Grundsatzprogramm der SJ Österreichs - Teil 1: Die Welt in der wir leben

1. Die Welt in der wir leben

„Voll Hunger und voll Brot ist diese Erde,
voll Leben und voll Tod ist diese Erde,
in Armut und Reichtum grenzenlos.
Gesegnet und verdammt ist diese Erde,
von Schönheit hell umflammt ist diese Erde,
und ihre Zukunft ist herrlich und groß.“
(Jura Soyfer, „Der Weltuntergang“)

Die Welt in der wir leben, ist geprägt von Widersprüchen. Während die Leistungsfähigkeit der Weltwirtschaft Jahr für Jahr wächst, nimmt die Verarmung weiter Teile der Bevölkerung zu. Während Großkonzerne Rekordgewinne machen, sinken die realen Einkommen von Millionen Beschäftigten. Während in den westlichen Industriestaaten Millionen Tonnen Nahrungsmittel vernichtet und LandwirtInnen dafür bezahlt werden, nichts anzubauen um die Preise stabil zu halten, verhungern Millionen Menschen auf der ganzen Welt.

Diese Widersprüchlichkeiten sind durchaus kein Zufall. Sie sind keine seltsame Laune der Natur oder höherer Mächte. Politik und Geschichte sind das Produkt menschlichen Handelns und Widersprüche sind Ausdruck entgegenstehender Interessen innerhalb unserer Gesellschaft. Vor über 150 Jahren erkannten Karl Marx und Friedrich Engels im „Manifest der Kommunistischen Partei“, dass „die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft, … die Geschichte von Klassenkämpfen“ sei. Nur wenn wir bestehende Klassen und ihre Interessen erkennen, können wir auch die Ursachen von Widersprüchlichkeiten in unserer Gesellschaft entdecken, wirksame Strategien gegen Armut, Ausbeutung und Unterdrückung entwickeln und eine Gesellschaft der Freiheit, Gleichheit und der echten Demokratie schaffen.

Der Kapitalismus

Die Welt in der wir leben, ist eine vom Kapitalismus geprägte Welt. Die Industrielle Revolution des 19. Jahrhunderts war gleichermaßen bedingt durch die Entwicklung der kapitalistischen Produktion, wie sie derselben zum Durchbruch verhalf.

Der Kapitalismus beseitigte die feudale Wirtschaftsordnung und mit ihr die bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse. Er transformierte schrittweise Agrargesellschaften in moderne Industriegesellschaften. Die offene Ausbeutung und Unterdrückung der Bauernmassen durch Leibeigenschaft, Zehent und Schollengebundenheit wurde abgeschafft. Sie wurde ersetzt durch einen subtileren und verschleierteren Ausbeutungsprozess: die Lohnarbeit.

Die Lohnabhängigen sind in Ermangelung größeren Vermögens gezwungen, ihren Lebensunterhalt durch den Verkauf ihrer Arbeitskraft zu verdienen. Die KapitaleigentümerInnen kaufen diese Arbeitskraft. Sie zahlen für diese Arbeitskraft einen Lohn, der unter dem Gegenwert der im Arbeitsprozess erzeugten Güter liegt. Sie schöpfen dabei den „Mehrwert“ ab, die Differenz des Werts erzeugter Güter zu den Produktionskosten. Je geringer die Lohnkosten gehalten werden können, desto höher ist der Mehrwert, den die UnternehmerInnen als Profit einbehalten möchten.

Unter dem Deckmantel der Vertragsfreiheit vollzieht sich im Kapitalismus also ein Ausbeutungsprozess, der die Minderung von Einkommen und Lebensqualität der Lohnabhängigen zur Voraussetzung des Wohlstands und Reichtums der Besitzenden macht.

Die kapitalistische Produktionsweise hat damit auch zwei Klassen geschaffen, deren Interessen einander fundamental widersprechen. Die KapitalistInnen sind darauf angewiesen fremde Arbeitskraft auszubeuten, um ihre Profitabilität zu erhalten bzw. zu steigern. Die Lohnabhängigen müssen gegen ihre Ausbeutung ankämpfen, um nicht um das Produkt ihrer Leistung gebracht zu werden.

Die Rolle des Klassenkampfes

Diesen prinzipiellen Interessenskonflikt nennen wir Klassenkampf. Gesellschaftliche Klassen versuchen ihre Interessen durchzusetzen und müssen dies zwangsläufig auf Kosten einer anderen Klasse machen. Höhere Einkommen und Lebensqualität, verbesserte öffentliche Leistungen etc. erfordern es, die Profite der KapitalistInnen zu schmälern und umgekehrt. Veränderungen der Einkommens- und Lebensverhältnisse sind somit immer mit Auseinandersetzungen verbunden, werden also im Kampf errungen bzw. verloren. In diesem Sinne ist der Klassenkampf allgegenwärtig.

Wer davon spricht, dass es im „modernen Kapitalismus“ keinen Klassenkampf mehr gibt, der verschließt die Augen vor der Realität. Gewiss: die Lebenssituation der arbeitenden Menschen in der industrialisierten Welt hat sich in den 200 Jahren kapitalistischer Entwicklung enorm gebessert. Drastisch verkürzte Arbeitszeiten, höhere Löhne und Gehälter ein öffentliches Schul- und Hochschulwesen, Krankenkassen, Pensionsversicherungen, Arbeitslosenunterstützung u.v.m. haben die materielle Situation der Lohnabhängigen entscheidend verbessert.

Tatsache ist allerdings, dass die organisierte ArbeiterInnenbewegung all diese Errungenschaften den KapitalistInnen in jahre- oft jahrzehntelangem Kampf abtrotzen musste. Es sind durch Klassenkampf erreichte Fortschritte, die im Klassenkampf auch wieder verloren gehen können.

Die Politik des Neoliberalismus, Sozial- und Bildungsabbau, steigender Druck am Arbeitsmarkt, Massenarbeitslosigkeit etc. sind Ausdruck eines Klassenkampfes „von oben“ mit dem die Erfolge der ArbeiterInnenklasse der vergangenen Jahrzehnte wieder beseitigt werden sollen.

Klassenbewusstsein als entscheidender Faktor

Die tatsächliche Zugehörigkeit zu einer Klasse führt aber nicht automatisch dazu, die eigenen Interessen immer richtig zu erkennen. Viele Lohnabhängige in der privaten Wirtschaft standen dem Kahlschlag in der Verstaatlichten ebenso gleichgültig oder positiv gegenüber, wie verschärften Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose. Sie erlagen der allgegenwärtigen neoliberalen Propaganda, dass hier bei Privilegien gespart würde, was ihnen – den in der Privatwirtschaft Tätigen – zu Gute käme.

Tatsächlich war allerdings jeder Schritt zur Beseitigung von Vergünstigungen für die jeweils „privilegierte“ Gruppe mit einem Absinken der allgemeinen Lohn- und Arbeitsstandards verbunden. Denn die besseren Arbeitsbedingungen in gewerkschaftlich ausgezeichnet organisierten (öffentlichen) Großbetrieben hatten in der Vollbeschäftigungswirtschaft eine Schutzfunktion für alle weniger gut organisierten Bereiche. Sie boten für viele eine Ausweichmöglichkeit und erhöhten damit den Druck auch auf private Betriebe, ihren Beschäftigten mehr zu bieten.

Eine ähnliche Funktion erfüllt auch der Sozialstaat und insbesondere die Arbeitslosenversicherung: sie gibt auch den Arbeitslosen ein Minimum an Handlungsspielraum, um einen Arbeitsplatz nach eigenen Vorstellungen zu suchen. Niedrigeres Arbeitslosengeld und verschärfte Zumutbarkeitsbestimmungen machen Arbeitslose von der Wirtschaft leichter „erpressbar“, ihre Ansprüche herunterzuschrauben und tragen so zu einer arbeits- und sozialpolitischen Spirale nach unten bei. Erst die Beseitigung von Vollbeschäftigung und erhöhter Druck auf Arbeitslose und in weiterer Folge alle Beschäftigten machen die wachsende Ausbeutung in atypischen Beschäftigungsverhältnissen in heutigem Ausmaß möglich.

Entscheidend ist also nicht nur die Zugehörigkeit zu einer Klasse, sondern das Bewusstsein, als Lohnabhängige/r der ArbeiterInnenklasse anzugehören und gemeinsam mit allen anderen Lohnabhängigen, ob SchichtarbeiterIn, LehrerIn, FinanzbeamtIn, EisenbahnerIn, usw. für die gemeinsamen Interessen zu kämpfen.ASVG-Versicherte haben nichts davon, dass öffentlich Bedienstete in Hinkunft weniger Pension erhalten, keine LehrerIn verdient mehr, weil Bankangestellte kein 15. Monatsgehalt mehr bekommen. Die Entsolidarisierung zwischen den Beschäftigten dient der Umverteilung der Einkommen von unten nach oben und schadet allen Lohnabhängigen.

Es ist deshalb eine der wichtigsten Aufgaben der sozialistischen Bewegung, den arbeitenden Menschen ihre soziale Stellung in der Gesellschaft auch bewusst zu machen und die grundsätzlichen Gegensätze in unserer Gesellschaft darzulegen. Damit schaffen wir die Grundlage für erfolgreiche Kämpfe der arbeitenden Menschen für eine Gesellschaft der Gleichheit, der Gerechtigkeit und Demokratie, für eine sozialistische Gesellschaft.

Wirtschaftskrisen

Die kapitalistische Wirtschaft erzeugt aber nicht nur eine ungleiche und ungerechte Verteilung von Einkommen und Vermögen, die selbst ein funktionierender Sozialstaat niemals ausgleichen kann, sie ist auch ständige Ursache wirtschaftlicher Stockungen und Krisen. Niedriges Wachstum bzw. sinkende Wirtschaftsleistung und hohe Arbeitslosigkeit sind ein direktes Produkt kapitalistischen Wirtschaftens.

Im Kapitalismus steht nicht die Erzeugung von Gütern zur Befriedigung menschlicher Bedürfnisse im Mittelpunkt, sondern die Produktion von Profit und Kapital. Wenn nun beispielsweise durch sinkende Löhne die Konsumfähigkeit der Lohnabhängigen sinkt und Unternehmen ihre Güter nicht mehr verkaufen können, wird deren Produktion eingeschränkt oder eingestellt, obwohl es durchaus Bedarf an diesen Produkten gäbe. Da sich dieser Bedarf allerdings nicht in Profite umwandeln lässt, besteht unter kapitalistischen Verhältnissen kein Interesse an der Produktion dieser Güter. KapitalistInnen versuchen nun, die mangelnde Profitabilität durch Werksschließungen, durch Fusionen, durch Lohnsenkungen, durch gesteigerte Ausbeutung ihrer Beschäftigten, durch niedrigere Steuerleistungen, durch Umgehung von Umweltschutzbestimmungen etc. auszugleichen – und schaffen damit die Ursachen für die nächste Krise, in der sich dieser Kreislauf wiederholt. Versuche, diese Tendenz durch staatliche Umverteilung von oben nach unten vorübergehend auszugleichen bzw. zu mildern sind durchaus möglich. Sie sind aber beständigen Angriffen des Kapitals ausgesetzt und bedürfen zu ihrer Verteidigung einer ständigen Politisierung, Mobilisierung und Radikalisierung der arbeitenden Menschen und ihrer politischen Forderungen.

Die kapitalistische Profitwirtschaft hat eine ihr innewohnende Tendenz, Krisen hervorzurufen, die die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft beschränken. Nur die Überwindung dieses Systems kann die Probleme der Krise und der Ausbeutung der arbeitenden Klasse endgültig beenden.

Weltwirtschaft und Globalisierung

„Globalisierung“ ist eines der bedeutendsten Schlagworte unserer Zeit. Sie bezeichnet nicht nur die Öffnung nationaler und regionaler Märkte für den Weltmarkt, sie wird auch von vielen PolitikerInnen als „die“ abstrakte Ursache wirtschaftlicher und sozialer Probleme dargestellt. Die Schließung von Betrieben, die Kürzung von Sozialleistungen oder die Lockerung arbeitsrechtlicher Bestimmungen; die Zerschlagung der Eisenbahn, die Verscherbelung staatlicher Betriebe oder die Privatisierung öffentlicher Dienste: all das wird uns oftmals als Folge der „Globalisierung“, der Notwendigkeit, sich dem „internationalen Wettbewerb“, zu stellen, um die „Wettbewerbsfähigkeit“ der nationalen Wirtschaft auf dem Weltmarkt zu erhalten, verkauft.

Was uns als Naturgewalt präsentiert wird, die uns dazu „zwingt“ unseren Lebensstandard abzusenken, niedrigere Einkommen, schlechtere Arbeitsbedingungen, privatisierte öffentliche Dienstleistungen in Kauf zu nehmen, ist aber natürlich nichts anderes als ein Produkt menschlichen Handelns aufgrund der Gesetzmäßigkeit des Kapitals selbst. Von Anbeginn an implizierte der Kapitalismus seine fortlaufende Internationalisierung. Hat dieser Prozess zu den Zeiten von Marx und Engels zunächst den Warenverkehr erfasst, wie im „Kommunistischen Manifest“ beschrieben, so erweiterte der kapitalistische Internationalisierungsprozess seinen Bereich nach der Wende zum 20. Jahrhundert um den Kapitalverkehr. Heute erleben wir schließlich die kapitalistische Form der Vergesellschaftung der Arbeit im globalen Ausmaß, die kapitalistische Internationalisierung erfasst also den Produktionsprozess selbst – dies und nichts anderes steckt tatsächlich hinter dem Begriff der Globalisierung.

Untrennbar mit den Anforderungen dieser kapitalistischen Internationalisierung verknüpft sind die vor sich gehenden Deregulierungen, Privatisierungen etc. als Versuche dem Kapital neue Profitmöglichkeiten zu schaffen, die Kapitalakkumulation auf Seiten der transnationalen Konzerne zu garantieren und zu beschleunigen. Durch die Privatisierung öffentlicher Dienste in aller Welt, durch Kürzungen oder Streichungen von Sozialleistungen, durch eine staatliche Steuerpolitik zugunsten des Kapitals ebenso wie durch die Beseitigung „störender“ staatlicher Bestimmungen für den Handel. Was konzeptionell im Allgemeinen als „Neoliberalismus“ betitelt wird, ist charakterlich nichts anderes als die ungehemmte Neuentfaltung des aggressiven und repressiven Wesens des Kapitalismus in seinem imperialistischen Stadium. Die „neoliberale Globalisierung“, gegen die sich heute weltweit Menschen zur Wehr setzen, ist der fortgesetzte und internationalisierte „Klassenkampf von oben“ durch das transnationale Großkapital.

Aufrüstung und Krieg

Mit der Auflösung des Warschauer Pakts und der Sowjetunion fiel eine der wichtigsten Begründungen für die hohen Rüstungsausgaben westlicher kapitalistischer Staaten weg. In den vergangenen Jahren hat allerdings wieder ein verstärkter Gegentrend eingesetzt. Unter dem fadenscheinigen Vorwand, den Terrorismus bekämpfen zu wollen, kaufen und entwickeln Europas und Amerikas Militärs neue Bomber, Kampfjets, Panzer, Raketen, Atombomben, biologische und chemische Kampfstoffe etc.

Es ist offensichtlich, dass eine US-Mini-Atombombe ebenso wenig wie ein europäischer Langstreckenbomber Terroranschläge verhindern kann. Das neu eingesetzte Wettrüsten ist kein Programm zur Schaffung globaler Sicherheit, sondern Ausdruck des Versuchs, wirtschaftliche Probleme und Rivalitäten militärisch zu lösen. Neben gewinnträchtigen Aufträgen für den „militärisch-industriellen Komplex“ geht es nämlich auch darum, politisch, strategisch oder ökonomisch wichtige Regionen der Welt unter Kontrolle bringen zu können. Dabei ist die immer lauter werdende Forderung nach einer „gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“ der europäischen Union kein Versuch, einer „kriegerischen“ US-Politik ein „europäisches Friedensprojekt“ entgegenzustellen. Es geht vielmehr darum, auch den europäischen Staaten Rohstoffe und Einflusssphären, und der europäischen Rüstungskonzerne ihre Profite zu sichern. Militärische Mittel sollen sicherstellen, dass die imperialistische Ausbeutung anderer Staaten wie bisher fortgesetzt werden kann.

Frauen in der Gesellschaft

Frauen sind in unserer Gesellschaft einer doppelten Ausbeutung unterworfen. Neben der Ausbeutung, der berufstätige Frauen als zumeist „billige“ Arbeitskräfte im kapitalistischen Produktionsprozess unterliegen, sind es auch Frauen, die den allergrößten Teil der unbezahlten Haus-, Pflege- und Erziehungsarbeit leisten. Handelt es sich um Migrantinnen, erschwert das ihre Situation noch zusätzlich. All diese Tätigkeiten, die essentiell für die Aufrechterhaltung unserer Gesellschaft sind, wird an die Frauen „privatisiert“. Frauen sind nicht nur als Teil ihrer Klasse, sondern auch innerhalb ihrer Klasse benachteiligt und unterdrückt, sind physischer, sexueller und psychischer Gewalt ausgesetzt. Wir sind überzeugt, dass der Kampf der sozialistischen Bewegung für eine gerechte Gesellschaft gerade auch ein Kampf für die Gleichheit der Geschlechter und die Beseitigung dieser Missstände sein muss.

Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft

Die Welt in der wir Leben ist geprägt von Ungerechtigkeit. Armut wächst und Arbeitseinkommen sinken, während Unternehmensgewinne Rekordhöhen erreichen. Obwohl sich Wissenschaft und Technik ständig fortentwickeln, werden immer mehr Menschen von hochwertiger Bildung ausgeschlossen. Trotz demokratischer Wahlen setzen sich die meisten PolitikerInnen über die Interessen und die Anliegen ihres Wahlvolks hinweg – argumentiert wird das mit Standortlogik und sogenannten Sachzwängen. Trotz verfassungsmäßig garantierter Freiheitsrechte bauen Regierungen weltweit Apparate zur Überwachung und Kontrolle ihrer BürgerInnen auf. Entgegen aller Bekenntnisse zur Gleichheit aller Menschen werden Frauen unterdrückt, MigrantInnen benachteiligt und ungeheuere ökonomische und soziale Ungleichheiten geschaffen.

Für eine gerechte Welt

Die Sozialistische Jugend kämpft für eine Beseitigung bestehender Missstände und für eine Gesellschaft, in der Freiheit, Gleichheit und Demokratie nicht nur Schlagwörter sind, sondern Realität. Unser Kampf basiert auf einer eingehenden Analyse bestehender gesellschaftlicher Verhältnisse. Unsere Antworten gehen von den Interessen der werktätigen Menschen, der lernenden und arbeitenden Jugend aus. Weil eine sozialistische Welt möglich ist!
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Anlässlich des 110-jährigen Bestehens der Sozialistischen Jugend hatte die SJ in einem eineinhalbjährigen breiten Diskussionsprozess ein neues Grundsatzprogramm ausgearbeitet und am 30. Oktober 2004 im Zuge des 3-tägigen Verbandstages beschlossen.

Quelle  -  http://www.sjoe.at