Europa - politische Perspektiven gegen Rechtspopulismus

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BSA Leopoldstadt lädt herzlich zum Vortrag vom Mag.a Maria Maltschnig, Direktorin des Dr. Karl Renner Instituts
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Europa - politische Perspektiven gegen Rechtspopulismus
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https://www.facebook.com/events/2173712402717170/
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FESD - Newspaper - 2019-04-27

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https://paper.li/FESDGKr/1305806555?edition_id=8bbb42f0-68dc-11e9-89a7-002590a5ba2d&utm_campaign=paper_sub&utm_medium=email&utm_source=subscription
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Kürzer Kurz und seine ReGIERung

Der Kürzer Kurz und seine ReGIERung treiben nun 121.000 Menschen in Österreich noch mehr in die Armut !

(WIFO)
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Der Brand

via Rosa-Luxemburg-Stiftung
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Am 26. April 1937 flog die deutsche Legion Condor einen verheerenden Luftangriff gegen die baskische Kleinstadt #Guernica.
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#AnDiesemTag #Picasso #Apr26 #April26

Ein Armutszeugnis für diese ReGIERung !

. 1,5 Millionen Menschen sind in Österreich arm!

Kurz, der Kürzer, kürzt nun die "Sozialhilfe" für armutsbetroffene Kinder auf 1,5 Euro am Tag. Die Gagen der Konzernchefs steigen auf bis zu 4,4 Millionen Euro. Die Spaltung der Gesellschaft ist im vollen Gange.
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Kurz: "Ein Dankeschön nach Braunau!"

Alle Karl Berger Cartoons: https://kontrast.at/cartoons/

Die Verschiebung des Brexits ist eine sehr schlechte Entwicklung.

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Zunächst müssen wir die Gründe für die Aufschiebung verstehen.
Erstens:
Die Machtzentren, big business, die Londoner City wollen den Brexit nicht. Sie haben dagegen mobilisiert um ihn zu stoppen oder aufzuweichen.
Zweitens:
Die Tories sind tief gespalten. Und die Premierministerin May ist eine besonders unfähige Person. Sie hat den ganzen Prozess kaputt gemacht.
Drittens:
Die Linke hat darin versagt, die guten Gründe für einen linken Austritt zu erklären. Das hätte starke Unterstützung im Volk hervorrufen können. Für den einzig sinnvollen Brexit, nämlich zum Umbau der britischen Wirtschaft.
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Da sind wir nun, wir haben die Verschiebung in den Oktober. Und das kann zu einer weiteren Verschiebung führen, leider. Die Strategie der Remain-Seite ist klar. Verzögern um den Brexit abzublasen. Am Ende könnte ein neues Referendum stehen, das sie hofft zu gewinnen.
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Denn die Unterstützung für den Brexit von den arbeitenden Menschen wird schwächer und schwächer – wegen den Verzögerungen.
Die Linke muss nun all ihre Kräfte zusammennehmen, auch wenn es sehr spät ist, und der britischen Bevölkerung die Chancen eines sozialistischen Brexits zu erklären. Das ist noch immer machbar.
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Wenn das nicht gelingen sollte und ein Referendum für den Verbleib ausginge, so wäre das eine tiefe Niederlage für die Arbeiterklasse. Eine enorme Niederlage für die Demokratie in ganz Europa.
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Die Verschiebung des Brexits ist schlecht / delay of Brexit is bad
Am Römer Eurexit-Forum erklärte Costas Lapavitsas warum die Verzögerung des Brexit dem Remain-Lager und damit den Eliten hilft. Er ruft auf, den Kampf für einen linken Brexit zur Veränderung der britischen Wirtschaft im Sinne der unteren Schichten zu intensivieren und zu zeigen, dass es eine reale Alternative zum Neoliberalismus gibt.
https://www.youtube.com/watch?v=S6yH08k4jYQ&feature=youtu.be
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Letzter Aufruf an die SPÖ

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10 Tipps zur Auferstehung
Der Weckruf eines besorgten Bürgers
von Oliver Scheiber
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1. Solidarität
Wo die Sozialdemokratie Rechtspopulisten rechts überholen will, verliert sie und stärkt deren Modell. Vielmehr braucht es ein Programm der Solidarität und des Sozialstaats sowie eine klare Abgrenzung zu Hetze und Sozialchauvinismus.
.Wichtig ist auch die Glaubwürdigkeit linker Politiker, deren oftmaliger Wechsel in Konzerne nach Politik-Ende, ebenso wie auch deren Überheblichkeit und protziger Lebensstil, diese massiv beschädigt hat.
Immer mehr SozialdemokratInnen unterwarfen sich den Wünschen der Konzerne und des Finanzkapitals, gefordert ist jedoch eine Rückgewinnung der Handlungshoheit der Politik über die Wirtschaft.

2. Politische Arbeit
Zu sehr haben sich die Funktionäre der SPÖ in der Vergangenheit in ihren Büros verschanzt, statt das Gespräch mit den Menschen zu suchen.

3. Kommunikation
Moderne Kommunikation statt Schulterschluss mit dem Boulevard. Das „Hofieren des Boulevards“ ist ein Irrweg gewesen.

4. Personelle Breite
Statt immergleiche, unglaubwürdige Politiker einzusetzen, schlägt der Jurist vor, die Talente des Landes anzusprechen, runde Tische einzuführen, IdeengeberInnen und ExpertInnen in Form von Think Tanks zusammenzuführen.

5. Strukturen
Die Gremien der SPÖ sind aufgebläht mit zu vielen und zu langen Sitzungen, in denen kaum etwas passiert, geschweige denn entschieden wird. Darum muss ein Neuaufbau auch hier stattfinden, in dem Vorsitzende mehr Entscheidungsbefugnisse bekommen.

6. Vision und Aktion
Die Ideen der SPÖ sind seit langem nur noch „leere Worthülsen“ und diesen folgen zu wenig Taten.

7. Wirtschaft
Rückgewinnung der Handlungshoheit der Politik über die Wirtschaft.

8. Transparenz und starker Staat
Die Linke muss sich für einen starken Staat einsetzen, der Sozialleistungen, Bildungs- und Gesundheitssystem für alle garantiert, und für eine moderne, leicht zugängliche Gerichtsbarkeit.

9. Strategie
Stärkere Allianzen mit Grünen und linken Parteien sowie in Grundrechtsfragen mit Liberalen und Neos sind nun gefordert.

10. Internationalität und Europa
Da die ÖVP nun gemeinsam mit der FPÖ gegen Europa stichelt und zündelt, muss diesen Platz die Sozialdemokratie einnehmen.
.Ein Zusammenbruch der Sozialdemokratie wäre eine demokratiepolitische Katastrophe und
jeder „der jetzt nicht um die Erhaltung von Demokratie, Solidarität und Menschenrechten“ kämpft, macht sich mitschuldig !!!
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Siehe den kompletten Beitrag
http://oliverscheiber.blogspot.com/2019/03/rezension-von-news-online-zu.html 

oder auch auf

https://www.news.at/a/spoe-krise-tipps-auferstehung-10690600 .

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Weitere Infos zum Buch "Sozialdemokratie: Letzter Aufruf!" finden Sie hier.
Unter der aufruf@gmx.at kann das Buch erworben werden.
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Rückblick: "Social Bots - Die Meinungsroboter kommen !"

Was sind eigentlich Bots?
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"Der Begriff „Bots“ als Kurzform von Roboter hat sich entwickelt, um damit autonom agierende Programme im Internet zu bezeichnen. Diese Bezeichnung ist aber nicht eindeutig und bedarf einer Konkretisierung:
Häufig werden z. B. die Skripte, mit denen Suchmaschinen wie Google das Internet durchkämmen, Bots genannt, oder auch Computer, die von einer Schadsoftware befallen wurden und jetzt ein Eigenleben führen.
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Aktuell geht es bei Bots aber eher um automatisierte Accounts in den sozialen Netzwerken, die als „Chat-Bots“ oder einfache künstliche Intelligenz Routineaufgaben übernehmen, oder aber als „Social Bots“ ihre wahre Identität verschleiern, und den Nutzern vorgeben, sie wären echte Menschen.
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Vor mehr als 20 Jahren hat der Wissenschaftler Roger Clark bereits auf die Gefahren hingewiesen, die von einer „active digital persona“ ausgehen können."
Simon Hegelich
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Siehe weiters auch:
Social Bots - Die Meinungsroboter kommen !
via Jens Berger

https://gkrejci.blogspot.com/2017/02/social-bots-die-meinungsroboter-kommen.html
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.- Wussten Sie eigentlich, dass ein großer Teil der fremdenfeindlichen Beiträge in den Sozialen Netzwerken während der Flüchtlingskrise von sogenannten Social Bots kam?
- Und wussten Sie, dass während des ersten Phase des Bürgerkriegs in der Ost-Ukraine Social Bots aus dem Umfeld des „Rechten Sektors“ über rund 15.000 Twitter-Accounts täglich rund 60.000 Meldungen abgesetzt haben?
- Im US-Wahlkampf waren diese Bots genauso aktiv - wie auch beim Brexit-Referendum.
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Antwort an die ANTI-Sozialministerin Hartinger-Klein

Eliten haben jede Glaubwürdigkeit verloren ...

Die (sogenannten) Eliten „haben jede Glaubwürdigkeit verloren“. Ein Interview mit dem Journalisten Chris Hedges
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Von David North
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Am 2. Oktober 2017 führte der Vorsitzende der internationalen Redaktion der WSWS, David North, ein Interview mit Chris Hedges, Träger des Pulitzer-Preises, Autor, Dozent und ehemaliger Korrespondent der New York Times.
.In einem Artikel unter der Überschrift „So werden abweichende Stimmen zum Schweigen gebracht“, warnte Hedges unter Berufung auf Berichte der WSWS über die Google-Zensur gegen linke Websites vor „schwarzen Listen, Zensur und der Verleumdung von Dissidenten als ausländische Agenten im Dienste Russlands und als Verbreiter von ‚Fake News‘.“
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Siehe das Interview auf
https://www.wsws.org/de/articles/2017/10/12/hedg-o11.html
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IST DIE SPÖ NOCH ZU RETTEN?

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IST DIE SPÖ NOCH ZU RETTEN?
von Christian Sadil
https://www.facebook.com/christian.sadil/posts/10218686041682225
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Vorweg Persönliches: mein von mir bewunderter Großvater war sozialdemokratisches Urgestein und ungemein stolz darauf. Er hat viele meiner Wertvorstellungen schon in meiner Kindheit für mein ganzes Leben geprägt.
Ich selbst war aus mehreren Gründen zwar nie „in der Partei“ … hab’ sie dennoch früher mangels besserer Alternativen gelegentlich gewählt.
Früher!
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Dass ich die Entwicklung der SPÖ seit Jahrzehnten zunehmen missbilligend und mit wachsender Besorgnis aufmerksam beobachte, liegt an meiner tiefen Überzeugung, dass eine starke (!) linke Partei für den sozialen Ausgleich in der Gesellschaft und für den Erhalt der Demokratie absolut unverzichtbar ist.
(Beides beweist sich gegenwärtig höchst dramatisch: die SPÖ ist schwach wie nie und schon bröckelt der Sozialstaat; … schon wanken manche Grundpfeiler unserer Demokratie bedenklich.)
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Dass die SPÖ heute so schwächelt, hat viele Ursachen. Aus meiner „Aussenperspektive“ sehe ich (hier sehr grob vereinfacht) die wichtigsten Meilensteine zum kommenden Total-Desaster wie folgt:
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1.) Die gewichtigste Fehlentwicklung begann schon vor mehr als 2 Jahrzehnten und wurde damals quasi „importiert“:
In England beendete ein „furioser“ Tony Blair mit seinem „New Labor“-Programm die extrem konservative, neoliberale Regierung von Maggie Thatcher und schuf damit ein „Vorbild“ für die Sozialdemokratie in ganz Europa: Weg mit den alten Dogmen und mit dem Vorrang für soziale Anliegen. „Wir können auch Neoliberalismus … wenn’s sein muss noch härter, als Maggie“ (und notfalls überholen wir sie rechts).
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Das und die damit verbundenen Anfangs(!)-Erfolge von New Labor imponierte dem deutschen Kanzler und SPD-Chef Gerhard Schröder und er übernahm die Maximen Blairs, um „die Mitte“ Deutschlands zu erobern. (Eine der Folgen war dann das fatale Hartz IV-Regime, das im einst fast klassenlos „reichen“ Deutschland seither zu einem rapide wachsenden Billiglohn-Sektor und zur Verelendung der Modernisierungsverlierer und zuletzt zu einem früher nicht vorstellbaren Niedergang der SPD geführt hat.)
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2.) Die damaligen „Modernisierer“ in der SPÖ wollten nicht nachstehen und ebenfalls die politische Mitte zurück erobern, die schon unter Kreisky ein „Stück des Weges“ mitgegangen war. Auch die SPÖ entsorgte manch „alte Werte“ und bekannte sich zur (neoliberalen) „Leistungsgesellschaft“. Die Verlierer derselben (z.B. klassische Hackler und „Hilfshackler“, Arbeitslose und Schulabbrecher) - bis dahin (etwa in den Gemeindebauten) ein Kernsegment der SPÖ - fühlten sich von der nun wirtschaftsfreundlicheren, „gutbürgerlichen“ Partei nicht mehr wahrgenommen und beschützt und wanderten in Scharen nach rechts zum „Jörgl“, der genau ihre Sprache sprach und zumindest so tat, als hätten sie seine Aufmerksamkeit und seinen „Schutz“. (Aus einer 5%-Partei machte Jörg Haider so spielend eine 15-20%-FPÖ.)
Tatsächlich „eroberten“ die SPÖ-Kanzler Klima, Gusenbauer und Faymann neue Teilsegmente der Anfangs noch breiten politischen Mitte und glichen so die stetige Abwanderung aus dem „unteren“ Segment einigermaßen aus.
Jetzt rächte sich freilich, dass die SPÖ in den 90-er Jahren ihre Arbeiterzeitung (AZ) eingestellt hatte und daher kein parteieigenes Sprachrohr mehr hatte. Denn der für die Meinungsbildung wichtige Boulevard spielte „sein eigenes Spiel“ und Haider war für die damals alles beherrschende „Krone“ einfach mehr „sexy“, als Klima, Gusi oder Faymann.
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3.) Immerhin war die SPÖ trotz fortgesetzter Schrumpfung seit der „Absoluten“ unter Kreisky bis zur Stagnation der Ära Faymann in fast allen Wahlen noch die relativ stärkste Partei geblieben.
Doch die politische Mitte dünnte als Folge der neoliberalen Politik immer mehr aus. Deshalb versuchte die SPÖ immer mehr traditionell „rechte“ Positionen zu besetzen, um noch die „gefühlte Mitte“ des Politspektrums abzubilden und im „rechten Teich“ nach neuen Stimmen zu fischen … und entfernte sich damit immer weiter von ihrer ursprünglich „linken Stamm-Klientel“.
Spätestens im Gefolge der großen Flüchtlingsbewegungen 2015 wurde dann auch eine innere Spaltung der SPÖ in zwei einander immer fremder werdende Flügel unübersehbar.
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4.) Das wahre Dilemma aber ist der unvorstellbare Mangel an Ideen, Phantasien, Visionen, Plänen und Zuwendung (etwa zu den verlorenen - gefühlten - „Nicht-Leistern“) in der gesamten Nomenklatura der SPÖ!
Sie versagt in ihrer erstarrten Pragmatik in ihrer Oppositionsrolle aus purer Ratlosigkeit, wie man denn eine „g’scheite Oppositions-Politik“ machen könnte, wenn man für seine Freunde keine lukrativen Posten mehr zu vergeben hat!
Die SPÖ hat auf ihrem „erfolgreichen“ Weg zum Kapital auch völlig verlernt, für die Verlierer an der Basis hart und effizient zu kämpfen … sie ist ja nun seit der ersten verlorenen Wahl selbst (und selbstverschuldet) DER Verlierer… und auch das: sie will keinen möglichen späteren Koalitionspartner „vergrämen“.
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5.) Vor allem um die nun sehr raren SPÖ-Headlines im Mediendschungel ist im schwammigen Hintergrund der Partei ein ebenso erbitterter Guerillakampf zwischen den wenigen verbliebenen Hauptdarstellern aus den beiden Flügeln ausgebrochen, wie um die wenigen verbliebenen Machtpositionen.
Das bindet nicht nur wertvolle Energien, die dringend für neue Visionen und Ziele gebraucht würden, das lässt die Partei auch gegenüber den kleineren Oppositionsparteien in der Wahrnehmung zunehmend verblassen. Jetzt manifestiert sich auch das große Defizit an „Charisma“ und „gefühlter Führungskompetenz“ in allen öffentlichkeits-wirksamen Kaderebenen überaus schmerzhaft.
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6.) Das scheint nun eine recht aussichtsarme Ausgangssituation für einen Aufbruch in eine neue Renaissance der Sozialdemokratie in Österreich zu sein, die auf den ersten Blick wenig Anlass zu Optimismus bietet.
Und es ist jedenfalls klar, dass ohne einen gewaltigen (!) „Kulturbruch“ IN der SPÖ (und angesichts der scheinbaren Stabilität der gegenwärtigen Regierung Kurz/Strache) irgendeine Chance besteht, die inzwischen nahezu unüberbrückbare innere Spaltung der SPÖ in absehbarer Zeit so beizulegen, dass sich endlich eine als „stark“ wahrgenommene Oppositionsbewegung (!) formieren kann. SO weiterwursteln ist keine Option mit irgendwelchen Zukunftsperspektiven.
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7.) Natürlich könnte sie sich auch spalten … aber dafür ist es wohl schon zu spät. Also bliebe als „Alternative“ zum aussichtslosen Weiterwursteln nur ein großer (Kultur-)BRUCH in der SPÖ. Der könnte (beispielsweise) so aussehen:
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Es entsteht derzeit (weltweit) eine große Jugendbewegung, weil sich die jüngeren Generationen ENDLICH bewusst werden, dass sie ohne eine RADIKALE Abkehr vom neoliberalen Wirtschaften KEINE CHANCE HABEN, noch in einer LEBENSWERTEN Welt zu leben.
Gleichzeitig politisiert sich diese Generation der Verzweifelten und bräuchte eigentlich - neben den vielen Wissenschaftlern an ihrer Seite, die neue Wege ja schon seit langem aufzeigen, - auch politisch erfahrene Mit-Kämpfer, die ihre Anliegen national und international KOMPROMISSLOS und EHRLICH ENGAGIERT vertreten.
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Gleichzeitig schürt die SOZIALE Frage immer neue Existenzängste. In den nächsten 2-3 Jahrzehnten wird durch Industrie 4.0 - die Digitalisierung und Roboterisierung ALLER Lebensbereiche - kein Stein am andern bleiben … und das nicht nur am Arbeitsmarkt, nicht nur im Gesellschaftsleben, auch im Staatswesen selbst und in den supranationalen Zentren wie der EU …
ALLES wird sich ändern und wir stehen vielleicht vor dem größten Umbruch der Geschichte der Menschheit.
- Da geht’s dann nicht mehr nur um ein paar Plastiksackerln weniger oder um ein paar Fahrverbote mehr.
- Da geht es um einen totalen Umbruch der Gesellschaftssysteme, der Wirtschaftsstrukturen, des Geldwesens und vor allem um eine Neu- bzw. Rückverteilung der Produktionsmittel und Ressourcen.
- Da geht’s auch um völlig neue (Aus-)Bildungssysteme und - Wege, um Neuverteilung der Einkommen ohne Bindung an Arbeit und Leistung (Stichwort BGE)
- Da geht’s tatsächlich auch um Abkehr vom konkurrenzorientierten Turbokapitalismus hin zu völlig neuen kooperativen Nachhaltigkeits-orientierten neuen Lebensmodellen …usw. usw.
Das alles wird kommen MÜSSEN (oder die Menschheit geht unter!). Die jungen Menschen haben das begriffen und beginnen gerade erst, darum zu kämpfen und diese Kämpfe werden von Tag zu Tag, von Monat zu Monat, von Jahr zu Jahr heftiger und - wenn das nicht verantwortungsvoll organisiert wird - wohl auch blutiger werden. Die allermeisten Politiker haben das noch nicht begriffen oder … einfach ausgeblendet.
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Es wäre eine einzigartige, symbiotische Chance, wenn die Sozialdemokratie (wer sonst?) … und vielleicht sogar in ECHTER Kooperation mit „grünen“ Strukturen, jetzt den aussichtslosen Kampf um noch bessere Renditen für die Wirtschaft, also für den neoliberalen Kapitalismus, der eh an seinem Ende angelangt ist, aufgeben und ALLES Hinderliche kompromisslos über Bord schmeisst und GEMEINSAM mit den erwachten jungen Generationen diese gigantische Herausforderung annähme, die nötigen Aufgaben für ein Stoppen des Klimawandels ERNSTHAFT anzugehen und all die anderen notwendigen Veränderungen zu erarbeiten und … zu erstreiten.
Wenn sie das nicht nur durch ein paar „Alibi-Forderungen“, sondern aus einem NEUEN (Selbst-) BEWUSSTSEIN täte, hätte sie auf einen Schlag nicht nur ganze Generationen junger Menschen, sondern sicher auch alle denkenden und mit ihren Kindern mitfühlenden, derzeit politverdrossenen Menschen hinter sich und würde die jetzige Regierung URALT aussehen lassen.
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Freilich … Hand auf’s Herz, … kennt Ihr irgendwen in der SPÖ. der sich das (zu-) traute?
Ich geb’ ehrlich zu, dass ich glaube, dass die lieber so weiterwursteln, wie zuletzt und sich letztlich dem Orwellschen Staatsmodell der Strippenzieher hinter dem Basti und dem Bumsti ergeben werden…
also weiter nach dem Motto „hinter mir die Sintflut“ dahinraunzen und streiten werden… bis eben gezwungernermassen die Neue Zeit woanders anbricht oder die Menschheit sich aufgibt.
Oder?