Grundsatzprogramm der SJ Österreichs - Teil 3: Sozialistische Jugend und internationale Entwicklung

Die Erkenntnis, dass die Trennlinien der kapitalistischen Gesellschaft nicht entlang nationaler, ethnischer oder kultureller Grenzen, sondern zwischen den gesellschaftlichen Klassen verlaufen, macht uns SozialistInnen zu entschiedenen GegnerInnen jeder Form des Nationalismus und zu überzeugten InternationalistInnen.
Der von Marx und Engels geprägte Aufruf „ProletarierInnen aller Länder, vereinigt euch“ hat an Bedeutung nichts verloren. Gerade angesichts der politischen und ökonomischen Entwicklungen der letzten Jahre ist die internationale Solidarität der arbeitenden Menschen heute wichtiger denn je!


Militärische Repression und wirtschaftliche Ausbeutung

Militärische Interventionen der Vereinigten Staaten und anderer Staaten sind Ausdruck der derzeit zunehmenden Bereitschaft, ökonomische und politische Interessen nicht nur auf dem Weg wirtschaftlichen Drucks, sondern auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen.

Die Sozialistische Jugend lehnt diese Neuauflage des direkten Imperialismus entschieden ab.
- Wir treten vehement dagegen ein, die Gewinne einiger Großkonzerne mit Elend und Not hunderter Millionen Menschen in den Entwicklungsstaaten zu bezahlen.
- Wir kämpfen aber nicht nur gegen direkte militärische Interventionen an, wir fordern auch ein Ende der institutionalisierten Ausbeutung der Menschen in den Entwicklungsstaaten durch Organisationen wie den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Welthandelsorganisation (WTO).
Mit ihren Freihandelsverträgen und „Strukturanpassungsprogrammen“ versuchen sie, die Profite westlicher Konzerne auf Kosten der lokalen Bevölkerung zu sichern.
Um diesen Strukturen gegenzusteuern bedarf es einer verstärkten Vernetzung der Gewerkschaften, sowie allgemein der ArbeiterInnenschaft und den Aufbau schlagkräftiger internationaler Organisationen.


Kampf der Ausbeutung der Entwicklungsländer

Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der „Dritten Welt“ den Marktkräften zu überlassen, ist gleichbedeutend mit dem Einverständnis, hunderte Millionen Menschen auch weiterhin in Armut und Elend zu belassen.

Wir unterstützen deshalb im Rahmen unserer Möglichkeiten solidarisch die Bildung und das Engagement lokaler Organisationen arbeitender Menschen in Lateinamerika und weltweit in ihrem Kampf gegen WTO und IWF, ihren Kampf gegen die Ausbeutung der Menschen durch den Kapitalismus. 
Um den Menschen in den Entwicklungsländern eine lebenswerte Perspektive zu geben, braucht es aber neben dem lokalen Kampf gegen den Kapitalismus auch eine echte Unterstützung durch die entwickelten Staaten.
Neben einem vollständigen Schuldenerlass für die Entwicklungsländer fordern wir deshalb auch umfangreiche Finanztransfer und gleichberechtigten Zugang zu Wissen.
Dabei sind wir uns im Klaren darüber, dass diese Forderungen nur durch den Druck der ArbeiterInnenbewegung und die Solidarität der arbeitenden Menschen eine Chance auf Verwirklichung haben und setzen uns dementsprechend für die Stärkung internationaler Solidarität ein.


Internationalismus ist nicht Euronationalismus!

Die Sozialistische Jugend ist eine aktive Vorkämpferin für die Beseitigung der bestehenden nationalen Grenzen !
Wir sehen aber keine Verbesserung darin, eine alte durch eine neue Form des nationalen Chauvinismus zu ersetzen. Wenn davon die Rede ist, die „Europäische Union“ als „Gegengewicht“ zu den USA zur „zweiten Supermacht“ zu gestalten, lehnen wir diese Politik entschieden ab.
Denn unser Kampf gegen Chauvinismus, Militärinterventionen und die kapitalistische Ausbeutung von Menschen richtet sich sowohl gegen US-amerikanische, wie französische, britische oder deutsche imperialistische Akte.

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Anlässlich des 110-jährigen Bestehens der Sozialistischen Jugend hatte die SJ in einem eineinhalbjährigen breiten Diskussionsprozess ein neues Grundsatzprogramm ausgearbeitet und am 30. Oktober 2004 im Zuge des 3-tägigen Verbandstages beschlossen.