28.3. - EUROPA leben - Jugendworkshops und Podiumsdiskussion

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Robert Misik diskutiert am Freitag den 21.3. mit der SP-Euruopaparlamentariern und -Kandidatin Karin Kadenbach in Tulln zum Thema "Freiheit in Europa". Ist gleichzeitig der Auftakt zu einer kleinen, vierteiligen Politik-Talk-Reihe, die er in diesem Jahr in Tulln macht.

S&D Diskussion - unsere Vision für die Zukunft

20.3. - Informationsveranstaltung: Traumberuf und Realität

Info: Die Troika ...

Im Kontext der Europäischen Krise geht es bei der Troika um die folgenden drei Institutionen:

• die Europäische Kommission (EK),
• die Europäische Zentralbank (EZB),
• den Internationalen Währungsfonds (IWF).

Grundsätzlich überwacht die Troika Länder, die in ernsthaften wirtschaftlichen Schwierigkeiten sind und Kredite bekommen, die ihnen von der EU und dem IWF zur Verfügung gestellt werden.
 
Diese Kredite, auch wenn sie niedrigere Zinsen haben als auf dem Kapitalmarkt, sind schwerlich dazu da, den Wirtschaften der notleidenden Staaten dabei zu helfen wieder auf die Beine zu kommen - sondern sollen nur wieder andere Banken, Versicherungen und Hedge-Fonds absichern.

Während es natürlich auch auf der nationalen Ebene Gründe für die wirtschaftlichen Schwierigkeiten dieser Länder gibt die nicht unterbewertet werden sollten, konzentriert sich die Troika nur auf Ursachen in diesen Ländern, während systemische Gründe auf der europäischen und globalen Ebene wichtiger wären . 
Außerdem zielt sie vorwiegend auf Löhne, Arbeitszeiten und Sozialausgaben ab – also wieder Mal die Interessen der Reichsten schützend.

Darüber hinaus dient es den Interessen der privaten Gläubiger, Banken und anderen Finanzinstitutionen, dass die Schulden an die öffentliche Hand weitergereicht werden. Während sie so auf unhaltbare Höhen steigen, lassen sich Wirtschaftsreformen und Austeritätsmaßnahmen auf einem extrem harten Niveau fordern.

Diese Maßnahmen und Reformen, die Bedingungen, die die Länder erfüllen müssen, um weiterhin Geld zu bekommen, gründen sich in einer Art von Vertrag, dem sogenannten ‚Memorandum of Understanding‘ (MoU). Wenn die Troika zu dem Ergebnis kommt, dass ein Land als Gegenleistung für die empfangenen Zahlungen nicht genug getan hat, kann die beschließen, die Auszahlung der nächsten Rate auszusetzen.
Damit hat die Troika einen sehr starken Einfluss auf die nationale Wirtschafts- und Finanzpolitik der Länder, die von ihr beherrscht werden.

Die Troika handelte zum ersten Mal im Jahr 2010 in Griechenland. Die EU-Kommission, die EZB und der IWF unternahmen eine gemeinsame Reise nach Athen und einige Tage später wurde, zusammen mit einem MoU, ein Finanzpaket geschnürt.
Dies startete eine Abwärtsspirale mit Renten- und Lohnkürzungen, höheren Steuern, Entlassungen und Privatisierungen.

Nach Griechenland wurden drei weitere europäische Länder unter den prüfenden Blick der Troika gestellt: Irland im Dezember 2010, Portugal im Mai 2011 und Zypern im April 2013. Spanien hat zwar nur ein MoU mit Bedingungen für den Bankensektor, wird aber auch auf viele andere Arten zu Austeritätspolitik gezwungen. Andere Länder, wie Italien, wurden zwar offiziell nicht unter das Joch der Troika gestellt, z.B. haben sie kein MoU mit ihr, aber auch sie werden aufs heftigste dazu gezwungen, Reformen durchzuführen und Austeritätsmaßnahmen zu ergreifen.

Im Grunde sorgt die Troika dafür, dass die kleine Frau und der kleine Mann auf der Straße für die systemischen Probleme in unserem Wirtschaftssystem und die Fehler, die von Finanzinstitutionen gemacht wurden, bezahlt. 


Quelle: Troika Watch / ESF

Armut - muss das sein?

Warum haben so viele Menschen nichts zu essen, obwohl doch genügend da ist?

Mehr als zwei Drittel der Menschen, die nicht genug zu essen haben, sind Kleinbauern.
Keine gesicherten Verhältnisse beim Landbesitz, zu niedrige Erzeugerpreise, mangelnder Zugang zu Saatgut und Dünger: All diese Faktoren tragen dazu bei, dass sich die Kleinbauern nicht aus der Hungerfalle befreien können.

Zudem schöpfen große Nahrungsmittelkonzerne aus der Produktion und der Vermarktung von Agrarprodukten

große Gewinne, während Millionen Menschen hungern und Kleinbauern vertrieben werden.

Ein Problem ist auch das sogenannte Landgrabbing, bei dem Regierungen oder auch Konzerne in anderen Ländern Ackerland kaufen oder pachten, um für ihre eigene Bevölkerung vorzusorgen oder Gewinne zu erwirtschaften.
„Immer mehr Menschen werden vertrieben, oft mit Gewalt, ohne vorherige Konsultation oder Entschädigung“, sagt die Oxfam-Agrarexpertin Marita Wiggerthale.

Laut Oxfam wurde in den vergangenen zehn Jahren Agrarland an internationale Investoren verkauft oder verpachtet,

dessen Fläche zusammengerechnet sechsmal so groß war wie Deutschland.

Einen weiteren Grund für den Welthunger sehen viele Experten in der Spekulation mit Nahrungsmitteln. So spekulieren Händler zum Beispiel auf steigende Getreidepreise und treiben diese damit in die Höhe. In der Folge ist es etwa in Ägypten zu Protesten gekommen, weil sich der Brotpreis verdoppelte. 

Die Weltbank schätzt, dass bedingt durch die Hochpreisphase 2007/2008 etwa 100 Millionen Menschen zusätzlich Hunger litten, weil sie die höheren Preise nicht mehr bezahlen konnten.

Die meisten armen Länder befinden sich in Afrika, wobei nicht alle Teile Afrikas arm sind. So ist Südafrika in seiner Entwicklung wesentlich weiter als zum Beispiel der Tschad oder Mauretanien. 

Der Oxford-Professor und ehemalige Leiter der Forschungsabteilung der Weltbank, Paul Collier, schlägt als Bezeichnung für die ärmsten Länder der Welt das Kürzel „Afrika+“ vor, wobei das Plus für Länder wie Haiti, Bolivien, Laos, Kambodscha, Myanmar, Jemen und Nordkorea steht.
Laut Weltentwicklungsbericht der Vereinten Nationen (Human Development Report) befindet sich unter den 20 ärmsten Ländern der Welt mit Afghanistan tatsächlich nur ein einziges, das nicht in Afrika liegt.

Hat die Globalisierung zur weltweiten Armut beigetragen? Das kommt darauf an, welche Weltregion man betrachtet.

So sind manche ehemals sehr arme Länder Gewinner der Globalisierung, weil sie aufgrund der niedrigen Lohnkosten

produktionsintensive Industrien angezogen haben. Sportartikelhersteller oder auch Computerfirmen lassen billig in Südostasien produzieren, wodurch es dort einen Aufschwung gab – auch wenn es berechtigte Kritik an den Arbeitsbedingungen gibt.
„Die Globalisierung hat die Zahl der in extremer Armut lebenden Menschen seit 1990 in Indien um 200 Millionen und in China um 400 Millionen verringert“, schreibt der US-amerikanische Wirtschaftsprofessor Jeffrey Sachs, der auch die UN berät. Die Entwicklung in Asien hat aber auch dazu geführt, dass manche Länder in Afrika noch weniger Chancen haben, der Armut zu entkommen, da sich die Investitionen weltweiter Unternehmen und Banken auf andere Länder konzentrieren.

Auch, dass Kapital so mobil wie nie zuvor ist, gereicht den armen Ländern eher zum Nachteil: So werden Vermögen eher dort investiert, wo man schnell hohe Renditen erzielen kann. Anstatt dringend benötigtes Privatkapital zu bekommen, fließt das Geld aus armen Ländern sogar ab. So befand sich bereits 1990 mehr als ein

Drittel der Privatvermögen Afrikas im nichtafrikanischen Ausland.

Manchmal wird in politischen Debatten der Verdacht laut, arme Menschen wollten aus ihrer Situation gar nicht mehr heraus. Arme Menschen werden oft pauschal als disziplinlos, träge und faul verunglimpft.
Sogar sozialdarwinistisch geprägte Erklärungen, wonach die angeborene Intelligenz eines Menschen darüber bestimmt, ob er arm bleibt oder reich wird, haben Konjunktur. Thilo Sarrazin knüpfte mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ an diese Tradition ebenso an wie der US-amerikanische Politologe Charles Murray in „The Bell Curve“.

Deren Gegner verweisen jedoch auf strukturelle Probleme, für die die Armen nicht verantwortlich sind.
Gründe also, die man nur durch gesellschaftliche Veränderungen beheben kann.

Gemeinnützige Organisationen empfehlen auch Familienschulungen, Beratungen und Sozialarbeit, die schon bei der Erziehung ansetzen. Um die Kinder bereits in der Schule so zu fördern, dass sie gar nicht erst in die gleichen Verhaltensmuster verfallen wie die Elterngeneration. Denn das schränkt die Kinder später erheblich ein in ihrer Möglichkeit, den ärmlichen Lebensverhältnissen zu entkommen.
Auch für Erwachsene gilt: Sind die Lebensverhältnisse durch Verarmung erst einmal finanziell, psychisch

und räumlich beengt, kann sich niemand mehr so einfach dafür „entscheiden“, sein Leben zu ändern.

Quelle: Auszüge aus Fluter / Armut
von Oliver Gehrs und Oliver Geyer

FSG für Arbeit, Soziale Sicherheit und Gerechtigkeit

Durch die Schaffung der Arbeiterkammern ist die Arbeiterschaft zur gesellschaftlichen und menschlichen Gleichberechtigung aufgerückt, die durch die gewerkschaftliche Arbeit vorbereitet wurde.

Eine erfolgreiche Vertretung der ArbeitnehmerInnen muss auf drei Ebenen stark sein: Vorort im Betrieb (Betriebsräte/Personalvertretung), in der Branche (Gewerkschaften) und gegenüber Staat und Politik (Arbeiterkammer).

Die AK sendet VertreterInnen in Organisationen wie zB Gebietskrankenkasse, Pensionsversicherungsanstalt, das Arbeitsmarktservice, sowie Arbeits- und Sozialgerichte.

In der Wirtschaftskammer und der Industriellenvereinigung haben die konservativen und neoliberalen Kräfte das Sagen und schon im vergangenen NR-Wahlkampf wollte die ÖVP die AK durch die Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft schwächen.

Und wer die AK schwächt, schwächt die Gewerkschaften und damit die ArbeitnehmerInnen. 

In Österreich gibt es eine große KV-Deckung, 95% sind durch Kollektivverträge erfasst. Es kann sich jeder selbst ausrechnen, was dies bei einer neoliberalen Ausbeutungspolitik ohne AK und Gewerkschaft für die Arbeitnehmerschaft bedeuten würde.

Man kann es auch schon heute am Negativ-Beispiel Deutschland erkennen, wo nur max. 60 % durch KVs abgedeckt sind und trotz nie geahnter, maximalen Gewinnen vieler Firmen es der Arbeitnehmerschaft immer schlechter geht und für viele im desaströsen HarzIV endet.

Nur mit einer sozialdenokratischen Mehrheit haben die ArbeiternehmerInnen eine starke AK, denn das Ergebnis der AK hat wesentliche Auswirkungen auf die AK-Leistungen!

Ziele der FSG, unter anderen:

- Anerkennung statt Ausbeutung

Wir fordern mehr Respekt vor der Leistung arbeitender Menschen. Dazu gehört zuerst eine gerechte Entlohnung. Doch Respekt ist mehr: Gesunde und familienfreundliche Arbeitsplätze, an denen ein positives Betriebsklima gefördert wird. Wo Wertschätzung gelebt und Freizeit als solche akzeptiert wird. Und wo betriebliche Mitbestimmung eine Selbstverständlichkeit ist.

Es geht nicht um Jobs, sondern um gute Arbeit, die den Lebensstandard sichert.

Wolfgang Katzian, Vorsitzender der GPA-djp und FSG Vorsitzender

- Einkommen zum Auskommen

Wer arbeitet, muss auch davon leben können. Darum fordern wir einen kollektivvertraglichen Mindestlohn von 1.500 Euro brutto pro Monat und wirksame Maßnahmen gegen „Lohn- und Gehaltsdiebstahl“. Den ArbeitnehmerInnen muss es leichter gemacht werden, von Teilzeitjobs in Beschäftigungen mit mehr Stunden zu wechseln.

Leistung muss sich lohnen – das muss auch für die Beschäftigten gelten! Erich Foglar, Präsident des ÖGB

- Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit

Die Einkommensschere in Österreich muss geschlossen werden.  Ein Hebel dazu: In den Betrieben muss echte Einkommenstransparenz durchgesetzt werden und das Gesetz für verpflichtende Gehaltsangaben in Stellenausschreibungen gehört ausgebaut. Dabei soll in Zukunft auch der Ist-Lohn beim jeweiligen Arbeitgeber ausgewiesen werden – nicht nur der Mindestlohn. Aber vor allem müssen Gesetzesverletzungen verfolgt werden.

- Arbeit entlasten, Vermögen besteuern

Wir fordern weniger Steuern auf Arbeit und mehr auf Vermögen. Wer ein Privatvermögen von über einer Million Euro hat, soll einen größeren Beitrag leisten. Mit den erzielten Einnahmen kann die Lohnsteuer reduziert werden. Darüber hinaus lassen sich Investitionen in soziale Dienstleistungen, Bildung, den sozialen Wohnbau und in die Infrastruktur finanzieren.

Gerechtigkeit heißt: Wer viel hat, muss auch mehr beitragen.

- Kein Ausverkauf öffentlicher Dienstleistungen

Internationale Erfahrungen zeigen, dass die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen für BürgerInnen und betroffene MitarbeiterInnen meist negative Folgen hat. Arbeits- und Ausbildungsplätze gehen verloren, die täglich notwendigen Dienstleistungen werden teurer und die Versorgungssicherheit ist gefährdet. Etwa in Portugal, wo in vielen Regionen das Wasser nach einer Privatisierungswelle vier Mal so teuer wurde.

- Sechs Wochen Urlaub

Druck am Arbeitsplatz ist ungesund. Um psychischen Erkrankungen vorzubeugen, sollen alle ArbeitnehmerInnen nach 25 Arbeitsjahren Anspruch auf eine sechste Urlaubwoche haben – auch jene, die nicht durchgängig beim selben Dienstgeber beschäftigt waren.

Die Beschäftigten in Österreich gehören zu den produktivsten in Europa. Schon jetzt kommen österreichische ArbeitnehmerInnen auf eine durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41,8 Stunden. Damit liegt Österreich europaweit an zweiter Stelle. Aber zu viel Druck in der Arbeit macht krank. Das zeigt sich auch daran, dass Österreich bei den psychischen Erkrankungen im europäischen Spitzenfeld liegt.

- Gute Ganztagsschulen für alle SchülerInnen

Alle Kinder sollen so gefördert werden, wie sie es brauchen. Deshalb fordert die FSG, dass alle SchülerInnen die Möglichkeit haben, eine ganztägig geführte Schule mit verschränktem Unterricht zu besuchen. Denn nur in solchen Schulen steht genügend Zeit für die individuelle Förderung der Kinder und Jugendlichen zur Verfügung. Und damit werden die Bildungschancen für alle verbessert.

In unserer Gesellschaft sollen alle Kinder dieselben Chancen haben. Und dazu gehört schließlich auch, dass alle in die gleiche Schule gehen.

- Chancen für die Jugend, her mit der Fachkräftemilliarde

Die FSG fordert die Realisierung der sogenannten „Fachkräftemilliarde“. Alle Unternehmen zahlen dabei ein Prozent ihrer jährlichen Bruttolohnsumme in einen Topf ein. Das bringt eine Milliarde Euro, mit der Betriebe gefördert werden sollen, die Lehrlinge ausbilden.

- Gute Pensionen durch gute Arbeit

Die Höhe der ASVG-Pensionen darf für künftige Generationen nicht verringert werden. Ebenso ist eine Anhebung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters abzulehnen. Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass ausreichende Mittel für die Pensionsversicherung vorhanden sind. Der beste Weg dorthin sind eine starke Beschäftigung und Arbeitsbedingungen, unter denen Menschen im Beruf länger gesund bleiben.

Sollte einer der üblichen Panikexperten in Sachen Pensionen mal arbeitslos werden, kann er sofort in Hollywood anheuern: Die erfundenen Schauergeschichten über unser Pensionssystem reichen locker für ein Dutzend Horrorfilme.

Paul Kovanda, Vorsitzender des Arbeiterbetriebsrats bei Siemens AG

Österreich hat eines der leistungsfähigsten Pensionssysteme in der EU. Die älteren Generationen sind finanziell abgesichert und ihre Kaufkraft bleibt erhalten.

EU-Berechnungen zeigen, dass der Finanzierungsbedarf dafür nicht explodieren wird. Ein staatliches Pensionssystem ist weitaus stabiler ist als die private Vorsorge, wie nicht zuletzt die Finanzkrise gezeigt hat. In Folge der Einbrüche auf den Finanzmärkten wurden nach 2008 viele private Pensionen stark gekürzt.

weiter Themen sind:

- BESCHÄFTIGUNGSOFFENSIVE, Investieren, um Arbeit zu schaffen

- PENDELN, Ausbau des öffentlichen Verkehrs

- WEITERBILDUNG, eine Woche bezahlte Weiterbildung pro Jahr

- ERSCHWINGLICHES WOHNEN, Wohnen muss billiger werden

- LEISTBARES LEBEN, Lebensmittelpreise senken

- BESSERE KINDERBETREUUNG, mehr Betreuungsplätze für Kleinkinder

- PFLEGE, Pflege durch Profis

- FINANZMÄRKTE, neue Finanzkrisen verhindern

v.l.: Georg Krejci, Gerhard Fürnsinn, Erich Foglar, Alexander Koppensteiner,
Willi Mernyi, Angelika Frasl