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Freitag, 28. Dezember 2012

Börsenspekulation mit Grundnahrungsmitteln, zunehmender Einsatz von Agrar-Treibstoffen und Agrardumping !

(Ausschnitt aus dem Interview von Jean Ziegler durch Peter Wolter, 16.11.2012)


Großbanken / Hedgefonds: 
Börsenspekulation mit Grundnahrungsmitteln !!!

"Der internationale Banken-Banditismus hatte 2007/ 2008 an den Finanzbörsen rund 85000 Milliarden Dollar Vermögenswerte vernichtet. 
Seitdem sind die meisten Hedgefonds und Großbanken auf die Rohstoffbörsen umgestiegen, vor allem auf Agrarprodukte.
Wie gehabt wird auch auf diesem Sektor weiter mit Derivaten, »Short Selling« und anderen legalen Finanzinstrumenten gehandelt, um mit Reis, Mais und anderem Getreide ASTRONOMISCHE Profite einzufahren.

Mais zB. ist auf dem Weltmarkt in den vergangenen zwölf Monaten um 63 Prozent teurer geworden, die Tonne Weizen hat sich auf 272 Euro verdoppelt, der Preis für philippinischen Reis ist regelrecht explodiert: von 110 auf 1 200 Dollar !

Laut Weltbank müssen 1,2 Milliarden Menschen von weniger als einem Dollar pro Tag leben – sie hausen in den Slums der Welt: in Manila, Karatschi, Mexiko-Stadt, Sao Paulo usw.
Von dieser winzigen Summe müssen Mütter ihre Kinder ernähren – wenn die Lebensmittelpreise explodieren, verhungern sie."



Doch die Börsenspekulation mit Grundnahrungsmitteln ist nur ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit!!!!

Denn ein zusätzlicher mörderischer Mechanismus ist der zunehmende Einsatz von Agrar-Treibstoffen! 

Alleine in den USA wurden 2011 aus 138 Millionen Tonnen Mais und Hunderten Millionen Tonnen Getreide Bio- methanol und Biodiesel hergestellt. 
Das Land verbraucht jeden Tag das Äquivalent von 20Millionen Barrel (158 Liter) Erdöl – zwischen Alaska und Texas werden aber nur acht gefördert. Zwölf müssen einge- führt werden, aus Irak, Nigeria, Zentralasien, Saudi-Arabien und anderen gefährlichen Ländern.

Das bedeutet, daß die USA unglaubliche Summen für ihr Militär ausgeben müssen, Obama will daher fossile durch vegetale Energie ersetzen.

Aber Hunderte von Millionen Tonnen Nahrungsmitteln auf einem Planeten zu verbrennen, wo alle fünf Sekunden ein Kind verhungert, ist das absolute Verbrechen gegen die Menschlichkeit !



Doch wer glaubt, dass Börsenspekulation mit Grundnahrungsmitteln und der zunehmende Einsatz von Agrar-Treibstoffen schon alles aus der neoliberalen, imperialistischen Trickkiste ist, hat sich getäuscht!

Ein weiterer Mordmechanismus ist das Agrardumping !! 

Auf jedem afrikanischen Markt können sie heute frisches Gemüse, Geflügel und Früchte aus Italien, Frankreich oder Deutschland kaufen, je nach Saison um die Hälfte oder ein Drittel billiger als gleichwertige einheimische Erzeugnisse.

Ein paar Kilometer weiter rackert sich der afrikanische Bauer mit Frau und Kindern in brüllender Hitze ab und hat nicht die geringste Chance, auch nur das Existenzminimum für seine Familie zu erwirtschaften.

Das, was die Kommissare in Brüssel anrichten, ist abgrundtief verlogen:
Durch ihre Dumpingpolitik fabrizieren sie den Hunger in Afrika – und wenn die Hungerflüchtlinge sich nach Europa retten wollen, werden sie mit militärischen Mitteln brutal ins Meer zurückgeworfen, wo jedes Jahr Tausende ertrinken.




Laut ECOSOC-Statistik sind vergangenes Jahr 52 Millionen Menschen Epidemien, verseuchtem Wasser, Hunger und Mangelkrankheiten zum Opfer gefallen. 

Der deutsche Faschismus brauchte sechs Kriegsjahre, um 56 Millionen Menschen umzubringen – die neoliberale Wirtschaftsordnung schafft das locker in wenig mehr als einem Jahr. 




Und was sagen die Verantwortlichen für diese Zustände und auch ihre Anhänger dazu?
"Die Zahlen stimmen nicht, oder das sind doch Lügen."

Das erinnert mich stark an die Holocaust-Leugner!

Im Endeffekt geht es jedoch nicht um die Zahlen, sondern um die von den neoliberalen, ausbeuterischen Managern und Oligarchen geschaffenen Zuständen.

Und die sind nicht mehr zu leugnen!





Worte zur Banken- / Großkonzern Misere!



Worte zur Banken- / Großkonzern Misere!

Realwirtschaft ist nicht mit der sogenannten "Wirtschaft der Casino-Zocker" zu verwechseln oder auch nur zu vermischen.

Von verantwortungsvollen Unternehmer und macht-besessenen Politiker zu sprechen ist in Zeiten wo die globalen Konzerne über Wirtschaft und Politik bestimmen zumindest verfälschend, wenn nicht vollkommen falsch.

Globale Konzerne zerstören die Wirtschaft durch Übernahmen von KMUs, wodurch zumindest Arbeitsstellen vermindert werden, wenn nicht sogar vernichtet durch die Auflösung der ehemals übernommenen Firma.

Vergesst auch nicht den Ausspruch Henry Fords, schon vor fast 100 Jahren sagte er schon: 
"Es ist gut, dass die Bürger der Nation unser Banken- und Geldsystem nicht verstehen, denn würden sie es verstehen, gäbe es, glaube ich, eine Revolution - vor morgen früh."

Leistung und Verantwortung bei Großkonzernen/Großbanken anscheinend unbekannt, bzw. total umgedreht! Oftmals besteht die Leistung der Firma gewaltige "Negativ-Zahlen" zu bescheren oder sie in oder kurz vor den Konkurs zu bringen. Die Verantwortung sieht so aus, dass sie für diese Miese als Belohnung noch Millionen nachgeschmissen bekommen.

Beispiel: Der Schweizer Miliz-Oberst Ackermann, welcher als Leiter der Deutschen Bank dieselbe, ohne staatlicher Unterstützung, diese in den Ruin geführt hätte, wurde bis heute noch nicht vor Gericht gestellt.

Zur Rede gestellt werden die Verantwortlichen für den Endloskandal der globalen Wirtschaft derzeit lediglich von Journalisten und zwar zur wortreichen Beschönigung.

Und die größte Frechheit und Unverantwortlichkeit ist, dass die Schulden der Banken durch die Staaten aufgefangen wurden und werden, die im Endeffekt die Steuerzahler wieder einbringen müssen!

Und die sogenannten "Topmanager" schalten und walten in der die Wirtschaft zerstörenden Art und dem Motto weiter: Die Riesengewinne gehören uns, die Schulden den Steuerzahler!



darum:
- trennt endlich die Banken für Realwirtschaft und für Casino-Zockertum !
- verbietet undurchsichtige Finanzprodukte !!
- lasst die Spielbanken bei Bedarf auch in Konkurs gehen !!!
- schafft eine Korrektur des Bankgeschäftes, sodass es nicht mehr gegen Strafrechtsbestimmungen (insbesondere StGB §147, §148, §154, §168a und §278a) verstößt !!!!
- belohnt nicht Manager für die Miseren, sondern zieht sie, wie jeden normalen Geschäftsführer auch, strafrechtlich zur Verantwortung !!!!!


Samstag, 22. Dezember 2012

Wucherzinsen lassen unsere Schulden explodieren, die Gewinne der Banken und Spekulanten auch


Quelle: via Herbert N. Anderson  /  via  J.V.


Erinnern wir uns doch zurück!



Vor vier Jahren war es eine subprime crisis:Faule Kredite, weltweit gehandelt, waren die Ursache.Immobilienbanken kamen ins Wanken, die Betroffenen verloren ihre Häuser.Der Staat half: den Immobilienbanken! mit Abermilliarden.



Vor zwei Jahren war es eine Bankenkrise:Weltweit in Fehlspekulationen und faule Kredite verstrickt, misstrauten die Banken sich untere inander und drohten reihenweise einzustürzen und das Finanzsystem und die Gesamtwirtschaft mitzureissen.



Der Staat half: 

Seit zwei Jahren fluten wir sie mit Geld, mit unserem Geld.inander und drohten reihenweise einzustürzen und das Finanzsystem und die Gesamtwirtschaft mitzureissen.

Jetzt ist es eine Staatenkrise: Die Banken und die Spekulanten und die Ratingagenturen, die wir vor Pleite und ruinösen Verlusten bewahrt haben, finden, wir hätten zu sorglos Schulden gemacht und wollen uns das Geld, das wir Ihnen um 0,75 % Zinsen geben nur um 8 oder 12 oder 18 Prozent Zinsen verleihen. Die Wucherzinsen lassen unsere Schulden explodieren,die Gewinne der Banken und Spekulanten auch. Doch sie misstrauen unserer Bonität.


Die Staaten helfen: Sie demolieren Bildungs-Gesundheits-Pensions-Sozialsysteme und die Wir, reduzieren die Einkommen und die Ausgaben für Kultur und Forschung und Entwicklungszusammenarbeit und für die Infrastruktur und für Investitionen und erhöhen die Inflation, um immer neues Geld aufzutreiben. Sie übernehmen Haftungen in unbegrenzter Höhe für die Banken und Spekulanten und ihre Wettscheine. Sie zerstören das europäische Gesellschaftsmodell.



Und Morgen werden wir es einsehen:Wir sind alle faule Südländer!      :-(





Sonntag, 9. Dezember 2012

WO verbleiben die deutschen Gewerkschaften?






WO sind die (großen) deutschen #Gewerkschaften?

»Neben den moderaten #Tarifabschlüssen der vergangenen Jahre sind die Ausweitung des #Niedriglohn-Sektors und die Zunahme von atypischen Beschäftigungsformen – wie #Zeitarbeit und #Minijobs – wesentliche Gründe für das schlechte Abschneiden Deutschlands. So liegen die Stundenverdienste atypisch Beschäftigter nach Angaben des Statistischen Bundesamte
s rund ein Drittel unter denen von Normalarbeitnehmern. Hinzu kommt eine geringere Wochenarbeitszeit, so dass die Monatsverdienste atypisch Beschäftigter deutlich unter denen von Normalarbeitnehmern liegen.«

Im letzten Jahr sind die Unternehmens- und Vermögensgewinne wieder um mehr als 12% gestiegen, die Löhne nur um weniger als 4%!!!


DANKE #DGB-GEWERKSCHAFTEN!!!





Arbeitslose nach Bundesländern







Samstag, 17. November 2012

Mittwoch, 14. November 2012

AK - eine kleine Übersicht über aktuelle eReader !

Quelle: AK-Bücherei Eisenstadt
über mailw-out.lix.aon.at 
________________________________________Arbeiterkammer Burgenland
Wiener Straße 7, A-7000 Eisenstadt
Tel.: 02682/740-3163, Fax: 02682/740-3107
 
roman.huditsch@akbgld.at




Liebe Leserin!
Lieber Leser!

Aufgrund zahlreicher Anfrage, welchen eReader wir zum Lesen von eBooks empfehlen können, möchten wir Ihnen gerne eine kleine Übersicht über aktuelle eReader zukommen lassen.


Allgemeines
Grundsätzlich lässt sich sagen, dass alle bei uns im Handel erhältlichen eReader mit unserer digitalen Bibliothek funktionieren.
Große und wichtige Ausnahme: Die Kindle-eReader von Amazon können ausschließlich die bei Amazon gekauften Bücher lesen, nicht aber unsere.
Wer auf Nummer sicher gehen will, kann sich auf dieser Liste vergewissern, ob das jeweilige Gerät für unsere AK-Bibliothek digital geeignet ist:Kompatible eReader.


Empfehlungen
Sehr empfehlenswert sind die von der Thalia vertriebenen eReader der Firma Bookeen, unter anderem auch, weil man sie direkt in den Thalia-Filialen vor Ort anschauen und kaufen kann.

Bookeen HD Frontlight
Das neueste Modell der FA. Bokeen kostet in etwa 129,00 Euro, verfügt über eine eingebaute Beleuchtung und kann daher auch im Dunklen ohne Zusatzlicht verwendet werden. Außerdem verfügt dieser Reader über das derzeit schärfste Display. Der Thalia-Shop ist integriert, d.h. man kann sich Bücher sofort kaufen und direkt auf den Reader herunterladen.
Für die eBooks aus der AK-Bibliothek digital empfiehlt es sich, die Bücher zuerst auf den Computer und dann auf den Reader zu laden.

Bookeen Cybook Odyssey
Der Bookeen Cybook Odyssey kann im Prinzip das gleiche wie das Frontlight-Modell, nur hat er keine eingebaute Beleuchtung. Früher hat dieser Reader ebenfalls € 129,00 gekostet, wurde jetzt jedoch auf € 99,00 reduziert.
Trekstor eBook Reader 4Ink (= baugleich mit eBook Reader Pyrus)
Wer gerne einen günstigen Reader haben will, ist mit dem eBook Reader 4Ink gut beraten. Dieses Modell gibt es um € 60,00, ebenfalls auch bei Thalia. Er hat kein WLAN, keinen Touchscreen und die Schrift ist vielleicht nicht ganz so gestochen scharf - was im Lesebetrieb allerdings überhaupt nicht auffällt.
Geblättert wird über Tasten, was im Gegensatz zu den Touchscreen-Readern sogar als Vorteil empfunden werden kann.

Sony PRS-T2 Reader
Der Sony-Reader ist nach wie vor so eine Art Standard jenseits der Amazon-Welt. Mittlerweile ist er schon etwas in die Jahre gekommen, technisch aber immer noch sehr gut. Nachteile: Er ist sehr teuer (Preis bei Saturn: € 149,00) und hat keine Beleuchtung. Vorteil: Man kann sich über den eingebauten Browser via WLAN die eBooks unserer Bibliothek direkt (also ohne Umweg über den PC) auf den Reader laden, was z.B. im Urlaub sehr bequem ist.

Kobo Reader
Kaum Probleme sind uns bisher mit den eReadern der FA. Kobo bekannt. Der Kobo glo verfügt über eine Hintergrundbeleuchtung und schneidet ebenso wie der Kobo Touch (ohne Hintergrundbeleuchtung) in den Tests sehr gut ab. Der Preis für diese Geräte bewegt sich zwischen € 99,00 (Kobo Touch) und € 131,00. Kaufen kann man diese Geräte in einigen Saturn-Filialen sowie online.


Außerdem
Natürlich gibt es noch weitere zahlreiche eReader, die ebenfalls sehr gut sein können, es fehlt uns allerdings an Erfahrung damit. Einen guten Überblick mit Vergleichen und seriösen Tests bietet die Seite cme.at an.


eReader oder doch ein Tablet?
Manche Leserinnen und Leser können sich nicht entscheiden, ob sie einen klassischen eReader oder doch ein Tablet kaufen sollen. Preislich ist ja kaum mehr ein Unterschied. e-book-news.de hat eine sehr gute Übersicht über die aktuellen Android-Lesetablets (7-8 Zoll) veröffentlicht:Aktuelle Android Lesetablets im 7- und 8-Zoll-Format


Wir hoffen, dass wir Ihnen mit dieser - sicher nicht vollständigen - Zusammenstellung helfen konnten.
Bei Fragen, Wünschen und Anregungen stehen wir Ihnen natürlich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen,
Mag. (FH) Roman Huditsch
AK-Bücherei Eisenstadt


In Österreich läuft etwas schief.
Wir sind über 3 Millionen Stimmen für mehr Verteilungsgerechtigkeit.
AK Burgenland - Ihr starker Partner
Wir sind für Sie da.
Arbeit, Soziales, Konsumentenschutz

http://bgld.arbeiterkammer.at
http://www.facebook.com/ArbeiterkammerBurgenland 




Samstag, 3. November 2012

Informationen / Diskussionen zur zukünftigen Entwicklung des österr. Bundesheeres


















Bei einem Berufsheer:
Mit den Grundwehrdienern ist auch die Miliz mit einem Schlag weg, weil sie dann nur mehr eine Namensliste ist, aber nicht mehr einberufen werden kann. 

Hier wird regelmässig desinformiert, indem von einer "beorderten Miliz von 23.000 Mann" gesprochen wird, für die es KEINE rechtliche Grundlage gibt. 

Bei all dem Gerede von "Zwangsdienst" gibt es einen Punkt, wo alle schmähstad werden und nichts mehr dazu sagen - wenn man fragt, warum eigentlich "Zwang" zur Teilnahme an Auslandseinsätzen geschaffen werden soll.

http://www.ceiberweiber.at/index.php?type=review&area=1&p=articles&id=2583&koobi=fd418f46261f74a09fdbcacded92b457


Die Einführung von Berufsarmeen wird gerne als ein Schritt der Abrüstung dargestellt. Um so deutlicher muß festgehalten werden, daß es den politisch verantwortlichen Militärs und PolitikerInnen keineswegs um Abrüstungspolitik geht. 
Berufsheer birgt zusätzlich Gefahren und Enttäuschungen!

- Es besteht die Gefahr, dass ein Freiwilligenheer zum Sammelbecken für demokratiefeindliche Kräfte werden könnte – rechtsextreme Tendenzen gab es immer wieder im Berufskader des Bundesheeres.

- Die spanische Berufsarmee musste zB mangels Bewerber die geistigen Anforderungen auf ein Minimum herabsetzen: Schulabschluss ist nicht mehr nötig, der Mindestintelligenz-quotient für die Tauglichkeit fiel auf den medizinischen Grenzwert zur Mündigkeit.

- Auch werden Langzeitarbeitslose gerne an Berufsarmeen vermittelt, was für den Einsatzwillen der "Vermittelten", bzw für die Qualität des Berufsheeres nicht besonders förderlich ist.

- Ein Berufsheer ist daher auch ungerechter, da eine negative Auslese stattfindet, weil vor allem einkommensärmere Bevölkerungsschichten Mühsal und Todesrisiko eines möglichen Militäreinsatzes eingehen wollen („soziale Wehrpflicht“).

- Will das Heer einigermaßen attraktive Karrieremöglichkeiten bieten, stößt das jedoch bald an die Grenzen der Finanzierungsbereitschaft durch die SteuerzahlerInnen.
http://www.vdsoe.org


Schon der Vietnamkrieg hat gezeigt: 
wenn die Kriegsbetreiber zuwenig Kanonenfutter aus der "Berufsschiene" haben, wird erst die "allg. Wehrpflicht" ausgerufen - womit dann einfache Menschen under dem Kommando von professionell ausgebildeten Killer-Kommandaten stehen. 

Wer geht schon freiwillig zu einem Berufsheer?
Jemand mit einem sehr guten Job? Jemand mit einem ausgezeichneten  Bildungsweg und einer guten Karriere?

siehe auch:
Soeben ist ein Buch von Matt Kennard erschienen, welches eindrücklich die Probleme mit Kriminalität und Rechtsradikalismus innerhalb des US-berufsheeres beschreibt.
Nicht etwa, weil die Armee der Spiegel der Gesellschaft wäre, sondern weil die Streitkräfte gezwungen sind, gezielt in Gefängnissen, im Milieu der Strassengangs und der rechtsradikalen Bürgermilizen zu werben.
Wer sich wohl bei uns freiwillig melden wird, wenn nicht die Hoffnungslosen und der rechte Rand?

Wie Darabos noch 2010 vorgerechnet hat, kommt ein Berufsheer doppelt so teuer wie das gegenwärtige Modell.
Zum offensichtlichen Mehraufwand für (Umstellung auf Berufsheer), Personal, Rekrutierung und Ausrüstung kämen dann auch noch beträchtliche versteckte Kosten:
- Was nämlich tun mit jenen, die spätestens mit Anfang 40 aus dem aktiven Militärdienst ausscheiden müssten?
- In Großbritannien ist jeder vierte Obdachlose Veteran der Streitkräfte.
- 10% der in USA einsitzenden Strafgefangenen sind ehemalige Berufssoldaten!

Ignoriert wird auch die demokratiepolitische Dimension des Problems:
Wie will man sicherstellen, dass die Berufsarmee in der Mitte der Gesellschaft verankert bleibt und nicht zum Staat im Staat mutiert?
(Barbara BLAHA)
http://derstandard.at/1345166855735/Faymann-und-Androsch-im-Kanonenboot

Gegen ein Berufsheer, weil unser Heer dem Volk und der Demokratie verpflichtet sein muss!



via SozialdemokratInnen gegen ein Berufsheer :

Ein großes Danke an Genossen Stefan Prähauser, SPÖ Wehrsprecher im Nationalrat, für seine prinzipielle Haltung GEGEN ein Berufsheer! 
Stefan Prähauser, SPÖ wiederholt seine Position und kündigt an, am 20.01. für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht zu stimmen! 

Wie Gen. Prähauser schätzen auch wir, dass in der Sozialdemokratie 30-40 Prozent der Mitglieder und Funktionäre GEGEN ein Berufsheer sind. 

Außer die Landesparteien Wien und Burgenland kampanisiert keine für das Berufsheer. Die Initiative "SozialdemokratInnen gegen ein Berufsheer" steht seit Ende August für die Beibehaltung sozialistischer Prinzipien hinsichtlich der Heeres-Debatte ein.


---

In letzter Zeit gibt es mehr Informationen / Diskussionen zur zukünftigen Entwicklung des österreichischen Bundesheeres:


- SozialdemokratInnen gegen ein Berufsheer, weil unser Heer dem Volk und der Demokratie verpflichtet sein muss!
https://www.facebook.com/SPgegenBerufsheer?ref=ts&fref=ts



- GewerkschafterInnen, welche die ÖGB-Statuten ernst nehmen, sind gegen ein Berufsheer und für Neutralität
https://www.facebook.com/GewerkschaftergegenBerufsheer?ref=ts&fref=ts


- Wehrpflicht vs. Berufsheer:Eindeutiger Beschluss des GPA-djp Bundesjugendvorstandes.
http://www.jugend.gpa-djp.at/servlet/ContentServer?pagename=A01%2FPage%2FIndex&n=A01_0.a&cid=1349786086716



- verschiedenste Themenbeiträge dazu auch unter
http://www.ceiberweiber.at/



- Auslandseinsätze des Bundesheeres und Europäische Menschenrechtskonvention ...



SJ-Österreich: GEGEN die Einführung eines Berufsheeres! 


- Stellungnahme der Sozialistischen Jugend Österreich zum Endbericht der „Bundesheerreformkommission“
http://www.sjoe.at/content/oest/themen/zwangsdienst/heer/article/254.html


Auch die Roten Falken treten in die Reihen der roten Berufsheer-Gegener ein. 
Rote Falken: "In einem Berufsheer wird nicht diskutiert und die Soldatinnen und Soldaten werden auch nicht gefragt, ob sie an einem Auslandseinsatz teilnehmen wollen. 
Die Teilnahme an Auslandseinsätzen ist aber genau der Knackpunkt!"

http://www.kinderfreunde.at/V/Rote-Falken-Oesterreich/Rote-Falken-Oberoesterreich/News/Aktuelles/Wehrpflichtdebatte-Frieden-schaffen-ohne-Waffen


Siehe auch:
SozialdemokratInnen gegen ein Berufsheer
http://gkrejci.blogspot.co.at/2013/01/sozialdemokratinnen-gegen-ein-berufsheer.html

---


Stefan Daxner :

Die Bestätigung aus dem Verteidigungssministerium, dass die Hintergründe des SP-Schwenks pro Wehrpflicht in der Beteiligung an der SSZ liegen. 
„Eine Studie des „Egmont-Institute“ könnte hier möglicherweise weiterhelfen. Dieser EU-Militarisierungs-Thinktank wurde im Frühjahr 2010 von der spanischen EU-Ratspräsidentschaft damit beauftragt, Kriterien zu entwickeln, die ein EU-Land erfüllen muss, um in die sog. „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (SSZ) eingelassen zu werden.

Diese SSZ wurde mit dem Vertrag von Lissabon (2009) in EU-Verfassungsrang gehoben und soll einen inneren militärischen Führungszirkel begründen, in den nur jene Einlass finden, die „über anspruchsvolle militärischen Kapazitäten“ verfügen und sich zu „(Militär-)missionen mit höchsten Anforderungen verpflichten“ (Art. 42, Abs. 5, EUV). 
Tenor: 
Wirklich etwas zu sagen hat in der Zukunft der EU nur, wer auch gehörig mitrüstet und mitschießt. Das Egmont-Institute schlägt folgende Einlasskriterien vor:
- Die für Auslandsinterventionen verwendbaren Truppen müssen um 25 Prozent in den nächsten 5 und um 50% in den nächsten 10 Jahren erhöht werden.
- Anteil der Militärausgaben am Budget von mindestens 1,63%
- Die Mitgliedsstaaten müssen anteilig zum ihrem BIP alle Aufrüstungsprojekte der sog. EU-Verteidigungsagentur mitfinanzieren.
- Teilnahme an allen EU-Missionen, die eine militärische Komponente haben.“

http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=726&Itemid=39


Johann Frank:

„Wie schon in einer internationalen Begleitstudie zur Bundesheerreform-Kommission 2003 festgestellt wurde, behindert die allgemeine Wehrpflicht eine gleichberechtigte Mitwirkung an der nächsten Stufe der Verteidigungs-zusammenarbeit in der EU, … der aktuelle Trend in der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit läuft auf engere Kooperationen zwischen Nachbarstaaten hinaus. 
Österreich ist daher in den letzten Jahren verstärkt bemüht gewesen, seine verteidigungspolitische Zusammenarbeit mit Deutschland, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien und Kroatien zu vertiefen. 
Alle genannten potentiellen Kooperationspartner haben Berufsarmeen und beobachten daher sehr genau welchen Weg Österreich am 20. Jänner einschlagen wird. 

Es ist offenkundig, dass vergleichbare Wehrsysteme eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit erleichtern …
In nationaler österreichischer Verantwortung werden nur mehr die Luftraumsicherung sowie die Katastrophenhilfe und der sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz bleiben. 
Und selbst für diese Aufgaben haben sich die EU-Staaten mit der Solidaritätsklausel Unterstützung zugesagt. 
Alle übrigen militärischen Aufgaben werden nur im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU erfüllbar sein …

Besonders bedauerlich an der bisherigen öffentlichen Diskussion sind Ansätze vormals europafreundlicher Akteure, die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu renationalisieren“

Daher: Nein zum Berufsheer – Ja zur Neutralität! 
          Soziale Sicherheit statt Aufrüstung!



Die Befreiung der Reichen und Söldnerarmeen

Die Wenigen sind nur dann gewillt, Macht und Reichtum mit den Vielen zu teilen, wenn sie der Mitwirkung der Vielen bei Kriegsführung und Gewinnschöpfung benötigen, um sich ihrer Privilegien zu erfreuen !

Sobald hingegen (freiwillige) Söldnerarmeen an die Stelle wehrpflichtiger Bürger treten, verliert einer der Hauptgründe dafür, dass die Wenigen sich an der öffentlichen Wohlfahrt interessieren, noch stärker an Gewicht !!

So hat das Verschwinden des Bürgersoldaten wie die Verminderung des Status und der Durchsetzungsfähigkeit des Bürger-Arbeiters das Gewicht beträchtlich verringert, welches der Bürger-Wähler gegenüber den obersten Entscheidungsträgern der Gesellschaft in die Waagschale werfen kann !!!
(Stephen Holmes)








































Donnerstag, 1. November 2012

Krisenbanken können (sollten) künftig geschlossen werden !!!

Quelle: REUTERS







 

Bankenrettung - Kosten
Die Rettung der Banken“ kostete laut einer Pressemitteilung vom 6. Juni 2012 des EU-Kommissars Michel Barnier allein zwischen 2008-2010 ca. 4.500 Mrd. Euro (ca. 40% der Wirtschaftsleistung). 


Dies entspricht ca. 9.000,- Euro für jeden der 500 Millionen EU-Bürger oder dem verfügbaren Jahreseinkommen eines Haushaltes in Deutschland von 21.000,- Euro (OECD, Society at a Glance, 2011). Bei einem angenommenen Zinssatz von etwas mehr als 4% zahlen die Staaten ca. 200 Mrd. Euro Zinsen, pro Jahr - für die Schulden, die sie aufnahmen, um die Banken zu retten: wie bizarr!




 

Ist die EU-Kommission endlich aufgewacht?
Die Steuerzahler in Europa sollen künftig von milliardenschweren Rettungsaktionen für Banken verschont werden: Krisenbanken können künftig geschlossen oder mit dem eigenen Geld des Finanzsektors saniert werden.


Die EU-Kommission legte am Mittwoch in Brüssel dazu den lange erwarteten Gesetzentwurf zur Bewältigung von Bankenkrisen vor. Danach könnten die Aufsichtsbehörden künftig stärker vorbeugend eingreifen.

Die Kosten für den Umbau oder die Schließung einer Bank müssten die Geldhäuser selbst über Krisenfonds oder ihre Gläubiger durch einen Forderungsverzicht aufbringen.
"Wir begrenzen die Risiken in der Zukunft in der Hoffung, künftige Bankenkrisen zu verhindern", sagte EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier.




Der ganze Artikel ist einzusehen -->  HIER  !!



Sonntag, 28. Oktober 2012

Hamburger Transparenzgesetz – ein Vorbild für uns?

Quelle: sektionacht.at


Podiumsdiskussion:
Hamburger Transparenzgesetz
– ein Vorbild für uns? (29.10.12)

Die Sektion 8 lädt in Kooperation mit dem Karl-Renner-Institut zu einer Podiumsdiskussion über das Hamburger Transparenzgesetz, einem der weitreichendsten Gesetze seiner Art. Die Initiatoren aus Hamburg kommen dazu nach Wien.

“Das neue Hamburger Hamburger Transparenzgesetz stellt sich vor.
Ein Vorbild/Modell für Österreich?”




Seit 6. Oktober 2012 ist das neue Hamburger Transparenzgesetz in Kraft. Dieses Gesetz verpflichtet die Stadt/Land Hamburg zur unaufgeforderten Offenlegung aller Dokumente der Verwaltung (in offenem, maschinenlesbaren Format) im Internet in einem Informationsregister.

Neben dem Open Government Data Aspekt ist auch die Entstehung dieses Gesetzes besonders interessant: Es wurde von der BürgerInneninitiative ”Mehr Demokratie” initiiert und verfasst.


Podiumsdiskussion:
Datum: Montag, 29. 10. 2012
Beginn: 19:00
Ort: Dschungel/MuseumsQuartier, Museumsplatz 1, 1070 Wien

Es diskutieren:

Eine Veranstaltung des Renner-Instituts und der netzpolitischen Gruppe der Sektion-8 Alsergrund.



Freitag, 19. Oktober 2012

Antijudaismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Österreich

Quelle: initiative respekt

Wenn man diese Einstellung der politischen Eliten unterschiedlicher Couleurs in Betracht zieht, ist die Entwicklung von Antijudaismus, generellen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nach dem Aufstieg der FPÖ nicht verwunderlich.
„Hoffähig“ wurden Antisemitismus und Rassismus mit Hilfe Wolfgang Schüssels, der als Wahlverlierer von der damals stärkeren FPÖ zum Kanzler gekürt wurde. Schüssel, Kanzler von Gnaden der FPÖ, hatte mit seiner auf den dritten Platz abgerutschten ÖVP wenig Handlungsspielraum gegenüber den Freiheitlichen, wollte er Kanzler bleiben.

Er selbst war in seinen Formulierungen über den damaligen deutschen Bundesbankpräsidenten zum Beispiel („richtige Sau“) und den dänischen Ministerpräsidenten („Trottel“) politisch wenig klug und hat die ständig mehr und lauter werdenden antisemitischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Hetzaussagen der FPÖ einfach ignoriert.

Der Rest ist leider nicht Geschichte, sondern GEGENWART.
Wir Bürger haben die Aufgabe, uns dem Thema zu stellen und alles, was uns möglich ist, konsequent und nachhaltig dazu beizutragen, dass Vorurteile verschwinden.
Das wird leider Zeit brauchen, aber wenn wir nicht heute beginnen, wird es vermutlich morgen nicht besser werden.


Folgende Punkte sind generell zu beachten:

  • Die grundsätzliche wissenschaftliche Aufarbeitung der Themen Antijudaismus, genereller Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und das Entwickeln von Methoden, um Vorurteile erfolgreich abzubauen.
  • Einen politischen Think-Tank quer durch alle österreichischen Parteien mit Beteiligung von Politikern aus Deutschland und der Schweiz, der sich mit diesem für unsere Gesellschaft und unser Zusammenleben in Österreich und Europa so wichtigen Thema auf internationaler (partei)politischer Ebene beschäftigt.
  • Schulmaterialien zur Verwendung im Regelunterricht, damit alle Kinder verstehen lernen, wo Vorurteile herkommen und Lehrpersonen in die Lage versetzt werden, die Dynamik von Vorurteilen zu verstehen und für sich selbst und ihre Schülerinnen zu dekonstruieren.
  • Eine enge Zusammenarbeit mit jüdischen Gemeinden in ganz Europa, um voneinander zu lernen und gemeinsam neue Strategien zu entwickeln.
  • Eine Informationskampagne über die Vielfältigkeit modernen jüdischen Lebens in Österreich und Europa.
  • Enge Kooperationen mit all jenen Institutionen und NGOs, die sich in ihrer täglichen Arbeit mit dem Abbau von Vorurteilen beschäftigen.
Den ganzen Artikel lesen Sie  HIER !



Donnerstag, 18. Oktober 2012

Kritischen Literaturtage 2012






Wien, am 18.10.2012
Liebe FreundInnen der Kritischen Literaturtage!
In wenigen Tagen ist es soweit! Bereits zum dritten Mal finden in Wien am 26. und 27. Oktober 2012 die „Kritischen Literaturtage“ statt, eine Literaturmesse abseits des kommerziellen Mainstreams. Zentrales Motto der KriLit’12, die heuer in der Brunnenpassage am Yppenplatz in Wien-Ottakring durchgeführt wird, ist „Bücher statt Panzer“. Während das Bundesheer am Heldenplatz seine Kriegsgeräte präsentiert, schärfen wir die Waffen der Kritik.

Vor wenigen Tagen haben wir auf unserer Homepage www.krilit.at alle teilnehmenden AustellerInnen sowie das komplette Programm veröffentlicht. Hier die Eckpunkte:
 
AUFTAKTDISKUSSION am 25. Oktober 2012, 19.30 Uhr: 
"Voneinander lernen. Soziale Bewegungen gestern und heute"
mit Rolf Schwendter, Renate Nahar, Anna Rosenberg u.a.
im ETAP (1160, Neulerchenfelderstr. 13), anschließend Party mit DJ-Line
 
Die ERÖFFNUNG der Kritischen Literaturtage 2012 erfolgt am 26. Oktober 2012 um 12 Uhr durch den in Wien lebenden, aus dem Libanon stammenden Musiker, Sänger und Komponisten Marwan Abado.
Lesungen und Buchpräsentationen finden zu folgenden Zeiten und an folgenden Orten statt:
  • 26. und 27.10., 13.00 - 18.00 Uhr, im FANIA (Yppengasse 1)
  • 26.10., 13.30 - 18.30 Uhr, im CI (Payergasse 14)
  • 27.10., 13.00 - 17.30 Uhr, im AU (Brunnengasse 76)
Detailliertes Programm auf krilit.wordpress.com/programm.

Anlässlich des 100. Geburtstags von Jura Soyfer veranstalten wir zum Abschluss des ersten Messetages eine szenische Lesungn des Editionskollektivs Mezzanin aus "VINETA" sowie Lieder von J. Soyfer, vertont und mit Akkordeon vorgetragen von Maren Rahmann
(20 Uhr, Weinhaus Sittl, 16., Lerchenfelder Gürtel 51)
Allgemeine Öffnungszeiten der Kritischen Literaturtage 2012:
Freitag, 26. Oktober:      12.00 bis 19.00 Uhr
Samstag, 27. Oktober:    10.00 bis 19.00 Uhr

Veranstaltungsort:
KunstSozialRaum Brunnenpassage (Brunnengasse 71/Yppenplatz , 1160 Wien)
 
Buchmesse und alle Veranstaltungen bei FREIEM EINTRITT!
 
Mit freundlicher Unterstützung von:
Wir sehen uns auf der KriLit´12!
Dein KriLit-Team
KriLit´12- Kritische Literaturtage / 26. /27. Oktober 2012 / E-Mail: kritische.literatur.tage@gmail.com
Tel: 0650/510 92 78 (U
lli Fuchs)/ www.krilit.at
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Bildungswerkstatt 2012







Die legendäre Bildungswerkstatt (BiWe), das größte Seminar der SJÖ, findet heuer vom 1. bis zum 4. November im Jugendgästehaus Cap Wörth in Velden (Kärnten) statt.

Anmelden kannst du dich hier: http://www.facebook.com/sjoe.at/app_440914735950994

Was du schon immer wissen wolltest und in der Schule nicht hörst. Dass Neues lernen nicht immer wie im Unterricht sein muss, kannst du in unseren Workshops erfahren. Neben den Workshops gibt es Diskussionsrunden, in denen dir ExpertInnen Rede & Antwort zu aktuelle
n politischen Entwicklungen stehen.

Über 300 Jugendliche aus ganz Österreich nehmen an der BiWe, einem der größten Jugendtreffen Österreichs, teil. Natürlich kommen Freizeitangebot und Spaß nicht zu kurz: ArbeiterInnenliedersingen, Spiele und Partys verkürzen die Nächte. Feiern kannst du aber auch ohne harten Alkohol. Also lass Schnaps und Co am besten gleich zu Hause!

Alle TeilnehmerInnen gestalten die BiWe mit! Wir wollen nicht, dass andere für uns Politik machen, wir haben selbst Ideen. Wir brauchen kein Sprachrohr - wir sind unser eigenes!

TeilnehmerInnenbeitrag
ErsteinzahlerInnenbetrag: EUR 20,-
Für SJ- Mitglieder: EUR 38,-
Für Nichtmitglieder: EUR 55,-

Anmelden kannst du dich hier:
http://www.facebook.com/sjoe.at/app_440914735950994

Inkludiert
Im TeilnehmerInnenbeitrag ist die Unterkunft, tägliches Frühstück, Mittag- und Abendessen, alle Workshops und die Teilnahme am gesamten Programm sowie die Benützung des Hallenbades inkludiert.

Anreise
Nähere Infos über Anreisemöglichkeiten aus deinem Bundesland erhältst du nach erfolgter Anmeldung.

BK Faymann zum Thema "positive Budgetentwicklung"





von Bundeskanzler Werner Faymann

Anlässlich der heutigen Budgetrede der Finanzministerin vor dem Nationalrat: „Österreich zählt zu den wenigen Ländern in Europa, die bei geringer Arbeitslosigkeit und hoher Beschäftigung eine positive Budgetentwicklung zu verzeichnen haben. Das Budget wurde nach den Grundsätzen erstellt: Sinnvolles Sparen und Investieren.

Konsolidierung des öffentlichen Haushalts, Förderung von Wirtschaftswachstum sowie Beschäftigung und Weiterführung der Strukturreformen sind die Ziele, die wir mit dem Budget 2013 verfolgen. Wir wollen alles daran setzen, dass wir unser hohes Niveau der Beschäftigung verteidigen.



von Georg Krejci

Erst vor kurzem hieß es, das Budget-Defizit ist höher als "erwartet"! Wo ist dann die positive Budgetentwicklung ?

Denn schließlich müssen wir an der Basis den Bürgern, den potentiellen Wählern dies erklären. Also sprecht endlich Klartext / Fakten / die Wahrheit aus.



von Bundeskanzler Werner Faymann
an
Georg Krejci:

Österreich hat in der Krise aktiv Geld in die Hand genommen – und damit eine Erhöhung des Defizits in Kauf genommen – um die Wirtschaft und die Menschen in unserem Land zu unterstützen. Das ist uns, gerade im internationalen Vergleich, auch gut gelungen.

Nun geht es darum, die Defizite und die Staatsverschuldung zu reduzieren, ohne das Wirtschaftswachstum und die Arbeitsmarktlage negativ zu beeinflussen.

Österreich wird im Jahr 2012 aller Voraussicht nach ein Defizit von 3,1% nach den Maastricht-Kriterien haben. Strukturell liegt unser Defizit bei -1,8%. Warum die unterschiedlichen Zahlen? Beim Maastricht-Defizit werden unter anderem auch Einmaleffekte wie zum Beispiel Bankenhilfen berücksichtigt.
Das strukturelle Defizit zeigt stärker, wie sich die nachhaltige Budgetentwicklung Österreichs verändert.


Für 2013 nehmen wir an, dass wir nach Maastricht-Kriterien bei 2,3% liegen werden und strukturell bei 1,2%. Also verbessert sich Österreich von 2012 auf 2013 um 0,8% (Maastricht). Im internationalen Vergleich stehen wir damit gut da.
So ist das Defizit der Eurozone 2012 mit 3,2% (Maastricht) nur knapp schlechter als unseres, 2013 wird die Eurozone aber ein Defizit von 2,9% aufweisen. Für alle EU-Staaten wird ein durchschnittliches Defizit von 3,3% erwartet.

Das zeigt:
Wir liegen gut auf Kurs. Aber auch wir können uns von internationalen Entwicklungen, wie schlechterer Konjunkturerwartung, weltweit nicht abkoppeln.

Zu Ihrer konkreten Frage:

Wir haben im Frühjahr 2012, bei der Erstellung unseres Budgetfahrplans, auf Basis der Erwartung der Wirtschaftsforscher ein Defizit von 2,1% nach Maastricht für 2013 angenommen. Sind also nach Maastricht um 0,2% schlechter als erhofft. Nach den strukturellen Werten liegen wir 0,4% besser als erhofft.

Grund für die Verschlechterung:

Gingen die Wirtschaftsforscher im Frühjahr noch von einem Wirtschaftswachstum von 1,6% für 2013 aus, sind die neuesten Zahlen skeptischer und erwarten nur mehr 1% Wachstum. Das bedeutet leider etwas weniger Steuereinnahmen und weniger neue Jobs – und damit eine leichte Verschlechterung in unserer Erwartung.