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Mittwoch, 27. Juli 2016

Demokratie


Demokratie (nach Demokratia (δημοκρατία) „Herrschaft des Staatsvolks“, aus δῆμος dēmos „Staatsvolk“ und κρατία kratía „Herrschaft“) bezeichnet
Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen, indem dieses – entweder unmittelbar
oder durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten – an allen Entscheidungen, welche die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt ist.

Die antike griechische Polisdemokratie ruft mit ihrem hohen Grad an bürgerlicher Beteiligung Bewunderung, aber auch Kritik hervor. Die politische Theorie
antiker Denker wie Platon und Aristoteles gilt als wegweisend für die Entwicklung der modernen Demokratie.

In einer Demokratie zu leben ist keine Selbstverständlichkeit, denn die Herrschenden haben Demokratie nie freiwillig gewährt. Ihre Geschichte wurde begleitet
von Kämpfen um politische Beteiligung. Das Ergebnis sind Mischverfassungen aus repräsentativen und direktdemokratischen Elementen mit unterschiedlichen
Ausprägungen freiheitlicher Rechte.

Die moderne Demokratie entstand im 17. und 18. Jahrhundert infolge politischer, kultureller und sozialer Veränderungen. Wegweisend für ihre Ausgestaltung
waren die Entwicklungen in England, Frankreich und den USA. Die moderne Demokratie unterscheidet sich wesentlich von der antiken Demokratie.

So wird eine direkte Demokratie auch als Basisdemokratie oder unmittelbare Demokratie bezeichnet. in der das Volk die Staatsgewalt mittels Volksentscheiden
direkt ausübt. Ihr gegenüber steht die Parlamentarische oder repräsentative Demokratie.
Die Erfahrungen im globalen internationalen Kontext lehren, dass eine Einführung direktdemokratischer Elemente in das repräsentativ-demokratische Regierungssstem
dessen Effizienz steigert.


Gegenwärtig stellt sich kaum ein Staat der Welt nach außen nicht als demokratisch dar. Der Begriff „Demokratie“ wird oftmals bereits im Staatsnamen geführt.
Dennoch weisen zahlreiche Staaten, obwohl sie sich als Demokratien darstellen und benennen, Defizite in der Verwirklichung wesentlicher demokratischer
Elemente und Grundrechte (beispielsweise freie, gleiche und geheime Wahlen oder Abstimmungen, Meinungs- und Pressefreiheit) auf.
Solche Staaten und politischen Systeme, die sich zwar den Anschein einer Demokratie geben, den etablierten Ansprüchen an eine Demokratie aber nicht genügen,
werden als Scheindemokratie bezeichnet.

Demokratie ist nicht einfach zu definieren. Von der Antike bis zur Gegenwart unterliegt sie Deutungskontroversen, und die Staaten, die sich als Demokratien
bezeichnen, weisen in ihrer politischen Ordnung beträchtliche Unterschiede auf.
Wie beschwerlich der Weg zu Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie sein kann, zeigt sich momentan in den arabischen Ländern, in denen 2011 der
"Arabische Frühling" Hoffnungen auf politischen und gesellschaftlichen Wandel weckte. Doch auch in vermeintlich gefestigten Demokratien sind Freiheit,
Rechtsstaatlichkeit, Chancengleichheit und Möglichkeiten der politischen Teilhabe nie auf ewig gewährleistet.


Viele Staatsbürger glauben auch wenn 51% etwas wählen und bestimmen, dann ist dies schon Demokratie und die Menschenrechte, eine Opposition usw. sind unerwünscht.
Doch Demokratie ist nicht schlicht die Herrschaft der Mehrheit !

Denn sie ist zugleich Selbstbeschränkung zugunsten bestimmter mehr oder weniger großer Minderheiten, sodass zugleich Vielfalt und Freiheit-Gleichheit wirksam sind.

Dazu gehören Prozesse des Streits, der Auseinandersetzung, des Kampfes und der prinzipiellen Unabschließbarkeit des "Demos" - es gibt immer Menschengruppen, deren Recht auf Politik noch keinen legalen oder legitimen Status erreicht hat.

Demokratie zeigt sich in der Mitwirkung, aber auch in den Ergebnissen: wo Reiche immer reicher werden, Arme ärmer verfällt die Demokratie, wird zur Makulatur.


Wodurch zeichnet sich eine Demokratie aus?

1.) Es gibt einen Demos (das Volk), welcher politische Entscheidungen in kollektiven Prozeduren (Wahlen oder Abstimmungen) trifft.

2.) Das Volk ist der souveräne Träger der Staatsgewalt (Volkssouveränität). Es gibt sich selbst (meist durch eine Verfassung) ein politisches System (verfassungsgebende Gewalt).

3.) Gewaltenteilung zwischen den Staatsorganen Regierung (Exekutive), Parlament (Legislative) und Gerichten (Judikative).

4.) Es gibt einen frei gewählten Regierungschef, ein frei gewähltes Parlament, mindestens zwei Parteien treten zu Wahlen an und es hat mindestens ein Regierungswechsel unter identischem Wahlrecht stattgefunden.
(ACLP - Demokratiemessung)

5.) Das Recht und die Verfassungswirklichkeit wird durch folgenreiche politische Teilhabe der erwachsenen Bevölkerung erfasst.


6.) Es gibt die Garantie der Grundrechte jedes Einzelnen gegenüber dem Staat, gegenüber gesellschaftlichen Gruppen und gegenüber anderen Einzelpersonen.

7.) Die Rezipientenfreiheit; im Idealfall sollte jeder Teilnehmer wissen und verstehen, was er entscheidet. Da Wissen und Verstehen aber nur schwer überprüfbar sind, gilt als Demokratiekriterium der freie Zugang zu allen Informationen, die für die Entscheidung maßgeblich sind.

8.) Die Religions-, Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit - solange die Grundrechte / Menschenrechte Einzelner wie auch Gruppen dadurch nicht be- und verhindert werden.

9.) Im Fall von Nationalstaaten müssen diese souverän sein: Demokratische Wahlen sind nutzlos, wenn eine Autorität von außen das Ergebnis überstimmen kann.

10.) Ein unverzichtbares Merkmal einer Demokratie ist, dass durch wiederkehrende, verbindlich festgelegte Verfahren (Wahlen, Abstimmungen) die Regierung ohne Revolution wechseln kann.


Funktion der Medien und Probleme mit den Medien

Die Medien gelten für eine funktionsfähige und freiheitliche Demokratie als essentiell. Sie erfüllen entscheidende Funktionen wie Kontrolle der politischen Abläufe und Informationsvermittlung.
Oft wird die Presse daher als „vierte Gewalt“ bezeichnet. Damit diese Funktionen wahrgenommen und objektiv ausgeführt werden können, müssen die Medien jedoch unabhängig sein.

Da Massenmedien meinungsbildend wirken, können sie Einfluss auf die Bevölkerung, und damit auf die Politik, nehmen.
Dies kann auch problematische Gestalt annehmen, wenn z. B. Medien das politische Klima und die politischen Entscheidungen in einem Land bestimmen („Mediendemokratie“)

Andererseits können politische Akteure auch Einfluss auf die Medien nehmen und so die Wählenden manipulieren.

Des Weiteren wird die Motivation der Medien kritisiert. Die Profitorientierung der Medien führt oft zum Primat der Einschaltquoten über sachlicher Berichterstattung und investigativem Journalismus. „Skandalisierung, Dramatisierung und Personalisierung lassen Argumente und politische Positionen zurücktreten.“


Disfunktion mit der Demokratie

Wenn Staaten oder andere Organisationen grundsätzlich oder in der Praxis nicht so demokratisch sind, wie sie es sein könnten, wird der Begriff Demokratiedefizit verwendet. Diesen Organisationen fehlt dann die demokratische Legitimation, zumindest teilweise. Man spricht von einem Legitimationsdefizit der jeweiligen Entscheidungsträger. Als Wegbegleiter des Demokratiedefizits findet sich oft fehlende Transparenz.

Ein rechnerisches Demokratiedefizit kann zutage treten, wenn die Größe eines Parlaments nicht mit der steigenden Bevölkerungszahl Schritt hält, so dass die Chance eines Bürgers, eine Wahl zu gewinnen und sich an Entscheidungsprozessen zu beteiligen, im Laufe der Zeit sinkt.

Als defekte Demokratie werden in der vergleichenden Politikwissenschaft politische Systeme bezeichnet, in denen zwar demokratische Wahlen stattfinden, die jedoch gemessen an den normativen Grundlagen liberaler Demokratien (Teilhaberechte, Freiheitsrechte, Gewaltenkontrolle, etc.) verschiedene Defekte aufweisen.

Der Begriff Scheindemokratie kennzeichnet als politisches Schlagwort Regierungsformen, die sich den Anschein einer Demokratie geben, bei denen tatsächlich jedoch Elemente der Diktatur oder der Oligarchie überwiegen.
Die scheindemokratischen Aspekte sind beispielsweise Scheinwahlen für ein Parlament, das über keine wirklichen Einflussmöglichkeiten verfügt.


Im Rückblick zeigt sich aber auch die Wandlungsfähigkeit der Demokratie, ihr Vermögen, sich immer wieder an neue gesellschaftliche, kulturelle und wirtschaftliche Verhältnisse anzupassen.
Die Demokratie ist die einzige Herrschaftsform, die es den Bürgerinnen und Bürgern erlaubt, Regierende zu sanktionieren, ohne das politische System selbst beseitigen zu müssen.

Die Globalisierung macht zunehmend politisches Handeln außerhalb nationalstaatlicher Grenzen erforderlich. Verschiedene Konzepte globalen Regierens zeigen die Möglichkeit demokratischer Prozesse auf. Die Demokratie hat sich im Laufe der Geschichte immer wieder flexibel an veränderte Gegebenheiten angepasst und konnte ihre Herausforderungen und Probleme bewältigen. Daher scheint sie auch heute noch die bestmögliche Herrschaftsform zu sein.



Quelle:

 - Hans Müller
www.luise-berlin.de/bms/bmstxt01/0103porc.htm#seite102
 - Hans Vorländer
Demokratie, Informationen zur politischen Bildung
Seine Forschungsschwerpunkte sind Politisches Denken und Vergleichende Politikforschung, Theorie, Geschichte und Empirie der Demokratie, Verfassungstheorie
und Verfassungspolitik, Parteien sowie Politisches System.
 - Magdalena Langholz
Magdalena Langholz ist Politikwissenschaftlerin und arbeitet als Volontärin in der Redaktion "Informationen zur politischen Bildung"

bpb; Bundeszentrale für politische Bildung
Digitale Demokratie
www.bpb.de/apuz/75827/digitale-demokratie
Direkte Demokratie
www.bpb.de/apuz/29881/direkte-demokratie
Politische Grundwerte
http://www.bpb.de/apuz/166638/politische-grundwerte

de.wikipedia.org/wiki/Demokratie,
de.wikipedia.org/wiki/Demokratiemessung
de.wikipedia.org/wiki/Demokratiedefizit

de.wikipedia.org/wiki/Defekte_Demokratie
de.wikipedia.org/wiki/Scheindemokratie

GKr


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