Erinnern für die Zukunft. Gedächtnis an die Verbrechen des Nationalsozialismus/Faschismus.

"Erinnern für die Zukunft" - mit Dr.in Heidemarie Uhl
Mittwoch, 25. Januar 2012; 18:30 bis 21:30
Rotes Haus; Permayerstraße 2, Eisenstadt.

"Erinnern für die Zukunft. Wie soll das Gedächtnis an die Verbrechen des Nationalsozialismus/Faschismus weiter gegeben werden?" dazu spricht Doz.in Dr.in Heidemarie Uhl (Akademie der Wissenschaften).

Begrüßung: Dr.in Susanna Steiger-Moser, Vorsitzende der FreiheitskämpferInnen im Burgenland & Landesrat Dr. Peter Rezar

Warum diese Veranstaltung rund um den Int. Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus?
Die Einschränkung der Pressefreiheit in Ungarn, das Massaker in Norwegen, aber auch die Einsetzung von nicht demokratisch gewählten Regierungen in Europa zeigen: Demokratiepolitisch bedenkliche Entwicklungen bestimmen unsere heutige Tagespolitik und damit unser Leben.

"Wehret den Anfängen" bedeutet heute Vergangenes zu analysieren, um grundlegende Dynamiken zu erkennen und bewusster gegen menschenverachtende Ideen und Entwicklungen einzutreten. In diesem Sinne soll "Niemals Vergessen" kein erhobener Zeigefinger sein, sondern ein Fingerzeit darauf, dass ein kritischer Blick und wacher Geist in allen Zeiten notwendig sind.

Susanna Steiger-Moser, Vorsitzende

Die Veranstaltung der FreiheitskämpferInnen wird unterstützt von: Renner Institut, Sozialistische Jugend und SPÖ Burgenland.

Buchpräsentation & Publikumsdiskussion - Markus Marterbauer: "Zahlen bitte!"

Markus Marterbauer: "Zahlen bitte!"
Buchpräsentation und Publikumsdiskussion

Dr. Markus Marterbauer, Wissenschafter und Autor
Christian Illedits, Klubobmann der SPÖ Burgenland
Mag. Thomas Lehner, BSA Burgenland
Mag. Doris Bock, Industriellenvereinigung
Leonie Tanczer, Sozialistische Jugend Burgenland
Moderation: Mag. Christian Uchann, Chefredakteur der Bezirksblätter Burgenland

Mittwoch, 18. Jänner 2012
Beginn: 19 Uhr
Eisenstadt, Arbeiterkammer, Großer Saal
Im Anschluss an die Diskussion bitten wir zu einem kleinen Imbiss.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Mag. Michael Gerbavsits | Mag.a Claudia Kreiner-Ebinger
Vorsitzende des BSA Burgenland

Reform des Unterhaltsrechts 2012 - vonJosi Gabauer

Reform des Unterhaltsrechts 2012
vonJosi Gabauer
Weitere Informationen unter: http://www.vaterverbot.at/armutUnterhalt.html

Linz (OTS) - Das in Österreich geltende Unterhaltsrecht gibt vor, einen finanziellen Ausgleich zwischen beiden Elternteilen zu schaffen, sodass Kinder bei beiden Elternteilen den gleichen Lebensstandard vorfinden sollten. Tatsächlich treibt es tausende Väter in die Armut, ohne Perspektiven, ohne die Möglichkeit ihre Kinder zu betreuen oder ihnen überhaupt etwas bieten zu können.

Funktionieren würde ein gleichberechtigtes Unterhaltssystem nur dann, wenn sich beide Elternteile gegenseitig im Ausmaß ihrer prozentualen Betreuungsleistung unterhaltspflichtig wären und alle Familienförderungen auf beide Elternteile aufgeteilt werden.

Das derzeit in Österreich praktizierte System, mit nur einem zahlenden Elternteil, bei dem alle erbrachten Betreuungs- als auch Naturalleistungen ignoriert werden, ist Kindeswohl schädigend.
Die von der Justiz angewendete „Anspannung“, bei der Väter zu einem bestimmten Vollzeit-Beruf verpflichtet werden, verstößt nicht nur gegen das Verbot der Zwangsarbeit und gegen das Recht auf freie Berufswahl, es macht Vätern nahezu unmöglich, ihre Kinder umfangreich zu betreuen.

Die österreichische Praxis, Väter unter das Existenzminimum zu pfänden, ist nicht nur Menschenverachtend, es verstößt auch gegen das Recht auf Leben. Die Mindestsicherung für Väter ist de facto nicht existent.

Wir fordern Justizministerin Dr. Beatrix Karl auf, im Rahmen der Familienrechtsreform 2012 das Unterhaltssystem den gesellschaftlichen Veränderungen anzupassen.
Ein ideales Unterhaltsrecht betrachtet beide Elternteile als gleichwertig und räumt jedem Elternteil die gleiche finanzielle Chance ein, seine Kinder zu betreuen.

Weitere Informationen unter: http://www.vaterverbot.at/armutUnterhalt.html

vaterverbot.at . Armut ist Männlich . Ich bin Vater kein Besucher !
www.vaterverbot.at

Väter emanzipiert euch. Die erste offizielle Website, die die Probleme von Kindern und Vätern in Scheidungs- und Trennungssituationen Ernst nimmt und aktiv unterstützt.

Die Schuldenbremse scheitert am Sparparadoxon!

Sektion8:
Die Schuldenbremse scheitert am Sparparadoxon!!!
Für eine Hysteriebremse!

Was steckt hinter der Schuldenhysterie?
Ist die Staatsverschuldung das größte Problem unserer Gegenwart?
Wieso gibt es vermeintlich Verrückte, die den "Ernst der Lage" nocht immer nicht erkannt haben? All diese Fragen sollen 18 Schuldenmythen in kurzer Thesenform beantworten.

- Alle Schulden sind Guthaben!
- Die österreichische Volkswirtschaft hat unterm Strich keine Schulden!
- Wir leben unter unseren Verhältnissen! - Südeuropa hat über seine Verhältnisse gelebt weil, wir unter unseren Verhältnissen gelebt haben!
- Unsere Volkswirtschaft steht auf soliden Beinen!
- Künftige Generationen haben nicht nur die Schulden, sondern auch die Guthaben!
- Aus Schulden entstehen Werte!
- Wir haben punktuell Probleme mit der Ausgabenqualität, nicht allgemein mit der Quantität!
- Die Ursache der akuten Schuldenkrise ist die Finanzkrise!
- Unser Problem sind nicht die Schulden des Inlands, sondern des Auslands!
- Die Republik Österreich hat deutlich mehr Vermögen als Schulden!
- Staatsschulden sind eine Fiktion, die geschaffenen Werte sind real!
- Die Schulden sind ein Problem des Staates, nicht der Volkwirtschaft!
- Der Zins spielt eine größere Rolle als die Menge!
- Unser Einnahmenproblem ist größer als unser Ausgabenproblem!
- Die Schuldenbremse scheitert am Sparparadoxon!
- Die Zentralbank soll Staatsschulden finanzieren!

siehe auch:
http://www.sektionacht.at/images/files/schuldenmythen_sektion8.pdf

Die DB findet, dass Menschen in Somalia für ihre Armut selbst verantwortlich seien?!

Das Zentrum für Politische Schönheit (ZPS)

ist eine Denk-, Gefühls- und Handlungsfabrik für politische Poesie & kümmert sich um die Umsetzung des Traums der Humanität.
Grundanliegen sind:
eine Rekonzeptualisierung des Kampfes um die Menschenrechte, eine humanitäre Kurskorrektur der Gegenwart und die Verhinderung genozidalen Massensterbens.

Im Dienste zukünftiger Historiker sammelt das ZPS Beweise und hinterlegt gezielt Botschaften, die das Verborgene unserer Zeit anzeigen.
http://politicalbeauty.de/center/Zentrum_fur_Politische_Schonheit.html
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Die Deutsche Bank findet, dass Menschen in Somalia für ihre Armut selbst verantwortlich seien und nicht Händler von Banken?!

Nun fordert die Rechtsabteilung der Deutschen Bank jedoch, den Ausschnitt bis zum 19.12.2011 aus dem Netz zu nehmen, sonst werde man Strafantrag wegen Verletzung des § 201 StGB (Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes) stellen. Begründet wird der Schritt damit, dass das Zentrum für Politische Schönheit keine Aufzeichnung des Gespräches angekündigt habe.

Hier ist der (derzeit noch?) ungekürzte Film:
https://netzpolitik.org/2011/nahrungsmittelspekulation-deutsche-bank-will-dokumentarfilm-zensieren/

Anmerkungen zur Zocker-Finanz & den europäischen Regierungen

Anmerkungen zur Zocker-Finanz & den europäischen Regierungen

- Auch früher waren Bankgeschäfte manchmal undurchsichtig. Neu ist die Entdeckung der "Krise" als Geldbeschaffungsmaßnahme.

Eine positive Spekulation ist viel gewinnbringender als Produktion, sie bewirkt aber das Gegenteil von Arbeitsbeschaffung.

Eine Negativ-Spekulation zerstört sogar Firmen und deren Arbeitsplätze.

- Die Einheit von Risiko und Haftung, die in der Realwirtschaft gilt, ist für die Finanzindustrie außer Kraft gesetzt.

Diejenigen die hohe Renditen einfahren, laden in schlechten Zeiten die Verluste beim Steuerzahler ab!

- Für die Finanzwelt MÜSSEN die gleichen Regeln gelten wie für die Realwirtschaft.

Wer Essen kauft, zahlt Mehrwertsteuer - wer Aktien kauft, also Teile eines Produktes, MUSS auch eine Steuer zahlen!

- Die Macht der Banken und Finanzwirtschaft widersprechen der Souveränität der Bürger und reduzieren die Macht der demokratischen Staaten.

Die unregulierten Finanzmärkte, auf denen Banken, Hedgefonds, Investmentfonds & Versicherungen agieren, bedrohen unsere Demokratien und unseren Wohlstand.

- Wir leben derzeit in einer Diktatur der Finanzmärkte und nur eine öffentlich-rechtliche Organisation des Bankensektors beendet die Herrschaft über die Politik!

- Die Banken müssen umstrukturiert werden; die Arbeitsgebiete für die Realwirtschaft & für Spekulationen MÜSSEN getrennt werden.

Zusätzlich kommen wir kurz bis mittelfristig ohne eigene europäische Ratingargenturen nicht aus!

- Aufruf an die Politiker: Legt den Spekulanten und den Argenturen endlich das Handwerk!

Zusammenfassung aus Gesprächen / Ideen aus:

Cicero Oktober 2011

Jenseits vom neoliberalen Trümmerfeld - 5

Jenseits vom neoliberalen Trümmerfeld - Ein Diskussionspapier .
Folge 5 von 5
Julius Franzot; Mein Herz schlägt links



Julius Franzot in
Mein Herz schlägt links
Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD


Jede Reform hat bekanntlich einen Preis und kann lt. Grundgesetz und elementarem Verständnis volkswirtschaftlicher Zusammenhänge nicht ohne eine entsprechende Kapitaldeckung durchgeführt werden.
In diesem Modell würde sich die Finanzierung der Reformen aus folgenden Quellen ergeben:

1.1. Steilere Steuerprogression bei den privaten Haushalten, insbesondere ab einem Jahreseinkommen von Euro 500.000 oder darüber. Vermögenssteuer.

1.2. Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozial- und Krankenversicherung

1.3. Zusammenlegung der gesetzlichen Krankenkassen und

1.4. Einsparungen beim Einkauf von Medikamenten

1.5. Streichung von öffentlich getragenen Kursen, die nicht unmittelbar auf eine konkrete Qualifikation in einem Ausbildungsberuf oder auf den Erwerb von auf dem Arbeitsmarkt unabdingbaren Fertigkeiten abzielen



Im nachfolgenden Text habe ich eine – sehr unvollständige - Liste von Einzelmaßnahmen verfasst, die m. E. zur Lösung von wichtigen Problemen beitragen würden.

1. Öko-Steuer je nach Verbrauch nicht-erneuerbarer Energien bei der Herstellung von Produkten und beim Transport von Waren.
Anreize zur Verlegung der Transporte von der Straße auf die Schiene.
Müsste international durchgesetzt werden, um Wirkung zu zeigen.

2. Einführung einer PKW-Maut, möglichst auf Vignettenbasis

3. Atomenergie-Stopp und Anreize zur Erforschung nicht fossiler Energiequellen

4. Verbot der Privatisierung von Wasser, Bahn, Post, Telekom und ggf. auch der Energieversorgung

5. Erwerbsunfähigkeitsrente als Grundrecht

6. Rechtzeitige verfassungsrechtliche Prüfung jedes Auslandseinsatzes der Bundeswehr

7. Vereinfachung der Straf- und Zivilprozessordnungen
Zuletzt aktualisiert am Montag, 14. November 2011 um 14:15 Uhr


siehe auch:
http://www.mein-herz-schlaegt-links.de