Follow by Email

Dienstag, 25. April 2017

Datenschutzbehörde - Tätigkeitsbericht 2016

.
Parlamentskorrespondenz Nr. 460 vom 24.04.2017

Datenschutzbehörde hat Tätigkeitsbericht 2016 vorgelegt

.
Starker Anstieg von Genehmigungen im internationalen Datenverkehr

.
Bei der Datenschutzbehörde sind im Jahr 2016 180 Individualbeschwerden eingelangt.
Außerdem wurden 430 Kontroll- und Ombudsmannverfahren eingeleitet und in rund 2.000 Fällen Rechtsauskünfte erteilt.
.
Siehe weiters unter:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2017/PK0460/index.shtml
.
.

Bewerbung: Lupac-Wissenschaftspreis 2017

.
Parlamentskorrespondenz Nr. 459 vom 24.04.2017

Lupac-Wissenschaftspreis 2017: Bewerbungen noch bis 15. Juni möglich

.
Auszeichnung für wissenschaftliche Auseinandersetzung mit demokratiepolitischen Fragen
.
Die Bewerbungsfrist für den Wissenschaftspreis der Margaretha Lupac-Stiftung, der nur jedes zweite Jahr ausgeschrieben wird, läuft noch bis Mitte Juni.
Eingereicht werden können Publikationen und approbierte Dissertationen, die sich mit den Chancen und Stärken, aber auch den Herausforderungen und Schwächen der parlamentarischen Demokratie und ihrer Institutionen in Österreich auseinandersetzen.
Ebenso ist die Auszeichnung eines wissenschaftlichen Gesamtwerks möglich.
.
Siehe weiters unter:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2017/PK0459/index.shtml
.

Veranstaltungsreihe: Formen des Antijudaismus/Antisemitismus

.

.

Übermogen (27.4.) im DÖW:
Andreas Peham über Studentenverbindungen als Avantgarde des völkischen Antijudaismus/Antisemitismus.
.

Der Antijudaismus/Antisemitismus ist auch mehr als 70 Jahre nach seiner massenmörderischen Eskalation im Nationalsozialismus nicht Vergangenheit, vielmehr bedroht er nach wie vor Jüdinnen und Juden weltweit.
Insbesondere in seinen neonazistischen und islamistischen Artikulationsformen zielt er weiterhin auf deren Vernichtung. Im Internet, dem virtuellen Umschlagplatz der Gerüchte über Jüdinnen und Juden, steigert er sich gegenwärtig wieder in einen regelrechten Blutrausch.
.
Aber
Antijudaismus/Antisemitismus begegnet uns nicht nur in diesen extremen Formen, vielmehr äußert er sich heute vor allem codiert:
Das antijudaistische/antisemitische Bilderrepertoire wird dominiert vom Zionisten, der in den Täterländern des Nationalsozialismus rachsüchtig den Schlussstrich unter die Vergangenheit und im Nahen Osten den Frieden verhindere, und von der internationalen Hochfinanz, welche weltweit die Nationen aussauge.
In diesen Formen reicht der
Antijudaismus/Antisemitismus bis weit in die politische Mitte und nach links, was jedoch gerne geleugnet wird.
.
Mit der Veranstaltungsreihe soll darum das Problembewusstsein gegenüber allen Formen des Antisemitismus geschärft werden.
.
Termine der Vortragsreihe siehe unter:
doew.at/termine/antise
.
Die Veranstaltung ist auch Teil des Programms der heurigen . OTS zum Aktionstage-Start :
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20170421_OTS0141/start-der-aktionstage-politische-bildung-2017
.
.
Quelle:

Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes.
.

Montag, 24. April 2017

Die Parlamentswoche vom 24.4. - 28.4.2017









Parlamentskorrespondenz Nr. 456

Die Parlamentswoche vom 24.4. - 28.4.2017

Sitzungen des Nationalrats, Ausschüsse, internationale Besuche, Veranstaltungen

.
In dieser Woche tritt der Nationalrat zusammen, zentrale Themen sind die Rentenleistung für Opfer von Gewalt in Heimen, die Novelle zum Versammlungsgesetz, die Einführung der digitalen Vignette und das Volksbegehren gegen CETA und TTIP.

.
siehe weiter unter
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2017/PK0456/index.shtml
.


Samstag, 22. April 2017

Chomsky klärt mal wieder auf ...


.
Die berechtigten Angriffe auf Trump und die „Rechtspopulisten“ wirken wie ein Schutzschild für die etablierten Kriegsführer und Neoliberalen.
Chomsky klärt mal wieder auf.

.
Der US-amerikanische Linguist und kritische Beobachter Chomsky hat dem ORF ein interessantes Interview gegeben. Siehe hier.
http://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/1211/ZIB-2/13926848/Interview-mit-Sprachwissenschaftler-Chomsky/14032167
.
Der begleitende Text des ORF dazu ist hier einzusehen und unten zitiert und kommentiert.
http://orf.at/stories/2387847/2387830/
.
.
Chomsky macht freimütig klar, dass die Politik von Obama, Clinton und co. nicht sehr viel besser war und dass die Politik dieser Gruppe und ihrer Freunde in Europa mitverantwortlich sind für Rechtspopulismus.
Sie sind „Quellen der Wut, der Unzufriedenheit und der Verzweiflung der Menschen“
.
Albrecht Müller
.

.


 .

Freitag, 21. April 2017

21. April 2017 - Hinweise des Tages



.
21. April 2017 | Verantwortlich:
.

Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:
  1. „Wir müssen uns nicht für unsere Exporterfolge entschuldigen“
  2. Armutsbericht: Wie arm ist Deutschland wirklich?
  3. Hartz-IV, ein bürokratisches Monster?
  4. Wenn die Leiharbeiter in der Leiharbeit per Tarifvertrag eingemauert werden und ein schlechtes Gesetz mit gewerkschaftlicher Hilfe noch schlechter wird
  5. IAB: Erwerbstätigenquote von 50 Prozent unter den Geflüchteten nach fünf Jahren realistisch
  6. Nachwuchssorgen plagen Paketdienste
  7. Breitbart und Zero-Hedge begeistern sich für windige Harvard-Studie gegen den kalifornischen Mindestlohn von 15 Dollar.
  8. Finanzpiraten in Seenot
  9. Kampf um Mossul – Ein Krieg der Scharfschützen
  10. Eine verschwundene Welt
  11. Neun Schritte in Richtung Frieden
  12. USA lehnen Vorschlag von Chinas Außenminister ab
  13. Ist Michael Lüders als „Fake-News-Verbreiter“ überführt?
  14. Das Letzte: Campact meldet: Die Autokraten rücken an: Erdogan, Putin und Trump kommen Anfang Juli zum G20-Gipfel nach Hamburg
.
Teil 2
.

  1. Didier Eribon: „Wer Macron wählt, wählt Le Pen“
  2. Griechenland: Wenn Kreditgeber sich streiten …
  3. Germany Saved €145 billion in Interest since 2008
  4. Tim Engartner: “Betriebswirtschaftliche Rechnungen über politische Ziele gestellt”
  5. Befristete Arbeitsverträge nehmen stark zu
  6. Steuergerechtigkeit statt „Steuersenkungen für alle“
  7. Stellungnahme für die Anhörung im Finanzausschuss: Umsetzungsgesetz zur EU-Geldwäscherichtlinie
  8. Steuertricks unter staatlicher Aufsicht
  9. Bundeswehr: Kaputte Truppe
  10. „Die Abschaffung des Doppelpasses ist das falsche Rezept“
  11. Türkei sperrt Folterbericht des Europarats
  12. Brasilien: Arbeiten bis zum Tod?
  13. Kliniken in Libyen: Ärzte mit leeren Händen
  14. Schlappe für Kiew vor dem Internationalen Gerichtshof
  15. Der Fall Milagro Sala in Argentinien – ein Beispiel für postfaktische Justiz
  16. Trumps Mutter aller Bomben – „eine Beleidigung für uns alle“
  17. Giftgas in Syrien: Don´t shoot the messenger – listen to him
  18. Sein Name ist Hase
  19. Anschlag auf den BVB – Polizei fasst Tatverdächtigen
.
-------------------------------------------------------------------------------


F E S D - Fashion educated Social Democracy
Discussion - , Info - , News - , Opinions - MEDIA
Kommune / Bezirk; Land und (Inter-)National; Bildung, Gesellschaft, Kultur und Umwelt!

.

Mittwoch, 19. April 2017

Es geht um Gerechtigkeit - von Arbeit muss man leben können !!!

.
Roman Hebenstreit, 19. April 2017

Es geht um Gerechtigkeit
.

Von Arbeit muss man leben können.
Was selbstverständlich klingt, trifft für viele Beschäftigte in Österreich nicht zu. Jede/r achte ArbeitnehmerIn verdient trotz Vollzeitbeschäftigung zu wenig. Das ist einer reichen
Volkswirtschaft wie Österreich nicht würdig, denn Leistung muss sich lohnen.
.
Der klare Auftrag für uns lautet daher: Die Mindestlöhne müssen ansteigen, damit die Menschen in Würde leben können!
.
Lesen Sie den gesamten Beitrag auf
http://blog.arbeit-wirtschaft.at/es-geht-um-gerechtigkeit
.
.
Dieser Beitrag ist als Kommentar in Arbeit&Wirtschaft 3/2017 erschienen. Die aktuelle Ausgabe des Magazins befasst sich mit dem Schwerpunktthema Mindestlohn.
www.arbeit-wirtschaft.at
.


------------------------------------------------------------------------------- 

F E S D - Fashion educated Social Democracy
Discussion - , Info - , News - , Opinions - MEDIA
Kommune / Bezirk; Land und (Inter-)National; Bildung, Gesellschaft, Kultur und Umwelt!

.




Das Betriebsrentenstärkungsgesetz ist in Wahrheit ein Versicherungswirtschaftsstärkungsgesetz & schadet den Versicherten.


.

»Frisches Geld für die Versicherungen« 
.
Das Betriebsrentenstärkungsgesetz ist in Wahrheit ein Versicherungswirtschaftsstärkungsgesetz. Außerdem nutzt es den Arbeitgebern. Und schadet den Versicherten.


.

Veröffentlicht in:
Audio-Podcast, Lobbyismus und politische Korruption, Riester-Rürup-Täuschung, Privatrente
.
Professor Bosbach, erklärt in einem Interview mit der ver.di- Branchen-Zeitung „Druck und Papier“, wer die Gewinner und Verlierer dieses neuen Gesetzes sind.
.
Wie schon in der „Anstalt“ verweist auch Bosbach auf das viel effizientere österreichische Modell. Ein lesenswertes Interview. Ein paar wenige kritische Anmerkungen sind am Ende angefügt.
.
– In den Nachdenkseiten konnten Sie zum Thema „Betriebsrente“ schon mehrere Artikel lesen, Bosbach bestätigt in diesem Interview, was dort schon mehrfach kritisiert worden ist.
Albrecht Müller.
.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
http://www.nachdenkseiten.de/upload/podcast/170418_Das_Versicherungswirtschaftsstaerkungsgesetz_NDS.mp3
.


------------------------------------------------------------------------------- 

F E S D - Fashion educated Social Democracy
Discussion - , Info - , News - , Opinions - MEDIA
Kommune / Bezirk; Land und (Inter-)National; Bildung, Gesellschaft, Kultur und Umwelt!

.

19. April 2017 - Hinweise des Tages





Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (PS/JB)
Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

  1. Ein neuer Geist von ’68
  2. Frankreich: Macron, Lichtgestalt und Retter ohne Programm
  3. Corbyn begrüßt Mays Ankündigung von Neuwahlen
  4. Dobrindts Beirat warnt vor privaten Beteiligungen an Autobahnen
  5. Goldman Sachs und Bank of America verdienen prächtig
  6. Mitwisser packen aus – Ring von Bankern und Börsenhändlern aufgeflogen
  7. IWF-Chefin Lagarde: Deutschland muss Überschüsse investieren
  8. Armut und Reichtum im Zerrspiegel des am vergangenen Mittwoch vorgestellten Regierungsberichts
  9. Kinderarmut unter Flüchtlingen steigt
  10. Zur Privatisierung von Infrastruktur. Staat im Ausverkauf
  11. Darf ein Narr über Atomwaffen verfügen?
  12. „Die Politik muss versuchen, die Community zu vereinen“
  13. Recent EU enlargement led to brain drain in new members
  14. NSA hackt Rechner der FH Gießen – Empörung bleibt aus
  15. Brasilien: Milliardenstrafe für Millionenschmiergelder
  16. Jagd auf die Illegalen
  17. „Zerstörte Vernunft“: Neues von der Querfront


    ------------------------------------------------------------------------------- 

    F E S D - Fashion educated Social Democracy
    Discussion - , Info - , News - , Opinions - MEDIA
    Kommune / Bezirk; Land und (Inter-)National; Bildung, Gesellschaft, Kultur und Umwelt!

    .

Donnerstag, 30. März 2017

Samstag, 11. März 2017

ENDE DES SOZIALEN WOHNBAUS ?


Den Vorstoß der Kern-Regierung, den sozialen Wohnbau in Österreich für private Investoren lukrativ zu machen, wird man in Brüssel mit Genugtuung registrieren.
.

Er könnte der Kommission eine neue Handhabe verschaffen, dem sozialen Wohnbau in Österreich „an den Kragen zu gehen“, indem man ihn unter das EU-Wettbewerbsrecht zwingt.
.
Mit seinen rd. 880.000 Wohnungen und einem Anteil von 24% am gesamten Wohnungsbestand (60% des Mietwohnungssektors) nimmt der soziale Wohnbau in Österreich innerhalb der EU eine Spitzenposition ein !!!
.

(Solidar.Werkstatt)
.
siehe auch: Genickschuss für den Sozialen Wohnbau

Die Bundesregierung hat in ihrem neuen Arbeitsprogramm einen gefährlichen Anschlag auf den sozialen Wohnbau versteckt.
Vertreter der Gemeinnützigen sind alarmiert und warnen vor dem "Öffnen der Büchse der Pandora".

http://www.solidarwerkstatt.at/index.php...
.


21 Jahre EU:
- 30% länger arbeiten für die gleiche Wohnung
- Sozialer Wohnbau seit EU-Beitritt halbiert
- Mieten steigen – Löhne sinken
- EU-Kommission auf Seiten des Immobilienkapitals
.
Quellen:
Wirtschaftsblatt, 20.1.2015
Profil, 30.1.2016
Verein für Wohnbauförderung, Der soziale Wohnbau in Österreich und die EU-„Wohnungspolitik“, 2013
.
_ _ _ _
.

Vollkommen FALSCH, Christian Kern !
Menschen brennen für
- die UMSETZUNG von Grundsätzen und Haltungen und dabei für
- soziales, Solidarität und Humanität !

... und NICHT für neoliberale Austerität und Ausbeutung ! :-(
Das sollte ein ANGEBLICHER Sozialdemokrat sehr wohl wissen !!!
 

.
.
.

Freitag, 10. März 2017

Frauentages 2017 - "Frauenkulturheuriger" in Pöttsching



































Anlässlich des Frauentages 2017 - "Frauenkulturheuriger", für diejenigen welche in Pöttsching wohnen und jene, welche gerne herkommen ... !
.
https://www.facebook.com/media/set/?set=a.1478732295492642.1073741871.100000676561483&type=3
.
.

Parlamentskorrespondenz Nr. 251 vom 10.03.2017








Die Parlamentswoche vom 13.3. - 17.3.2017
.
Parlamentskorrespondenz Nr. 251 vom 10.03.2017
.
Sondersitzung des Nationalrats, Plenarsitzung des Bundesrats, Ausschüsse, Nationalratspräsidentin Doris Bures reist nach Rom
.

Freitag, 24. Februar 2017

Wie ein deutscher Staat Griechenland zum zweiten Mal zerstört !!!



.
Wie ein deutscher Staat Griechenland zum zweiten Mal zerstört !!!
Von Hansgeorg Hermann
via BEA Blume / Politik und Gesellschaft / +Google / junge Welt
.
.
Nicht sie sind Schuldner, sondern EU ist Gauner und Halsabschneider. Da gibt es nichts mehr zu diskutieren. Griechenland wird dank EU unter Führung von Merkel und Schäuble privatisiert und versklavt. Ich unterstelle ihnen die Absicht dessen, was sie tun. Und das alles wird noch von uns finanziert.
Den Raubzug haben wir jahrelang finanziert. Sie nennen es "Rettungsaktion" (und finanzierten damit deutsche, französiche, britische, und sonstige internationale Banken und weitere Finanzinstitutionen; Griechenland selbst bekam von den paar hundert Milliarden NUR an die 4 - 6% !!!).
.
Und wenn einer das nicht sehen möchte, soll er von mir aus in der Hölle schmoren.
.
Kurz gesagt - der Istzustand.
.
Ein Viertel der Bevölkerung hat keine Stütze. Sie haben nichts. Auch keine Krankenversicherung.
.
Die ganze junge Generation wandert aus. Eine komplette Generation wird fehlen = die Zukunft der Griechen,
.
Alle gebildeten Fachkräfte (Ärzte, Ingenieure, Intelligenz) wandern aus, um für billigen Lohn im Ausland zu arbeiten. (Konkurrenz für Einheimische Intelligenz wird auch gefördert).
.
Das Land selbst steht zu Verkauf. z.B. Naturschutzgebiete sollen in Hotelanlagen und Golfplätze umgewandelt werden.
Die bestehenden Einrichtungen stehen ebenfalls zum Verkauf.
.
Fast nichts wird später den Griechen gehören. Und hier kann Deutschland erst aufhören den Diebstahl zu finanzieren und die sogenannte "Hilfe" zu leisten.
.
Denn dann gibt es Griechenland nur als Namen, sonst nicht.
.
Wisst ihr was ich glaube?
Das ist das Durchsetzen einer von langer Zeit geplanten Maßnahme für die modernste Form der Kolonisierung. Eine Kolonisierung die noch keinen Namen trägt. Eine Kolonisierung von Mega Reichen über Land und ein gesamtes Volk, das auch auf moderne Art versklavt wird.
Die Griechen werden die ersten Sklaven des Neoliberalismus sein.
.
Es fehlen die Begriffe für die neuen Sklaven und die neue Kolonisierung. Vorschläge?
.
https://www.jungewelt.de/m/artikel/305961.erneute-pl%C3%BCnderung.html
.
Quelle:
Linke Presse Verlags- Förderungs- und Beteiligungs-genossenschaft junge Welt.
.
PS.: Wie wäre es mit ...
Der zu suchende Begriff ist längst geprägt, Jean Ziegler hat es treffend Raubtierkapitalismus genannt.
Im Falle Griechenlands fällt mir ergänzend nur noch Aasgeier-Kapitalismus ein ...
Hinter-mir-die-Sinnflut-Ausbeuter stopfen sich die Taschen voll am Zerfall eines Landes, am Leid von Tausenden ...

Robert Manoutschehri
.


.
.

Wer sich eine Loge von über 20.000 € leisten kann ...











.
Während die Reichen am Opernball wieder das Tanzbein schwangen und bis zu 20.500 Euro für eine Loge ausgaben, können sich viele ÖsterreicherInnen das Heizen nicht leisten!
.
Ist das gerecht?
Wir sagen nein!
Wir brauchen Vermögenssteuern jetzt, um soziale Gerechtigkeit zu schaffen!
.













.
.

Donnerstag, 23. Februar 2017

2017-02-23 - FESD - The daily Newspaper


.
FESD - The daily Newspaper
#Headlines, #Photos, #Videos, #World, #Education, #Business, #Leisure, #Politics, ...
.
.


Sonntag, 19. Februar 2017

Vurschrift is Vurschrift ?




.

5 Dinge, die Sie über die Arbeitsinspektion wissen sollten


Alexandra Marx, 14. Februar 2017
.
„Vurschrift is Vurschrift“ sagte der Arbeitsinspektor – angeblich!
Geschichten über scheinbar realitätsfremdes Handeln der Arbeitsinspektion werden so dargestellt, dass ein paar Lacher erzeugt werden können. 
Geholfen ist damit aber niemandem. Nur durch eine ernsthafte Überprüfung des konkreten Falls können mögliche Missverständnisse aufgeklärt werden, kann erklärt werden, warum der Arbeits-inspektor oder die Arbeitsinspektorin so gehandelt hat, und kann mögliches Verbesserungspotenzial
erkannt werden
.