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Mittwoch, 9. Januar 2013

SozialdemokratInnen gegen ein Berufsheer






















via SozialdemokratInnen gegen ein Berufsheer :

Wir sind gegen die Einführung eines Berufsheeres in Österreich!
 ...weil uns die Neutralität nicht wurscht ist!
 ...weil wir keine NATO/EU Auslandseinsätze wollen!
 ...weil unser Heer dem Volk und der Demokratie verpflichtet sein muss!


Beschreibung
Wir sind gegen die Einführung eines Berufsheeres in Österreich!
...weil uns die Neutralität nicht wurscht ist!


Als wesentliches Argument für ein Berufsheer werden Auslandseinsätze angeführt. Aus unserer Sicht sind mit der Neutralität nur Einsätze nach Artikel 40 der UN-Charta „peace keeping“, vereinbar. Sogenannte „robuste Mandate“ oder „peace eforcement“ dh, Herstellung des Frieden durch kriegerische Mittel lehnen wir ab. Diese sind weder mit der österreichischen Neutralität noch mit sozialdemokratischen Grundwerten vereinbar.

Das immer wieder genannte Beispiel des Massakers von Srebrenica 1995 ist ein unzulängliches Beispiel. Niemand hätte die Niederländischen Soldaten gehindert die Zivilbevölkerung in die UN-Zonen einzulassen. Selbstverteidigung war immer ein Recht der Blauhelme. Letztlich wurden aber die tragischen Ereignisse für Kriegszwecke missbraucht. 

...weil wir keine NATO/EU Auslandseinsätze wollen!

Natürlich sind österreichische SoldatInnen durch seine Neutralität von vorn hinein gegen Auslandseinsätze besser geschützt als ihre KollegInnen in NATO-Ländern. Es gibt keine Bedrohungslage und keine Veranlassung Österreichische Truppen über klassische Blaulehmmissionen hinaus ins Ausland zu schicken. 

...weil unser Heer dem Volk und der Demokratie verpflichtet sein muss!

Der aus unserer Sicht wichtigste Grund fehlt in der öffentlichen Diskussion völlig: der 12. Februar 1934 wo Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erfahren mussten was ein Berufsheer bedeutet. In der Geschichte hat sich mit wenigen Ausnahmen (Chile 1973) gezeigt, dass erfolgreiche Militäraktionen gegen die Bevölkerung von Berufsarmeen durchgeführt wurden. 

Ein Berufsheer läuft ständig Gefahr ein Sammelplatz aggressiver Militaristen zu werden. Es fehlt auch die ständige Beobachtung durch „Normalbürger“, also Wehrpflichtige die ein Korrektiv zu einer Subkultur bilden. Das militärische Strukturen schon in ihrem Aufbau nicht gerade Demokratiefördernd sind, liegt in der Natur der Sache. Um so wichtiger ist ein ständiger „öffentlicher“ Einblick in die Abläufe beim Bundesheer.

...weil wir den Frieden wollen!

Auch das überrascht nicht: die Hemmschwelle der Regierungspolitiker eine Armee einzusetzen ist bei einem Berufsheer geringer. Übrig bleiben die trauernden Angehörigen. Wohl kaum hätten die US Streitkräfte den Vietnamkrieg beenden müssen, wären dort nicht zigtausende Wehrpflichtige gefallen. 

...weil der Zivildienst eine Notwendigkeit bleibt! 

Weder die Kommunen, noch die Länder, können von heute auf morgen ausbleibende Zivildiener ersetzen. Von den Kinderfreunden bis zum Arbeiter Sameriterbund leisten Zivildiener großartige soziale Dienste, die wir alle nicht missen wollen. Die zentrale Grundlage dafür ist jedoch die allgemeine Wehrpflicht. Denn ohne Wehrpflicht gibt es auch keinen Wehrersatzdienst. 

...weil wir uns an Parteibeschlüsse halten.

Egal was der Bundesparteitag beschließen mag, es gab zum Zeitpunkt der Positionierung des Bundeskanzlers und Bundesparteichef keinen Beschluss eines dazu berechtigten SPÖ Gremiums zur Abschaffung der Wehrpflicht. Meinungsumfragen einzelner Landesorganisationen sind gut und schön, wir fordern jedoch angesichts dieser Frage eine Urabstimmung aller Parteimitglieder.


Siehe auch:

Informationen / Diskussionen zur zukünftigen Entwicklung des österr. Bundesheeres





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