verbundene Produktion» von Schulden und Kapitalüberschuss, von Wachstum und Arbeitslosigkeit, von Armut und Reichtum, von Spiritualität und Verdorbenheit und tatsächlich von Gut und Böse, von neuen Perspektiven des Vergnügens und neuen Formen der Sklaverei, von Freiheit und Versklavung begriffen hat.
Das Drehbuch von Marx wies uns auf diese Polaritäten als Quellen der Listen der Geschichte hin.

Seit ich als Ökonom zu denken begonnen habe, meine ich, dass Marx eine Entdeckung gemacht hat, die im Herzen jeder sinnvollen Analyse des Kapitalismus bleiben muss, und zwar die Entdeckung einer weiteren Polarität innerhalb der menschlichen Arbeit, zwischen den beiden verschiedenen «Naturen» der Arbeit:
 - erstens Arbeit als eine wertschöpfende Aktivität (die «formgebende Tätigkeit» durch das «Feuer der Arbeit», wie Marx sagt), die niemals im Voraus quantifiziert werden kann (und deshalb nicht in eine Ware umgewandelt werden kann), und
 - zweitens Arbeit als Quantität (das heisst verausgabte Arbeitsstunden), die käuflich und mit einem bestimmten Preis versehen ist.

Was Arbeit von anderen produktiven Energieausstössen wie zum Beispiel Elektrizität unterscheidet, ist ihre doppelte, widersprüchliche Natur. Diese Differenzierung qua Widerspruch hat die politische Ökonomie vor Marx nicht gemacht, und die heutige herrschende Ökonomie weigert sich hartnäckig, sie anzuerkennen.


*) Die neoricardianische Schule ist eine wirtschaftswissenschaftliche Schule, welche sich in der Tradition des britischen Ökonomen David Ricardo sieht und sich auf die Werke von Piero Sraffa stützt, insbesondere sein Warenproduktion mittels Waren.

Als Neoricardianer gelten z. B. Pierangelo Garegnani und Bertram Schefold.

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Rettet den Kapitalismus!

Der heutige griechische Finanzminister erklärt, warum man zunächst das System vor sich selber schützen muss. Bekenntnisse eines unorthodoxen Marxisten inmitten einer abstossenden europäischen Krise.

Im Jahr 2008 erlebte der Kapitalismus einen globalen Starrkrampfanfall. Dieser löste eine Kettenreaktion aus, die Europa in eine Abwärtsspirale stiess. Diese andauernde Krise bedroht aber nicht nur Arbeiterinnen, Beraubte, Banker, spezielle Gruppen, soziale Klassen oder sogar Nationen. Nein, Europas aktuelle Lage stellt eine Bedrohung für die ganze Zivilisation dar.

Meines Erachtens erleben wir gegenwärtig nicht einfach eine weitere zyklische Krise, die überwunden sein wird, sobald die Profitrate nach den unvermeidlichen Lohnsenkungen wieder steigt. Deshalb stellt sich für uns Radikale folgende Fragen:
 - Sollen wir diesen generellen Niedergang des europäischen Kapitalismus als Chance begreifen, ihn durch ein besseres System zu ersetzen?
 - Oder müssen wir so beunruhigt sein, dass wir eine Kampagne zur Stabilisierung des europäischen Kapitalismus starten sollten?

Für mich ist die Antwort klar.
Die Krise in Europa wird wohl kaum eine bessere Alternative zum Kapitalismus hervorbringen, sondern viel eher gefährliche rückwärtsgewandte Kräfte entfesseln, die ein Blutbad verursachen und gleichzeitig jede Hoffnung auf Fortschritt auf Generationen hinaus vernichten könnten.

Für diese Ansicht bin ich von gutmeinenden Radikalen beschuldigt worden, ich sei defätistisch und wolle ein sozioökonomisches System in Europa retten, das sich nicht rechtfertigen lässt. Diese Kritik, das gestehe ich offen, schmerzt. Und sie schmerzt, weil sie nicht nur einen kleinen Kern Wahrheit enthält.

Ich teile die Ansicht, dass die heutige EU grundsätzlich ein undemokratisches Kartell ist, das die Völker Europas auf einen Weg der Menschenfeindlichkeit, der Konflikte und einer andauernden Rezession geführt hat.
Ich akzeptiere auch die Kritik, dass ich Politik auf der Grundlage einer Einschätzung betrieben habe, wonach die Linke grundsätzlich besiegt worden sei und es vorläufig auch bleibe. Ich gestehe, ich würde lieber ein radikaleres Programm vertreten, das im Kern darin bestünde, den europäischen Kapitalismus durch ein anderes, vernünftigeres System zu ersetzen.

Doch an dieser Stelle möchte ich meine Sicht auf einen krisengeschüttelten, zutiefst unvernünftigen und abstossenden europäischen Kapitalismus darlegen, dessen Zusammenbruch, trotz all seiner Fehler, unter allen Umständen vermieden werden sollte.
Dieses Bekenntnis soll dazu dienen, Radikale von einem widersprüchlichen Auftrag zu überzeugen: den freien Fall des europäischen Kapitalismus zu stoppen, eben gerade damit wir Zeit bekommen, um eine Alternative zu formulieren.

Als ich 1987 meine Dissertation begann, wählte ich bewusst ein hochmathematisches Thema, für das das Denken von Karl Marx unerheblich war.
Als ich später eine akademische Karriere als Lehrbeauftragter in herkömmlichen wirtschaftswissenschaftlichen Instituten verschiedener Universitäten einschlug, bestand das implizite Einverständnis zwischen mir und meinen Jobgebern darin, dass ich jene Art Wirtschaftswissenschaft lehren würde, in der Marx nicht vorkam. In den späten achtziger Jahren wurde ich beispielsweise von der Universität Sydney angestellt, um einen linken Kandidaten zu verhindern (was ich damals allerdings nicht wusste).

Nachdem ich im Jahr 2000 nach Griechenland zurückgekehrt war, verbündete ich mich mit dem damaligen Pasok-Aussenminister Giorgios Papandreou, da ich hoffte, verhindern zu helfen, dass die wiedererstarkte Rechte an die Macht zurückkehrte, die in Griechenland sowohl innen- wie aussenpolitisch eine fremdenfeindliche Politik durchsetzen wollte.
Wie jedermann weiss, scheiterte Papandreous Partei nicht nur dabei, die Xenophobie zu stoppen. Sie führte auch eine strikte neoliberale Politik durch, die die sogenannten Bail-outs in der Eurozone einläutete, was, unbeabsichtigt, dazu führte, dass Nazis auf die Strassen von Athen zurückkehrten.

Zwar trat ich Anfang 2006 als Papandreous Berater zurück und wurde zu einem der heftigsten Gegner seiner Politik, mit der er die Implosion Griechenlands nach 2009 noch verschlimmerte. Dennoch haben meine öffentlichen Interventionen in die Debatten um Griechenland und Europa, etwa der «Modest Proposal for Resolving the Eurozone Crisis» ¹, den ich mittrug, keinerlei marxistischen Anstrich.


1 Von Yanis Varoufakis, Stuart Holland und James K. Galbraith im Herbst 2013 vorgelegt. In der neusten Version einsehbar auf der Website
 www.yanisvaroufakis.eu(link is external).
Der Text wird Ende Februar auf Deutsch im Verlag Antje Kunstmann unter dem Titel «Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise» veröffentlicht.

Europas Eliten wollen die Syriza-Regierung in die Kapitulation mobben.

Der Würgeengel

Europas Eliten wollen die Syriza-Regierung in die Kapitulation mobben. Gleichzeitig verbreitet sich die Ansicht, Tsipras, Varoufakis & Co. würden es ihren Gegnern durch Ungeschicklichkeit leicht machen. Ist da etwas dran? Eine Zwischenbilanz für neue das linke Wiener Onlineportal Mosaik.

Wer zu einer dichotomischen Weltauffassung neigt, für den oder die sind die Dinge leicht schwarz-weiß. Kräfte der Finsternis stehen gegen die Kräfte des Lichts. Die Unterdrückten gegen die Unterdrücker. Aufklärung gegen Verdummung. Wir können uns hunderte solcher Antagonismen ausdenken. In der wirklichen Welt sind die Dinge oft eine Prise komplexer: Kompromisse werden eingegangen, die Kräfte des Lichts setzen sich nicht vollends durch, aber die Kräfte der Finsternis sind gelegentlich auch bereit, sich mit ihnen zu arrangieren. Zumal es, wie wir ja alle wissen, auch auf der Seite des Lichts ein paar Schattenplätze gibt, und deshalb genauso auf der Seite der Finsternis ein paar Gutmeinende und wache Geister, die bereit sind, sich mit einem neuen Konsens abzufinden, wenn sich die Umstände ändern.

Weniger poetisch und dafür etwas politischer gesprochen heißt das: Politische Blöcke sind nie völlig monolithisch und es gibt immer Raum für Manöver. Das gibt auch der politischen Linken gelegentlich die Möglichkeit, kleine, aber signifikante Fortschritte zu erzielen, selbst wenn ein Sieg in eminentem Sinn nicht im Angebot ist.

So gesehen gab es Anfang Februar durchaus realistische Gründe zu der Annahme, dass die Syriza-Regierung in Griechenland auch innerhalb des Rahmens der europäischen Institutionen (der EU-Institutionen und der mit ihr verbundenen Institutionen der Euroguppe) die Möglichkeit hat, Fortschritte zu erzielen. Schließlich dämmert so manchen auch in Regierungsämtern langsam, dass Austerität einfach nicht funktioniert, schließlich gibt es auch beispielsweise in Italien und Frankreich Regierungen, in deren eigenem Interesse ein Aufweichen der deutschen Spar-Dominanz ist, und schließlich hat der Wahlsieg von Alexis Tsipras und seiner Partei die politischen Kräfteverhältnisse in Europa verändert. Auch die EZB-Führung kämpft mit ihren Programmen zum Quantitative Easing gegen die Depression und Deflation in Europa an, Bemühungen, die aber erfolglos bleiben müssen, solange die politische Seite keine Akzente zur Belebung der Konjunktur setzt. Hier gibt es also auch innerhalb des herrschenden Blocks durchaus Interessenskonflikte. Daher konnte man es zumindest für möglich halten, dass sich daraus ein Spielraum öffnet, der genützt werden kann.

Sechs Wochen später muss man konzedieren, dass sich bis dato jedenfalls ein solches Fenster nicht geöffnet hat – und wenn es je einen Spalt offen war, dann ist es krachend zugeschlagen worden. Hoffnungen auf eine Kurskorrektur in kleinen Schritten sind zerstoben.

In den Verhandlungen, die im Abkommen vom 20. Februar mündeten, haben die Finanzminister der Eurogruppe die griechische Seite mit Blockaden, Drohungen und Erpressung zu einer Abmachung geprügelt, die auf der einen Seite wesentliche Teile der bisherigen Programme unangetastet lässt, und die auf der positiven Seite nur zwei Momente aufweist: Einerseits ist sie vage genug, um praktischen Spielraum zu lassen, andererseits wurde das Primärüberschussziel Griechenlands gelockert. Dieser einzige konkrete positive Punkt ist aber durch die Tatsache längst obsolet, dass sich das Steueraufkommen Griechenlands in den letzten Monaten dramatisch reduzierte. Das heißt: Vom Primärüberschuss, der der Regierung Spielraum gegeben hätte, ist heute praktisch nichts mehr übrig.

Angesichts dessen, was seither geschah, gibt es keinen Zweifel mehr, dass es das Ziel der wesentlichen europäischen Akteure – also der Finanzminister der Mitgliedstaaten und der EZB – ist, die griechische Regierung praktisch zu erdrosseln. Allein die EU-Kommission setzt Kontrapunkte, freilich im Rahmen ihrer begrenzten Möglichkeiten.

Der griechischen Regierung geht das Geld aus – aber die Wortführer der Eurogruppe bekunden höhnisch, die mit dem Abkommen vom Februar verbundenen Geldmittel werden erst irgendwann fließen, schließlich muss die Syriza-Regierung ja erst beweisen, dass sie ausreichend gefügig ist. Die Euro-Regierungen wollen “die griechische Regierung zur Kapitulation mobben”, kommentiert der New Yorker.

Auch die EZB zieht von Tag zu Tag die Daumenschrauben fester, und zwar in einem Maße, das ihr als “unpolitische”, neutrale Institution der Geldpolitik nicht zukommt. Sie macht Politik, wie sie das schon in einigen anderen Fällen getan hat, etwa in den letzten Tagen der Berlusconi-Regierung in Italien oder bei der Quasi-Erpressung der zypriotischen Regierung. Sie sieht es auf skandalöse Weise als ihr Recht an, demokratische Entscheidungen zu korrigieren – ein klarer Verstoß gegen Geist und Buchstaben der europäischen Verträge. Sie lässt nur mehr Tropfen aus dem Liquiditätshahn für die griechischen Banken. Sie gestattet indirekte Staatsfinanzierung, die die griechische Regierung kurzfristig Liquiditätsengpässe überstehen ließe, nur in kleinsten homöopathischen Dosen. Alles Dinge, von denen jeder und jede weiß, dass sie sich ganz anders verhalten würde, wenn sie es mit einer konformistischen Regierung zu tun hätte.

Und das, wohlgemerkt, obwohl sich “Syriza ohnehin in die Richtung bewegt hat, die die EU will – in den Augen mancher ihrer Mitglieder sogar zu weit” (John Cassidy im New Yorker). Beinahe jeder – auch noch so maßvolle – Vorschlag der Syriza-Regierung wurde abgeschmettert. Zu allem sagten die Anführer der Eurogruppe – das heißt de fakto der alles bestimmende deutsche Finanzminister Schäuble – ihr stetes und wiederkehrendes Njet. Und das, ohne auch nur selbst irgendeinen konstruktiven Vorschlag zu machen. Man kann ja sagen: Euer Plan gefällt uns nicht, wir schlagen dafür einen anderen vor. Doch etwas dieser Art blieb ja völlig aus, wie Harald Schumann im Tagesspiegel analysierte:

“Keinerlei Vorschlag, wie denn stattdessen die Not der Griechen gemindert oder wenigstens die medizinische Katastrophe im Land aufgehalten werden soll. Vielmehr soll das bisherige Programm einfach fortgesetzt werden, ganz gleich, welches Unheil das anrichtet. Die „geschlossenen Verträge“ und „vereinbarten Regeln“ seien nun mal einzuhalten, erklärt Schäuble triumphierend. So wird immer klarer, dass es beim Ringen zwischen der Athener Linksregierung und den anderen Euro-Staaten nicht wirklich ums Geld geht. Wäre Kanzlerin Merkel, Minister Schäuble und ihren Kollegen tatsächlich daran gelegen, möglichst viel der an Griechenland ausgereichten Kredite zurückzubekommen, dann würden sie die Chance nutzen, die eine vom Oligarchenfilz und Klientelismus unbelastete Regierung in Athen bietet. Dann würden sie Tsipras und seinen Ministern den finanziellen Spielraum verschaffen, den diese für den Aufbau eines funktionierenden Staatswesens und den Bruch mit dem alten Machtkartell benötigen. Aber die Verwalter der Euro-Krise fürchten den Erfolg einer linken Regierung offenkundig mehr als die milliardenschweren Verluste auf ihre Kredite, die das Scheitern der Regierung Tsipras ihnen zwangsläufig bescheren wird. Schließlich könnte das Beispiel Schule machen. Auch in Spanien, Portugal und sogar in Irland könnten linke Basisbewegungen bei den dort anstehenden Wahlen die Mehrheit gewinnen. Schäuble und die Kanzlerin nehmen die Gefahr billigend in Kauf.”

Es ist mittlerweile also völlig offensichtlich, dass es nicht nur nicht gelungen ist, den hegemonialen Block in Europa aufzuweichen, sondern dass dieser sich sogar verhärtet hat und entschlossen ist, die griechische Regierung auflaufen zu lassen. “Wir blickten vom ersten Tag an in den Lauf einer entsicherten Pistole”, ist aus Syriza-Führungskreisen zu hören.

IST DIE SYRIZA-REGIERUNG ZU KONFRONTATIV?

In dieser Situation werden nun paradoxerweise nicht jene Stimmen lauter, die den fatalen Kurs der Eurozonen-Zampanos kritisieren, sondern jene, die dafür der griechischen Regierung die Schuld geben. Deren wesentliche Akteure würden ungeschickt und chaotisch agieren, unnötig konfrontativ und aggressiv sein und sogar mögliche Bündnispartner abschrecken, wird da auch von durchaus wohlwollenden Beobachtern kritisiert. Wenn es in Westeuropa je so etwas wie einen medialen Honeymoon für die Syriza-Leute gegeben hat – er ist jetzt jedenfalls vorbei. Spin-Doctoren und Journalisten, die der Macht, die mit Nähe lockt, bereitwillig auf den Leim gehen, haben daran einen nicht unerheblichen Anteil.

Jetzt ist freilich äußert fraglich, ob ein “konzilianteres” oder sonstwie geschickteres Agieren der Syriza-Repräsentanten irgendetwas am ganz offensichtlich planmäßigen Crash-Kurs der Eurogruppe geändert hätte – aber dennoch darf natürlich die Frage gestellt werden, ob die Syriza-Akteure auch ihrerseits etwas falsch gemacht haben. Eine echte, klare Strategie war ja nicht immer zu erkennen. Vor allem Tsipras und Varoufakis begannen ihre Amtszeit mit einer reisediplomatischen Charmeoffensive, haben sich dann aber auch zeitweise ostentativ kompromisslos gegeben. Die Frage, ob das einem raffinierten taktischen Konzept oder eher erratischem Tagesagieren geschuldet war, liegt natürlich auf der Hand. Möglicherweise lag dem eine “Good-Cop/Bad Cop”-Strategie zugrunde, oder der Plan, man könnte mehr rausholen, wenn man eine Konfliktstrategie fährt, ein Plan, der bloß nicht aufgegangen ist.

Gewiss haben beide auch ein paar Fehler gemacht. Die betreffen auch die mittlerweile zum Überdruss strapazierten Aspekte von “Stil” (Motorrad, offene Hemden, Homestorys), die natürlich eine zweischneidige Sache sind: Erst evozieren sie ein positives Bild im Sinne von “die sind frisch, unkonventionell, ganz anders”, bergen aber gleichzeitig die immense Gefahr, nach einer gewissen Zeit nach hinten los zu gehen (“haben die keine anderen Themen als Klamottenfragen?”). Viele der Vorwürfe werden eindeutig in einem Info-Krieg fabriziert: Da wird von Brüsseler Spin Doctoren gezielt gestreut, alle Euro-Finanzminister seien schon völlig genervt von Varoufakis’ makroökonomischen Belehrungen – und niemand fällt die Absurdität des Argumentes auf, dass man im Kreise von Finanzministern offenbar nicht über Wirtschaft diskutieren will. Gewiss wurden auch eindeutige politische Fehler gemacht: Zu sagen, dass nach einem Grexit als nächstes Italien der Bankrott drohen würde, weil auch dieses Land praktisch insolvent ist, mag durchaus der Wahrheit entsprechen, ist aber dennoch nicht von überbordender Klugheit, wenn man die italienische Regierung oder auch nur Teile der italienischen Öffentlichkeit als Verbündeten gewinnen will. Auch die offenherzige Bekundung, dass Griechenland als illiquide behandelt wird, obwohl es eigentlich insolvent ist, erleichtert der EZB nicht gerade die weitere Versorgung des Landes mit Geld, wenn man weiß, dass deren Statuten nur erlauben, Mittel für “illiquide” Institutionen zur Verfügung zu stellen, nicht aber für “insolvente” (gleiches gilt auch für das Regelwerk des IMF).

Gleichzeitig kann man einwenden, dass die Syriza-Akteure hier einfach in einem Zielkonflikt sind: Einerseits ist der Umstand, dass sie Tacheles sprechen, ein wesentlicher Teil ihres Erfolges bei den Leuten, andererseits macht man sich damit in der Welt der Diplomatie ebenso wenig Freunde wie in der Finanzwelt, in der man ja das Kapital, das scheu wie ein Reh ist, nicht durch flotte Sprüche verstimmen darf.

Diese Kritik wird nicht nur aus den Kreisen neokonservativer Feinde der griechischen Regierung vorgetragen, sondern auch von gemäßigt Mitte-Links-Akteuren in Politik und Medien, die durchaus ein gewisses Wohlwollen haben. Oft werden hier natürlich Petitessen aufgeblasen, und man kann schon nach der Verhältnismäßigkeit fragen, wenn bei dem einen Finanzminister tagelang über seinen Mittelfinger gestritten wird, während kaum jemand etwas dabei findet, dass sein deutscher Amtskollege seinerzeit gerne 100.000 D-Mark Schwarzgeld in verschlossenen Briefumschlägen entgegen nahm. Aber all das heißt natürlich deswegen noch lange nicht, dass alle Aspekte der Kritik falsch sind. Und natürlich kann man sagen: Fehler macht ein jeder. Man kann aber auch hinzusagen: In einer prekären Situation, in der es darum geht, Bündnisse zu schmieden und Terrain zu gewinnen, sollte man eher so wenige Fehler wie möglich machen.

IST DIE SYRIZA-FÜHRUNG ZU ANGEPASST?

Eine andere Kritik kommt eher von links und aus dem radikaleren Flügel der Syriza selbst. Sie lässt sich so zusammenfassen und wurde unlängst vom Ökonomen und Syriza-Abgeordneten Costas Lapavitsas in einem umfassenden Interview für das US-Magazin “Jacobin” formuliert: Das strategische Problem der Regierungsspitze um Tsipras und Varoufakis bestehe darin, dass sie erstens mit der Voraussetzung in die Verhandlungen ging, dass signifikante Änderungen, ein Ende der Austerity und ein Schuldenerlass innerhalb des Rahmens der Institutionen der Währungsunion möglich seien und dass zweitens das völlig unzweifelhafte Ziel formuliert wurde, Griechenland im Euro zu halten. Letzteres Ziel, das natürlich auch mit den ganz klaren Wünschen der Mehrheit der Griechinnen und Griechen übereinstimmt, habe aber eben dazu geführt, dass die griechische Regierung von vornherein klargemacht hat, sie werde den “Schalter für die Atombombe” nicht drücken und sie somit erpressbar wurde. Ohne realistisches Drohpotential musste sie alle Diktate schlucken. Die beiden Kritikpunkte kann man auch verbinden: Vielleicht haben Tsipras und Varoufakis zu sehr auf die Vernunft ihrer Partner vertraut, sodass sie tatsächlich dachten, das Drohpotential nicht zu benötigen. Das und insbesondere der Hinweis, dass die Währungsunion nicht an sich neutral ist, sondern von Institutionen flankiert wird, in die ihre neoliberale Entstehungsgeschichte schon eingeschrieben ist (Maastricht-Kriterien, ESM, Fiskalpakt, Schuldenbremse, etc.), diese also möglicherweise “unreformierbar” ist, ist sicherlich nicht völlig von der Hand zu weisen.

Womöglich markieren die beiden oben genannten, auf dem ersten Blick widersprüchlichen Vorwürfe ein strategisches Dilemma: Einerseits will die griechische Regierungsführung als “standhaft” erscheinen und jeden Eindruck vermeiden, sich zu unterwerfen (das speist den Vorwurf, sie sei konfrontativ), anderseits hat sie tatsächlich eine vergleichsweise moderate Agenda (ein bisschen mehr Keynesianismus innerhalb der Eurozone ohne echten Plan B). Wenn man in einem solchen Dilemma ist, muss man manövrieren.

WEDER LÄNDERMATCH NOCH FREUNDSCHAFTSSPIEL

Kompliziert wird all das noch durch den Umstand, dass jede europäische Regierung gewissermaßen in mehrere Richtungen blickt. So wie die konservativ geführte deutsche Regierung, deren europapolitischer Linie sich die SPD völlig unterworfen hat, natürlich immer einen funktionierenden Konsens innerhalb der europäischen Institutionen im Auge hat, ABER AUCH das Meinungsklima in Deutschland UND die Mehrheitsverhältnisse in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beachten muss, genauso muss auch die Syriza-Regierung sowohl die Kompromissmöglichkeiten innerhalb der Eurogruppe ALS AUCH das Meinungsklima in Griechenland UND die verschiedenen Flügel von Syriza austarieren.

Das heißt aber auch: Wer in Europa erfolgreich agieren will, muss einerseits versuchen, die Regierungen anderer Länder oder das Meinungsklima in anderen Ländern für sich zu gewinnen, aber er muss gleichzeitig und andererseits auch (um genau zu sein: insbesondere) für die nationale Galerie spielen. Denn letztlich wird er oder sie im nationalen Rahmen gewählt.

Diese beiden strukturellen Notwendigkeiten (die in Wahrheit Dilemmata sind) können sich aber widersprechen und haben eine große Gefahr: nämlich die Gefahr, dass politische Konflikte nicht politisiert werden (im Sinne von Links versus Rechts, Keynesianismus versus Austerity, Sozialismus versus Großkapital etc.) sondern “nationalisiert” oder sogar “ethnisiert”. In den europäischen Gläubigerländern wie Deutschland, Finnland und auch in Österreich hat sich in den vergangen fünf Jahren ein “ökonomischer Rassismus” breit gemacht. Es wird nicht nur scheel auf die “unsoliden Schuldnerländer” herabgeblickt, sondern deren ökonomische Probleme werden mit angeblichen ethnisch-kulturellen Eigenschaften verbunden: Schlendrian, Faulheit, ein Hang zur Korruption, all das würde zur südlichen Lebensweise dazu gehören, so lautet die verbreitete Storyline. Insofern nimmt es nicht wunder, dass die Gegenreaktion in Ländern des Südens auch ein nationalistisches Framing annimmt – tatsächlich ist ja “das eigentliche Wunder, dass das nicht schon viel früher passierte”, wie Paul Krugman unlängst schrieb.

Man soll die Augen nicht vor der Wirklichkeit verschließen: Der Sieg von Syriza ist nicht nur ein “linker” Wahlsieg. Der Aufstieg von Syriza und der Wahltriumph vom Ende Januar verdankt sich dem Umstand, dass die Partei einen hegemonialen Block schmieden konnte, der klassische und neue Linke genauso umfasst wie modernistische Wähler und Wählerinnen der politischen Mitte, die Syriza als neue Kraft den altmodischen Klientelparteien vorzogen, aber ebenso Griechinnen und Griechen, die sich in ihrer “nationalen Würde” gekränkt fühlten. Das ist an sich noch überhaupt keine Tragödie: Linke Wahlsiege waren in der Geschichte nur selten vollends “rein”, das heißt, sie waren nie frei auch von fragwürdigen Wahlmotiven. Ein gewisses Maß an patriotischem Appeal gab es sehr oft auch in den bewunderswertesten linken Projekten (etwa das “alle zusammen”, das an sozialen Zusammenhalt und Solidarität appelliert, dies aber tendenziell sehr oft territorial, wenn nicht sogar ethnisch implizit eingrenzt). Hier gerade auf Syriza mit dem Finger zu zeigen hätte auch etwas Heuchlerisches, wenn man beispielsweise bedenkt, dass der Aufbau des skandinavischen Wohlfahrtsstaates in Schweden unter dem Slogan “Folkhemmet” von statten ging oder etwa Bruno Kreisky immer wieder darauf hinwies, in Schweden habe er einen “sozialen Patriotismus” kennen gelernt, den er in Österreich verwirklichen wollte.

Nichtsdestoweniger ist ein “nationalistisches” Framing sozialistischer Reformpolitik fragwürdig und umso riskanter, wenn es sich nicht ausschließlich um einen nach innen gerichteten, inklusiven Patriotismus handelt sondern wenn auf der Klaviatur eines nach Außen gerichteten Nationalismus gespielt wird, und das noch dazu im Kontext der Europäischen Union. Es ist, wie gesagt, eine verständliche Reaktion angesichts des jahrelangen “ökonomischen Rassismus” des Nordens und des geradezu haarsträubenden deutschen Nationalismus, birgt aber offensichtliche Gefahren, grundsätzlicher Natur und politisch taktischer Natur.

Es ist ja klar: Wenn ich den Konflikt um die Austeritätspolitik in Europa als Konflikt “Griechen gegen Deutsche” frame, dann werde ich erstens Schwierigkeiten haben, jene Deutschen als Bündnispartner zu gewinnen, die ich gewinnen kann und will, und es wird auch schwieriger werden, Franzosen, Italiener oder andere für meine Anliegen zu gewinnen, weil die im schlimmsten Fall ja dann den Eindruck haben, der Konflikt zwischen den Griechen und den Deutschen gehe sie nichts an.

Natürlich ist die Rhetorik von Syriza nicht aus einem Guss: Erstens ist sie eine bunte Partei und zweitens hat sie auch eine ganze Reihe Parteiloser in ihren Reihen. Es ist eher eine Tohuwabohu-Rhetorik, in der aber, um das mindeste zu sagen, nationalistische Rhetorik auch ihren Platz einnimmt. In der Realität wird von der Parteispitze an dem einen Tag die “griechische” Klaviatur bedient und am nächsten “die europäische”. Politisch taktisch ist das durchaus alles verständlich, führt aber mindestens zu Dissonanzen und zum Eindruck, die politische Kommunikation sei inkonzise und konfus und jeden Tag sei ein anderer Akteur damit beschäftigt, etwas zurück zu nehmen, was er Tags zuvor gesagt hat. Im schlimmeren Falle entsteht ein Krieg der Worte, der nicht entlang politischer sondern entlang nationaler Konfliktlinien verläuft und einen Beitrag zur Vergiftung des Klimas leistet. Der mangelnder Solidarität mit Syriza völlig unverdächtige Henning Meyer hat im Portal SocialEurope deshalb nicht ganz unrecht mit seinem Appell an beide Seiten: “Der Krieg der Worte zwischen der deutschen und der griechischen Regierung muss sofort aufhören!”

DIE HEUCHELEI DER SYRIZA-KRITIKER

Mit einem Wort: Man kann durchaus auch als solidarische/r Linke/r kritikwürdige Aspekte am Agieren der griechischen Syriza-Regierung in den vergangenen knappen zwei Monaten finden. Das ist ja gar nicht der Punkt. Es wird nie jemanden geben, der völlig fehlerfrei ist, und die Renationalisierung der europäischen Diskurse, für die Syriza nicht verantwortlich ist, geht auch an ihr nicht spurlos vorüber. Es hat aber durchaus auch ein Geschmäckle, wenn neutrale und völlig passive Beobachter oder gar aktive Gegner der Syriza-Regierung vorwerfen, sie würde diesen oder jenen Fehler machen, wenn sie sich de fakto in einem Belagerungszustand befindet. Hat denn jemand den europäischen Konservativen befohlen, die ausgestreckte Hand von Tsipras, Varoufakis und Co. zurückzuschlagen? Hat denn jemand den Mainstream der europäischen Sozialdemokratie dazu gezwungen, sich – von wenigen lobenswerten Ausnahmen abgesehen -, aus Angst vor Merkel und Schäuble einer eigenständigen Position zu entsagen? Hat jemand gesagt, dass sich die verschiedenen europäischen Sozialbewegungen damit zu begnügen haben, interessiert-solidarisch nach Athen zu blicken, sich aber ansonsten relativ still verhalten müssen? Glaubt das erdrückende Gros der deutschsprachigen Journalistinnen und Journalisten, ihre Beteiligung am Diffamierungs-Herdentrieb gegenüber der Syriza-Regierung würde irgendwelche positiven Folgen haben? Wer will, dass Syriza einen weniger konfrontativen Kurs fährt, könnte ja damit beginnen, der griechischen Regierung mit einer Prise Wohlwollen zu begegnen statt mit dem täglichen Stakkato an Diffamierungen, Beleidigungen und Drohungen.

Kurzum: Das Problem von Syriza ist ihre Isolation. Wenn man einer jungen Regierung nicht einmal ein paar Wochen gibt, um eine Routine zu entwickeln, wenn man sie vom Tag Eins an dazu zwingt, sich mit nichts anderem als Notfalls-Maßnahmen zur Abwendung eines ökonomischen Kollapses zu beschäftigen und ihr damit die Zeit nimmt, sich um mittel- und langfristige Stabilisierungsmaßnahmen zu kümmern, mit einem Wort, wenn man dafür sorgt, dass sie permanent mit dem Rücken zur Wand steht, dann braucht man sich auch nicht wundern, wenn sie den einen oder anderen Fehler macht, den man eben macht, wenn man mit dem Rücken zur Wand steht.

Freilich ist auch wahr, dass es in der Linken immer schon die fragwürdige Tendenz gibt, die Ursache für die eigenen Fehler oder auch die eigene Schwäche bei den anderen zu suchen (wahlweise beim Kapital, den Neoliberalen, den Sozialdemokraten, dem Fernsehprogramm, der Kronen Zeitung, der Konterrevolution). Man liegt damit nie falsch aber macht es sich damit zugleich immer auch sehr leicht. Der ideologische Kampf ist ja kein Freundschaftsspiel und deshalb ist ja auch nicht zu erwarten, dass eine Linke, die sich nicht unterwirft, von den herrschenden Eliten freundlich behandelt wird. Die Antwort darauf muss sein, eine Politik zu betreiben und Bündnisse so zu schmieden, dass man die Isolation überwindet statt sie zu verschärfen. Syriza ist eine Partei, die das auf ihrem nationalstaatlichen Terrain mit fulminantem Erfolg geschafft hat, aber die Mittel, die ihr das ermöglicht haben, bergen zugleich die Gefahr, ein Hemmnis dafür zu sein, vergleichbare Erfolge auf transnationalem Terrain zu erzielen. Die Linke generell hat in ihrer Geschichte an dieser Aufgabe oft versagt, manchmal aber auch nicht. Zur Geschichte des Versagens gehört etwa die Geschichte des Sektierertums, das gewissermaßen ein falsches Foto der eigenen Gesellschaft im Kopf hatte, und den Kreis der “echten Linken” und der zu gewinnenden “Verbündeten” viel zu eng zog; zur Geschichte des Erfolges gehören etwa gramscianisch inspirierte Bündnisstrategien, die über die engen, eigenen Kreise hinaus Verbündete zu einem, wie Gramsci das nannte, “historischen Block” zusammenzufügen suchten. Wie ein solcher Block aussieht, wer dazu gehört und was eigentlich seine Ziele sind (Aufbau eines Wohlfahrtsstaates im Kapitalismus, langsame Transformation des Kapitalismus, Bekämpfung der Austerität, Revolution etc.) das variiert je nach Epoche und ist ohnehin immer umstritten und der heterogene Block zeichnet sich ja gerade dadurch aus, dass über ein paar unmittelbare Ziele Einigkeit herrscht, aber nicht unbedingt über alle Fernziele. Dass man dafür jedenfalls Leute und Milieus gewinnen muss, mit denen man nicht in allem einer Meinung ist, aber zumindest temporär an einem Strang zieht, sollte sich von selbst verstehen. Und dass der Feind nicht schläft, ist ohnehin sonnenklar.

Was wir in Europa in den vergangenen zwei Monaten erlebt haben ist, um im fragwürdigen Jargon militärischer Metaphern zu sprechen, ein Stellungskrieg. Dem Austeritätscamp um Merkel, Schäuble und Co. ist es leichter gelungen, als vielleicht mancher erwartet hätte, ihr Terrain zu behaupten. Syriza ist es im Gegenzug dazu schlechter gelungen, als manche erhofft hätte, ihr Terrain auszuweiten. Das ist grundsätzlich noch kein Beinbruch, wenngleich die ökonomische Situation für die griechische Regierung äußerst schwierig ist. Aber es ist ein Sachverhalt, den man nicht ignorieren soll und wenn man etwas besser machen kann, dann soll man das tun.
 

Quelle:misik.atRobert Misik – Journalist & Sachbuchautorhttp://mosaik-blog.at