Weiteres siehe unter:
http://www.attac.at/kampagnen/stopp-wettbewerbspakt.html
Freitag, 31. Mai 2013
Bravo, Petra Bayr! Bitte vor den Vorhang!
via SÖL / Reinhard Fellner
Bravo, Petra Bayr! Bitte vor den Vorhang! ;-)
" Petra Bayr erwies sich als echtes Asset der Partei. Ihr Engagement wurde zwar mit einer UNERHÖRTEN Attacke der Finanzministerin beantwortet, weil sie mit Recht den Außenminister wegen des Rückganges der Entwicklungshilfe angeprangert hat.
Das schon alleine wertet Ihre Bedeutung im Nationalrat auf und sie wurde auch von ALLEN Abgeordneten, außer die der ÖVP, entsprechend verteidigt.
Aber in einem Punkt war ich von ihr besonders positiv überrascht. Sie hat erstmals darauf hingewiesen, konkret in Bezug auf Nigeria, wie wesentlich nicht nur das Lohnniveau beim Handelspartner gesehen werden darf, sondern wie wir es auch in unserem "Social Green New Deal" beschreiben bei Handelsbeziehungen auch auf Menschenrechte, soziale Standards, etc. geachtet und in Handelsabkommen auch festgeschrieben werden müssen.
Dieses Beispiel sehen wir auch in Zukunft bei multinationalen Abkommen der EU und selbstverständlich bei allen bilateralen Handelsabkommen.
So kann auch verhindert werden, dass Handelspartner ausgebeutet und die nationale Wirtschaft geschwächt wird."
via SÖL / Reinhard Fellner
Bravo, Petra Bayr! Bitte vor den Vorhang! ;-)
" Petra Bayr erwies sich als echtes Asset der Partei. Ihr Engagement wurde zwar mit einer UNERHÖRTEN Attacke der Finanzministerin beantwortet, weil sie mit Recht den Außenminister wegen des Rückganges der Entwicklungshilfe angeprangert hat.
Das schon alleine wertet Ihre Bedeutung im Nationalrat auf und sie wurde auch von ALLEN Abgeordneten, außer die der ÖVP, entsprechend verteidigt.
Aber in einem Punkt war ich von ihr besonders positiv überrascht. Sie hat erstmals darauf hingewiesen, konkret in Bezug auf Nigeria, wie wesentlich nicht nur das Lohnniveau beim Handelspartner gesehen werden darf, sondern wie wir es auch in unserem "Social Green New Deal" beschreiben bei Handelsbeziehungen auch auf Menschenrechte, soziale Standards, etc. geachtet und in Handelsabkommen auch festgeschrieben werden müssen.
Dieses Beispiel sehen wir auch in Zukunft bei multinationalen Abkommen der EU und selbstverständlich bei allen bilateralen Handelsabkommen.
So kann auch verhindert werden, dass Handelspartner ausgebeutet und die nationale Wirtschaft geschwächt wird."
via SÖL / Reinhard Fellner
Dienstag, 28. Mai 2013
Freitag, 24. Mai 2013
Donnerstag, 23. Mai 2013
Gründung der "Progressiven Alliance"
Quelle: Auszug / Blog der DL21
Die SI bot eine Dialogbasis für viele Konfliktparteien oder stand mit schillernden Figuren wie Olof Palme und ihrem langjährigen Vorsitzenden Willy Brandt für Internationalismus und Nord-Süd-Solidarität.
Sie wuchs und umspannte bald einen Großteil des Globus. Jedoch sind in diesen Jahren auch die ersten Samen des Unglücks gesät.
- Gerade einige der Mitglieder die den Befreiungsbewegungen entstammten, entwickelten sich im Laufe der zu autokratischen Parteien oder gar Staatsparteien.
- Nicht wenige Mitglieder der SI nutzten auch Namen und Renommee der Organisation um sich diplomatisch aufzuwerten, auch wenn von Wertegemeinsamkeit keine Spur war.
- Andere hatten sich so (neo)liberal entwickelt, dass nicht einmal eine gemeinsame Politik der Gestaltung des Kapitalismus ihnen noch möglich war.
Es gelang der SI (wie aber auch ihren großen Mitgliedsorganisationen) nicht, eine Idee für eine sozialdemokratische Gesellschaft nach dem Ende des Systemgegensatzes zu entwickeln.
Mittlerweile gilt die Organisationen vielen als erstarrt und formalistisch, eine Spielwiese für alternde Ex-Funktionäre mit geringer Ausstrahlungskraft in die Mitgliedsparteien und null Resonanz in der Gesellschaft.
Nun kann ein Dachverband nicht kompensieren, was seine Mitgliedsorgani-sationen vermissen lassen.
Die inhaltliche Leere vieler sozialdemokratischer und sozialistischer Parteien, die bisweilen gar in die Anbiederung an den neoliberalen Zeitgeist reichte, kann man der SI kaum anlasten!
Zweifellos ist die gestrige Gründung ein Meilenstein in der Geschichte des sozialistischen Internationalismus.
Für eine sozialdemokratische Linke ist nostalgische Klage über ein angebliches Ende der SI meiner Meinung nach aber unangebracht. Wir wollen einen schlagkräftigen internationalen Verband. Wenn die PA dazu einen Beitrag leistet, ist sie willkommen.
Noch ist das ungewiss.
Weitere Infos dazu unter:
http://www.socialistinternational.org/newsletters.cfm?ViewSentNewsletterID=797296
http://progressive-alliance.info/en
http://progressive-alliance.info/basic-document/
Der komplette Artikel unter:
http://www.forum-dl21.de/blog/index.php?blog=228
Quelle: Auszug / Blog der DL21
Progressive Alliance
Am 22.5.2013 hat sich in Leipzig ein neuer Zusammenschluss der globalen Linken gegründet: die Progressive Alliance (PA). Gleichzeitig ziehen sich tragende Mitglieder aus der Mitarbeit und Finanzierung der Sozialistischen Internationalen (SI) zurück.Die SI bot eine Dialogbasis für viele Konfliktparteien oder stand mit schillernden Figuren wie Olof Palme und ihrem langjährigen Vorsitzenden Willy Brandt für Internationalismus und Nord-Süd-Solidarität.
Sie wuchs und umspannte bald einen Großteil des Globus. Jedoch sind in diesen Jahren auch die ersten Samen des Unglücks gesät.
- Gerade einige der Mitglieder die den Befreiungsbewegungen entstammten, entwickelten sich im Laufe der zu autokratischen Parteien oder gar Staatsparteien.
- Nicht wenige Mitglieder der SI nutzten auch Namen und Renommee der Organisation um sich diplomatisch aufzuwerten, auch wenn von Wertegemeinsamkeit keine Spur war.
- Andere hatten sich so (neo)liberal entwickelt, dass nicht einmal eine gemeinsame Politik der Gestaltung des Kapitalismus ihnen noch möglich war.
Es gelang der SI (wie aber auch ihren großen Mitgliedsorganisationen) nicht, eine Idee für eine sozialdemokratische Gesellschaft nach dem Ende des Systemgegensatzes zu entwickeln.
Mittlerweile gilt die Organisationen vielen als erstarrt und formalistisch, eine Spielwiese für alternde Ex-Funktionäre mit geringer Ausstrahlungskraft in die Mitgliedsparteien und null Resonanz in der Gesellschaft.
Nun kann ein Dachverband nicht kompensieren, was seine Mitgliedsorgani-sationen vermissen lassen.
Die inhaltliche Leere vieler sozialdemokratischer und sozialistischer Parteien, die bisweilen gar in die Anbiederung an den neoliberalen Zeitgeist reichte, kann man der SI kaum anlasten!
Zweifellos ist die gestrige Gründung ein Meilenstein in der Geschichte des sozialistischen Internationalismus.
Für eine sozialdemokratische Linke ist nostalgische Klage über ein angebliches Ende der SI meiner Meinung nach aber unangebracht. Wir wollen einen schlagkräftigen internationalen Verband. Wenn die PA dazu einen Beitrag leistet, ist sie willkommen.
Noch ist das ungewiss.
Weitere Infos dazu unter:
http://www.socialistinternational.org/newsletters.cfm?ViewSentNewsletterID=797296
http://progressive-alliance.info/en
http://progressive-alliance.info/basic-document/
Der komplette Artikel unter:
http://www.forum-dl21.de/blog/index.php?blog=228
Quelle: Auszug / Blog der DL21
Freitag, 17. Mai 2013
Die Parlamentswoche vom 21.5. - 24.5.2013
Quelle: Parlament.gv.at
Die Parlamentswoche vom 21.5. - 24.5.2013
Nationalratssitzung, EU-Hauptausschuss und Produktpiraterie
MedienvertreterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.
Die Parlamentswoche vom 21.5. - 24.5.2013
Nationalratssitzung, EU-Hauptausschuss und Produktpiraterie
HINWEIS:
Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at
Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at
MedienvertreterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.
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