Vielfalt als Chance. Interessen wecken und Talente fördern.

 

Bildungspolitik:
Vielfalt als Chance. Interessen wecken und Talente fördern.

Montag, 03. September 2012 18:00 Uhr
Ort: Museumsquartier, Ovalhalle (Museumsplatz 1, 1070 Wien)

Das Karl-Renner-Institut lädt ein zum Ö2020 Zukunftsdiskurs mit Claudia Schmied, Markus Hengstschläger und Alfred Lehner.

Begrüßung
CLAUDIA SCHMIED , Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur 

Podium
MARKUS HENGSTSCHLÄGER , Vorstand des Instituts für Medizinische Genetik, Organisationseinheitsleiter des Zentrums für Pathobiochemie und Genetik Medizinische Universität Wien
ALFRED LEHNER , Direktor Neue Mittelschule Markt Allhau
CLAUDIA SCHMIED , Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur 

Moderation
FRIEDRICH GRAF-GÖTZ , Karl-Renner-Institut

Im Anschluss Möglichkeit zum Gespräch bei Erfrischungsgetränken. 

Um Anmeldung wird gebeten

Karl-Renner-Institut

T 01-804 65 01-0

F 01-804 08 74

rauscher@renner-institut.at

WER WIND SÄT, WIRD STURM ERNTEN Lehren aus der Geschichte des politischen Terrors in Europa

Quelle: BRUNO KREISKY FORUM für internationalen Dialog   (PDF)
kreiskyforum@kreisky.org
Matinée im Burgtheater




WER WIND SÄT, WIRD STURM ERNTEN

Lehren aus der Geschichte des politischen Terrors in Europa

7. Oktober 2012, 11.00 bis 13.00 Uhr

Von den Morden am schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme (1986), an vier Roma in Oberwart in Österreich (1995), an der schwedischen Außenministerin Anna Lindh (2003) und dem Massenmord an 77 Personen in Norwegen (2011) zieht sich eine blutige Spur durch Europa.

- Sind diese und andere vergleichbare Gewalttaten – in den meisten Fällen mit dem Ziel, große öffentliche Aufmerksamkeit für eine ganz bestimmte Ideologie zu schaffen – ein Produkt der fremdenfeindlichen Diskurse seit den 1980er Jahren in Europa?

- Sind sie ein Beweis für eine Rückkehr des rechtsextremen Rassismus, der seine Wurzeln im 19. Jahrhundert hat und in Zeiten des Faschismus und Nationalsozialismus in Europa seinen mörderischen Höhepunkt fand? Nicht nur in Deutschland und Österreich, sondern auch in Ländern, die den Begriff von "ethnischen" und "geschlossenen" Gesellschaften zu ihrem Credo machen.

- Sehen wir die Rückkehr einer neuen, aber letztendlich doch alten rassistischen Tendenz, genährt durch die Ängste und sozialen Probleme, die sich durch die ungeheuren Veränderungen der Globalisierung nach dem Ende des Kalten Krieges ergeben haben. Kann dieser Terror nur auf den Rechtsextremismus beschränkt werden, oder ist er viel tiefer in den Gesellschaften Europas verwurzelt?

Das Bruno Kreisky Forum nimmt den 75. Geburtstag seines Gründungs-und Ehrenpräsidenten, Dr. Franz Vranitzky, zum Anlass, um diese Themen im Rahmen einer Matinée zu diskutieren.

Keynote: 
Ian Buruma, britisch-niederländischer Schriftsteller "Politischer Terror in Europa seit den 1980er Jahren und der aggressive Kampf um nationale Identitäten in Zeiten der Globalisierung"

Es diskutieren:
Isolde Charim, Philosophin
Agnes Heller, ungarische Philosophin
Stefan Horvath, österreichischer Schriftsteller, Vater von Peter Sárközi, eines der Opfer des Bombenanschlags in Oberwart im Februar 1995
Joakim Palme, Trend- und Sozialforscher, Sohn des ermordeten schwedischen Ministerpräsidenten Olaf Palme
Oliver Rathkolb, Universitätsprofessor für Zeitgeschichte und Vorstand des Institutes für Zeitgeschichte der Universität Wien
und
Franz Vranitzky, österreichischer Bundeskanzler von 1986-1997, Gründungs-und Ehrenpräsident des Kreiskyforums

Moderation:
Alexandra Föderl-Schmid, Chefredakteurin Der Standard

Lesungen von Schauspielerinnen und Schauspielern des Burgtheaters

Eine Kooperation von Bruno Kreisky Forum, Burgtheater, Der Standard und Institut für Zeitgeschichte/Universität Wien

Vorverkauf ab 20. September ausschließlich an allen Bundestheaterkassen und unter www.burgtheater.at

Eintritt: 7 EUR bzw. ermäßigt 5 EUR

Quelle: BRUNO KREISKY FORUM für internationalen Dialog   (PDF)
kreiskyforum@kreisky.org
Matinée im Burgtheater

Aktionstag: "Es reicht - für Alle! Den Kuchen neu verteilen!"

Quelle: FB und "wege-aus-der-krise"

Österreichweiter Aktionstag: "Es reicht - für Alle! Den Kuchen neu verteilen!"


Wege aus der Krise lädt im Rahmen eines österreichweiten Aktionstages am 6. Oktober zur Präsentation seines dritten zivilgesellschaftlichen Zukunftsbudgets.

Während die gegenwärtige Politik die Krisenkosten auf untere und mittlere Einkommen abwälzt, bleiben große Vermögen weiterhin unangetastet. Eine solidarische Krisenlösung kann aber nur mit echten Vermögenssteuern und einem Rückbau der in den letzten Jahrzehnten gigantisch aufgerissenen sozialen Kluft geschehen.

Wir sagen daher: ES REICHT - FÜR ALLE!"

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns gemeinsam am 6. Oktober alternativen Krisenlösungsstrategien eine starke Stimme zu verleihen. In Wien, Niederösterreich, Steiermark, Oberösterreich, Salzburg und Tirol werden verschiedene Initiativen im Rahmen des Aktionstages Veranstaltungen und Kundgebunden abhalten, auf denen Sie sich mit den vielfältigen AkteurInnen der Allianz "Wege aus der Krise" zu solidarischen Krisenlösungsstrategien und deren Durchsetzung austauschen und vernetzen können!

Informationen für Wien:
Am Spittelberg, 14:00 - 18:00
Es erwartet Sie ein buntes Bühnenprogramm, Informationen über alternative und solidarische Krisenlösungsstrategien und die Möglichkeit, sich mit zahlreichen zivilgesellschaftlichen Initiativen in Themenzelten auszutauschen und zu vernetzten.

Infos zu den Veranstaltungen in den Bundesländern folgen noch!
Gemeinsam wollen wir dazu einen Beitrag leisten:

• Attac Österreich
• Die Armutskonferenz
• GdG-KMSfB
• GLOBAL 2000
• GPA-djp
• Greenpeace
• Katholische ArbeitnehmerInnen Bewegung Österreich
• ÖH - Österreichische HochschülerInnenschaft Bundesvertretung
• PRO-GE, die Produktionsgewerkschaft
• SOS Mitmensch
• VIDA, die Lebensgewerkschaft

Quelle: FB und "wege-aus-der-krise"

Beiträge um den Kurs in der Europa-­Politik

Quelle: FB und von RudolfHomann

Beiträge zur Debatte um den Kurs in der Europa-­Politik

"Die Ratingagenturen üben Funktionen eines Souveräns aus, ohne souverän zu sein. Sie gehören zur Gilde der neoliberalen Kurpfuscher. Ihnen muss die Lizenz entzogen werden."
ELMAR ALTVATER

Die Euro‐Krise spiegelt das Versagen einer perspektivlosen Politik. Den EU-Regierung fehlt der Mut, einen unhaltbar geworden Status Quo zu überwinden, so dass sich trotz umfangreicher Rettungsprogramme und kaum noch zu zählender Krisengipfel die Situation des Euroraums in den beiden vergangenen Jahren kontinuierlich verschlechtert hat.

Peter Bofinger, Jürgen Habermas, Julian Nida-­Rümelin
Für einen Kurswechsel in der Europ-Politik
Volltext als Download www.spd.de/linkableblob/74708/data/20120804_habermas_ruemelin_bofinger_faz.pdf

Der Norden gewann Marktanteile, der Süden verlor sie und es entstanden, zusammen mit schwacher Binnennachfrage im Norden und starker im Süden, immer größere Leistungsbilanzungleichgewichte.

       Ist Europa noch zu retten?
       Gustav A. Horn - Vortrag an der RWTH Aachen
         www.boeckler.de/pdf/vortrag_eurokrise_2012_06_12.pdf

Falsche Diagnose, falsche Therapie –
wie die Politik in der Eurokrise dank falscher Theorie versagt
Heiner Flassbeck Direktor bei der UNCTAD in Genf; ehemaliger Staatssekretär im deutschen Bundesfinanzministerium zusammen mit Friederike Spiecker
www.flassbeck.de/pdf/2012/juli2012/WisoFlassbeck.pdf

Die europäischen Banken Verluste auf ihre Staatsanleihen ein. Sie haben jedoch massive Lobbykampagnen gegen Finanzreformen gestartet und die moderaten Vorschläge in Bezug auf Derivate und Kapitalanforderungen für Banken erfolgreich verwässert. Die Kommission hat die Einführung einer Finanztransaktionssteuer vorgeschlagen, die jedoch von den Schlüsselstaaten abgelehnt wird.

Europäische Integration am Scheideweg
Arbeitsgruppe europäischer WirtschaftswissenschaftlerInnen
für eine andere Wirtschaftspolitik in Europa
http://www2.euromemorandum.eu/uploads/euromemorandum_2012_german_summary.pdf

Reader der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion

http://www.parlamentarische-linke.de/fileadmin/Texte/2012/Reader_Soziales_Europa-end.pdf

Quelle: FB und von RudolfHomann

Deutschland, Deutschland über alles?!? Er zündelt, sie wäscht ihre Hände in Unschuld

Quelle: posterous SPACES - daily Update / Lost in EUrope

Er zündelt, sie wäscht ihre Hände in Unschuld

Ein wichtiges Euroland verletzt systematisch entscheidende Anforderungen der Währungsunion.
- Es verschleppt nötige Strukturreformen,
- tritt Verträge mit Füssen,
- mobbt andere Euromitglieder und
- mißachtet zudem die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank.

Nein, die Rede ist nicht von Griechenland - es geht um Deutschland!

Schade, dass die EU-Kommission noch in Urlaub ist.
Wenn sie ihren Auftrag ernst nähme, die EU-Verträge zu schützen, hätte die Brüsseler Behörde in diesen Tagen alle Hände voll zu tun. 

Denn ausgerechnet das größte und wichtigste Euroland, Deutschland, nimmt es mit den gemeinsamen Regeln nicht so genau. 

Berlin wird sogar zum Hindernis bei der Lösung der Eurokrise, wie die jüngsten Meldungen zeigen:

• Wirtschaftliches Ungleichgewicht: 
  Deutschland dürfte in diesem Jahr den größten Handelsbilanzüberschuss der Welt melden. Denn die Exporte sind weiter gestiegen, während die Importe schwächeln.
  
  Der extrem hohe Überschuss führt fast zwangsläufig zu Defiziten bei den wichtigsten deutschen Handelspartnern in Euroland. Kanzlerin Merkel droht deswegen eine Rüge aus Brüssel, meldet die Financial Times Deutschland.
  
  Doch solange überfällige Strukturreformen wie nachhaltige Lohnerhöhungen, Abkehr von der einseitigen Exportorientierung und Ende des ruinösen innereuropäischen Standortwettbewerbs ausbleiben, dürfte sich nicht viel ändern.
  
  
  
• Vertragstreue:
  Deutschland setzt sich über Abkommen hinweg, die es selbst ausgehandelt hat - wie der Steuerstreit mit der Schweiz zeigt. Da Bundesländer wie NRW immer wieder CDs mit Steuerdaten auf dem Schwarzmarkt kaufen, droht die Schweiz nun sogar mit einem Scheitern des Abkommens.
  Merkel setzt sich zwar persönlich für das Abkommen ein, doch sie unternimmt nichts, um NRW zu Ordnung zu rufen. Ähnlich doppeldeutig war ihr Verhalten, als es um den Hilfsantrag Spaniens ging.
  Ihr Fraktionschef Kauder drängte Madrid vertragswidrig unter den Eurorettungsschirm, Merkel wusch ihre Hände in Unschuld (siehe auch "Breaking the rules").
  
  
• Mobbing:
  Die deutschen Attacken gegen Griechenland sind längst keine Ausrutscher mehr.
  Nach FDP-Wirtschaftsminister Rösler und CSU-Mann Söder legt nun auch CDU-Fraktionsvize Fuchs Athen den Austritt aus dem Euro nahe.
  
  - Berlin setzt sich dabei nicht nur über die Troika hinweg, die erst im September eine Bewertung der Lage abgeben will.
  
  - Deutschland legt sich auch mit dem IWF an, der eine Lockerung der Hilfskonditionen fordert.
  
  
  
• EZB:
  Die ursprünglich von Deutschland eingeführte Unabhängigkeit der Zentralbank wird in Berlin systematisch mit Füssen getreten.
  
  Mittlerweile reden nicht nur Bundesminister und Parteichefs in die Geldpolitik hinein, sogar Landespolitiker der FDP fühlen sich berufen, der EZB Vorschriften zu machen.
  Am Montag veröffentlichten drei FDP-Minister sogar ein Positionspapier, in dem sie von EZB-Chef Draghi kategorisch verlangen, keine Staatsanleihen zu kaufen!
  
  Und es kommt noch schlimmer:
  Berlin will die EZB umbauen und ein Vetorecht für Deutschland erwirken.
  Bisher haben alle Euroländer im EZB-Rat eine Stimme, ein Vetorecht gibt es nicht. Damit soll die Gleichberechtigung aller Euroländer und die Unabhängigkeit der Zentralbank gesichert werden!
  
  Zur Begründung des Vetorechtes verweisen die deutschen Politiker auf die angebliche Abkehr der Zentralbank von ihrem Mandat.
  In Wahrheit geht es darum, die einzige föderale Institution der Eurozone an die Kette zu legen und die deutsche Vormacht in Euroland auszubauen.
  
  

Fazit: Deutschland ist nicht mehr Euro-kompatibel.

Wirtschaft und Politik sind ganz offensichtlich nicht bereit und in der Lage, nach den Regeln der EU und der Währungsunion zu spielen.

Quelle: posterous SPACES - daily Update / Lost in EUrope

paneuropablog: Europa und die Welt

paneuropablog: Europa und die Welt:

Raoul:
Bei näherer Betrachtung des 20. und der ersten Jahre des 21. Jahrhunderts ist nicht zu übersehen, dass die Möglichkeiten einzelner europäischer Staaten, weltpolitisch bedeutendes zu bewegen, stark abgenommen haben und wohl auch weiter abnehmen werden. Europa als ganzes allerdings wäre eine Weltmacht. Würden sich die EU-Staaten zu einem Bundesstaat zusammenschließen, so hätte dieser Staat die drittgrößte Bevölkerung der Welt (nach China und Indien und noch vor den USA), während Deutschland als bevölkerungsreichstes EU-Mitglied erst auf Platz 14 kommt. Ferner wäre der europäische Bundesstaat die bedeutendste Wirtschafts- und Handelsmacht der Welt. Vorausgesetzt, dass sämtliche Überseegebiete der EU-Mitglieder Teil des Bundesstaates werden, wäre ein so geeintes Europa auch in den meisten Teilen der Welt militärisch handlungsfähig, ohne auf die Duldung seiner Stützpunkte durch andere Staaten angewiesen zu sein.

Auch wenn populistische Kräfte gerne gegen die EU wettern und behaupten, im souveränen Nationalstaat wäre alles viel besser, ist doch kaum zu übersehen, dass nur ein geeintes Europa und nicht ein Haufen einzelner, souveräner Nationalstaaten imstande sein wird, die Herausforderungen der Globalisierung zu meistern. Darüber hinaus hat der europäische Integrationsprozess wesentlich dazu beigetragen, die in der Geschichte oft zerstörerischen Feindschaften zwischen den europäischen Staaten durch eine konstruktive Zusammenarbeit zu ersetzen.

Ein demokratischer europäischer Bundesstaat würde ein weltpolitisches Gegengewicht zu den USA bilden - im Gegensatz zum autokratischen Festlandchina mit moralischer Legitimation. Natürlich darf der europäische Bundesstaat nicht gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker, sondern nur in Übereinstimmung mit selbigem errichtet werden. Ferner müsste vermieden werden, dass das vereinte Europa in dieselben Fehler verfällt wie die USA; wenn dies jedoch gelingt, könnte Europa sogar mässigend auf Amerika einwirken und vielleicht auch eine zum Kapitalismus alternative Wirtschaftsform etablieren.

GKr_Peijing

In globalen Zeiten wieder zu Nationalstaaten zurückkehren ist absoluter Schwachsinn. Gegen diese heutige Form der EU muss man aber sein.
Sie ist im Endeffekt immer noch eine EWG, die jedoch nur in ihrer ursprünglichen Form funktionierte.

In der heutigen Größe ist der Nord/Süd Unterschied viel zu groß. Der Norden lebte viele Jahre hauptsächlich auf die Kosten des Südens.

Für einen demokratischen europäischen Bundesstaat fehlen vielen Staaten der EU und deren Politikern das Verständnis und der Wille dazu, obwohl es die einzige vernünftige Alternative ist.

Auch könnten die Ratingargenturen und das Finanz-Casino-Zockertum nicht mehr in der heutigen Art gegen Europa agieren.

Ob Kinder oder keine, bestimmen wir alleine!

via Wolfgang Moitzi / SJ Österreich

Ob Kinder oder keine, bestimmen wir alleine!

Öffentliche Veranstaltung · Von der Sozialistische Jugend Österreich

   * Mittwoch, 15. August 2012
   * 19:45

Vor der Pfarrkirche (Hochstraße 2), Mattersburg

Die frauenverachtenden FundamentalistInnen von "Jugend für das Leben" ziehen wieder propagandistisch durch Österreichs Straßen. Die Sozialistische Jugend sieht dem nicht schweigend zu! Denn die, die sich hier als "LebensbefürworterInnen" darstellen, stehen nicht auf der Seite des Lebens. Zumindest nicht für Frauen.

Keine Frau muss eine Schwangerschaft abbrechen. Aber jede Frau muss das Recht dazu haben. Nur so ist ein selbstbestimmtes Leben möglich. Ein Abtreibungsverbot bedeutet nicht weniger Abreibungen,

sondern mehr Frauen, die an Abtreibungen sterben!

Start unserer Gegenaktionen, die sich über ganz Österreich erstrecken werden, ist der 15. August in Mattersburg. Dank der guten öffentlichen Anbindung ist auch für Nicht-MattersburgerInnen eine Teilnahme an der Gegenkundgebung leicht möglich.

Solltest du Zeit haben, schau' vorbei und erteile diesen erzkatholischen FundamentalistInnen eine klare Absage.

via Wolfgang Moitzi / SJ Österreich

Im FB --> Anmeldung unter:
https://www.facebook.com/events/107997596014199/?notif_t=plan_user_invited

Wir brauchen in den Gemeinden echte Alternativen! ... mehr Jugend-Räume!

Quelle: Sozialistische Jugend Burgenland / Kilian Brandstätter

Wir brauchen in den Gemeinden echte Alternativen!

In etlichen Städten bzw. Gemeinden unseres Bundeslandes haben die jungen Menschen keine Chance gemeinsame Aktivitäten zu starten, geschweige denn sich selbst zu verwirklichen! 

Deshalb fordern wir mehr Freiräume für Jugendliche!

Quelle: Sozialistische Jugend Burgenland / Kilian Brandstätter

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=4036379262200&set=a.1834694541458.2096419.1063282873&type=1&theater

Seit jahrzehnten Steuergeschenke für die Reichen !

Original: verdi
http://wipo.verdi.de/wirtschaftspolitik_aktuell/data/04-12-Spitzensteuern.pdf

 

 

 

 

 

Wie bewusst Staaten in den Abgrund gefahren werden!

Quelle: EZB, DL21

Ist es zum Lachen, oder doch zum Weinen und Schreien, wie elegant diese Dinge unter den Tisch gekehrt werden konnten!

DENN:

der verengte Blick auf die Staatsverschuldung seitens der herrschenden Politik und die Maßnahmen zu deren Bekämpfung (Fiskalpakt, Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes...) gehen auch am Kern des Problems in der Eurozone vorbei.

Kern der Krise ist, dass einige Staaten sich nicht (oder nur zu UNBEZAHLBAREN Zinssätzen) an den Finanzmärkten durch Platzierung von Staatsanleihen refinanzieren können.

Spanien hat gemessen am BIP beispielweise geringere Staatsschulden als Deutschland und muss dennoch viel höhere Zinsen an den Finanzmärkten zahlen. 

Japan, dessen Schuldenquote deutlich über 200 Prozent liegt, hat hingegen extremst niedrige Refinanzierungskosten!

Und da Griechenland, immer noch mit weniger Schulden als Japan, einen horrenden Zins zahlen soll, lässt endgültig vermuten, dass von Anfang an geplant war, diesen Staat "Hopps" gehen zu lassen!


Denn jedem Volksschüler, der schon rechnen kann, ist klar, dass dies nicht funktionieren kann!
Diese horrenden Zinsen, die Leistungen gegenüber seinem Volk total reduzieren müssend - da können keine Steuern mehr zurückkommen und die Wirtschaft geht eben den Bach runter, weil die Leute großteils nicht mehr wissen, wie sie sich ernähren sollen, geschweige denn etwas investieren können.

Jedoch ein wichtiger Unterschied der Eurozone zu Großbritannien oder auch Japan ist, dass die für die Eurozone zuständige Europäische Zentralbank (EZB) es im Gegensatz zu den Zentralbanken der anderen Staaten explizit ablehnt, als „Gläubiger der Letzten Instanz“ für Staaten zu agieren.

Während Anleger in Japan, Großbritannien oder den USA darauf vertrauen können, dass die Zentralbank der Regierung bei ernsten Finanzierungsproblemen beispringt, die Staatsanleihen also als ausfallsicher gelten können, ist das in der Eurozone nicht der Fall.

Zählt man alles zusammen, so ergibt sich, dass nie eine Hilfe für die hilfebedürftigen Staaten geleistet wurde. Die Rating Argenturen / Banken und Versicherungen wurden großteils gerettet und man hofft, dass bis zum Kollaps der maroden Staaten, durch den total erhöhten Zinssatz soviel Zinsen als möglich wieder reinkommen und im Endeffekt der Verlust gering bleibt.

Sollten ein oder mehrere Mittelmeerländer der EU und/oder der Euro in Konkurs gehen, dann kann man ja von vorne wieder anfangen!
Diese, dann bewusst hergeführte, Situation ist ähnlich derjenigen nach dem 2. WK, wenn alles zusammengebrochen ist wie nach einem Krieg gibt es dann ja bei Null endlich wieder die Möglichkeit eines Aufschwungs.


PS.:
Wenn ich mich mit einer Privatfirma so verhalte, wie die sogenannten "Verantwortlichen" in der EU und Eurozone, sitze ich garantiert im Gefängnis!
Und ... ?

Stop Rating Agencies! Rating braucht Regeln!

Quelle: stopratingagencies.eu
unterstützt auch von AK & ÖGB

Unterstützen Sie unsere Kampagne und wenden Sie sich direkt an die großen Ratingagenturen und europäischen EntscheidungsträgerInnen.

Bedeutung der Ratings in Gesetzen verringern!

Die europäische und nationale Gesetzgebung hat – ebenso wie die Europäische Zentralbank – dazu beigetragen, den Entscheidungen von Ratingagenturen ein völlig übermäßiges Gewicht zu verleihen. Durch das internationale Abkommen Basel II wurden den Ratingagenturen quasi-behördliche Aufgaben übertragen: Deren Urteile wurden zum gesetzlichen Maßstab für institutionelle Anleger (z.B. Pensionskassen oder Fonds). Neben den demokratiepolitischen Bedenken sprechen vor allem die Erfahrungen und potentiellen Interessenkonflikte gegen eine solche quasi-behördliche Rolle der Ratingagenturen. Externe Ratings sollten daher aus den einschlägigen Gesetzesmaterien ebenso herausgenommen werden, wie aus Veranlagungsbestimmungen. Ratings und Ratingagenturen sollen selbstverständlich nicht verboten – aber wieder auf ihre ursprüngliche Dienstleistungsrolle reduziert werden.

Verantwortung der EntscheidungsträgerInnen stärken!

In den letzten Jahren vor der Finanzkrise haben Banken, Unternehmen und auch öffentliche Einrichtungen ihre Verantwortung bei Veranlagungsgeschäften an die Ratingagenturen ausgelagert und ihnen blind vertraut. Dadurch wurde die Rolle der Ratingagenturen immer stärker, ihre Urteile wurden von privaten Meinungen zu Entscheidungen mit kollektiv-verbindlichen Auswirkungen. Es entstand eine Kultur der kollektiven Verantwortungslosigkeit. Die Risikoabschätzung ist ureigenes Kredit- und Veranlagungsgeschäft und soll nicht zur Gänze auslagerbar sein. Geschäfte, deren Risiko nicht von einem professionellen Anleger selbst abschätzbar ist, sollten von diesem auch schlichtweg nicht getätigt werden dürfen. 

Interessenkonflikte reduzieren!

EmittentInnen von bewerteten Finanzprodukten suchen sich für ihre Ratings jene Agenturen aus, von denen sie auch gute Ratings bekommen. Die Ratingagenturen sind allerdings von den Gebühren der EmittentInnen abhängig, die für das Rating zahlen. Somit wohnt dem derzeitigen System ein massiver Interessenkonflikt inne. Um diesen zu vermeiden, müssen die Ratingmethoden und -modelle der Agenturen strikt überwacht und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Außerdem müssen auch alternative Zahlungsmodelle geprüft werden. 

Marktkonzentration bekämpfen!

Die absurd hohen Umsatzrenditen der großen drei Ratingagenturen (plus 40 Prozent) zeugen von einer unglaublichen Marktdominanz. Der weitere Ausbau dieser Oligopolstellung muss bekämpft werden. Nicht zuletzt braucht es umfangreiche und für KonsumentInnen anwendbare Haftungsregelungen für Ratingagenturen, die auch wirksam genug sind, um die großen Drei bei Fehlentscheidungen zur Rechenschaft ziehen zu können.

Transparenz schaffen!

Glaubwürdige und verantwortungsbewusste Ratings brauchen ein Höchstmaß an Transparenz. Die Beurteilung von Staaten hat außerdem viel heftigere Auswirkungen für die BürgerInnen in einem Staat als das Rating von Unternehmen. Daher müssen Länderratings und Ratings von Unternehmen von gänzlich unterschiedlichen Faktoren abhängen. In diesem Zusammenhang sollen auch die Leistungen und Fehlleistungen der Ratingagenturen öffentlich zugänglich gemacht werden. Ein öffentliches Register könnte dazu führen, dass Ratings nach der Performance der Agentur vergeben werden, und nicht nach ihrem Marktanteil. Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Doppelratings sind ebenfalls eine Methode, um den Einfluß einzelner marktdominierender Agenturen zurückzudrängen. 

Unabhängige Gegengewichte schaffen!

Langfristig ist die Schaffung einer unabhängigen europäsichen Ratinagentur ein wichtiger Schritt, um die Fehler im System zu korrigieren. Eine solche Agentur könnte Informationsdefizite ausgleichen, für Transparenz und Verantwortung sorgen und sich an den Bedürfnissen der Öffentlichkeit und nicht an den Bedürfnissen der EigentümerInnen orientieren.   

Unterstützen Sie unsere Kampagne und wenden Sie sich direkt an die großen Ratingagenturen und europäischen EntscheidungsträgerInnen.

Quelle: stopratingagencies.eu 

EU: die Männer & Frauen, die uns dort regieren, sind nicht DAFÜR gewählt !

Quelle. Cicero 8/2012 - Franz Müntefering


Die da zusammensitzen, die 27 Chefs, sind ja für alles mögliche gewählt, NUR NICHT um Europa zu regieren !!!
Es kann nicht sein, dass auf Dauer die Regierungschefs, die Präsidenten oder Kanzler wie ein exekutivföderaler Rat agieren!

Das Parlament in Europa hat nur bedingt Möglichkeiten, irgendetwas zu tun.
Aber die Staats- und Regierungschefs entscheiden, was die Kommission tun soll.
Und diese Kommission, das sind Ministerien ohne den Rang eines Ministers, und da sendet jedes Land jemanden hin, ungewählt!


Wenn wir das Ganze mal übertragen auf den Föderalismus unseres Landes, dann wäre das so:
- die Bundesregierung ist abgeschafft!
- die Ministerpräsidenten des Landes ( in Österreich die Landeshauptmänner) treffen sich und sagen den Ministerien, ihr macht jetzt mal schön dies oder jenes.
- Minister gibt es nicht mehr
- und das Parlament ist weitgehend draußen, es wird NUR informiert.


ABSURD, oder?


Aber genauso funktioniert derzeit Europa ODER eben gerade nicht!



Quelle. Cicero 8/2012 -  Franz Müntefering

DL21: Fortschritt durch Gerechtigkeit

Quelle: forum-dl21.de / die Linke in der SPD

Positionspapier zum Bundesparteitag 2011 "Fortschritt durch Gerechtigkeit"

Der Vorstand des Forums DL21 e.V. hat ein umfassendes Positionspapier "Fortschritt durch Gerechtigkeit" beschlossen, das für die SPD-Linke den Rahmen für die inhaltlichen Debatten abstecken und eine konstruktive Diskussion ermöglichen soll. Inhalt: I Das Ende neoliberaler Fehltritte und Mythen II Lehren aus der europäischen Währungs- und Staatsschuldenkrise III Die SPD als Europa-Partei IV Die SPD als Partei der Arbeit V Die SPD als Partei der Bildungschancen VI Für ein gerechtes Rentensystem VII Für ein gerechte Steuerpolitik, die den Staat handlungsfähig macht VIII Für eine gute Gesundheitsversorgung für alle IX Die SPD als Partei für Gleichstellung X Die SPD als linke sozial-ökologische Alternative Das Positionspapier steht zum Download bereit.

Informationen zum Thema

Fortschritt durch Gerechtigkeit - Positionspapier Vorstand DL21

Quelle: forum-dl21.de / die Linke in der SPD

Über die Banken (schon 1930 !!! geschrieben)

Widerstand in China heute

Quelle: labournet.de /
Übersetzung: Nadja Rakowitz In: LabourWorld 05/08/2012

Neue Zeichen der Hoffnung

Au Loong Yu und Bai Ruixue* zum Widerstand in China heute*) Au Loong Yu und Bai Ruixue gehören zu den Herausgebern des China Labor Net.

Die Zahl der Widerstandsakte in China wächst weiter. Sowohl große als auch kleine Protestaktionen kommen extrem oft vor in China. In Bezug auf Größe und Charakter reichen sie von Arbeiterprotesten gegen nicht bezahlte Löhne oder Forderungen nach mehr Arbeitsrechten über Proteste gegen korrupte Beamte bis zu Protesten gegen Umweltverschmutzung. 

Während die Proteste oft schnell mit repressiven Mitteln beendet wurden, haben solche Kämpfe aber oft auch dazu geführt, dass den Protestierenden Konzessionen gemacht und garantiert wurden, weil der Ein-Parteien-Staat verschiedene Mittel einsetzt, um soziale Unruhen zu begrenzen und die »soziale Harmonie« wiederherzustellen. 

Angesichts der Tatsache, dass die allermeisten Proteste spontan sind oder begrenzt auf einen Ort oder ein Anliegen und dass darüber hinaus Informationen und Berichte über solche Auseinandersetzungen oft zensiert sind, ist es sehr schwer, sich einen Gesamteindruck vom Widerstand in China zu verschaffen oder diesen zusammenfassend zu beurteilen.

Dennoch hat es in der letzten Zeit einige Auseinandersetzungen gegeben, die sich auszeichnen wegen ihrer bemerkenswerten neuen Charakteristika und die es wert sind, kommentiert zu werden, da sie beispiellose Schritte zu einer Abkehr von der Vergangenheit zu markieren scheinen.

20 Jahre – seit der Niederschlagung der Demokratie-Bewegung 1989 – dauerte die tiefe Demoralisierung unter den Arbeitern im niedergehenden öffentlichen Dienst an, während im boomenden privaten Sektor die geringe Erwartungshaltung der ArbeitsmigrantInnen aus den Dörfern ein Ausdruck ihrer Unkenntnis über die eigenen Rechte war. Insofern blieben die Kämpfe der Arbeiter in beiden Sektoren hochgradig atomisiert und spontan. 

Die jüngsten Vorfälle mögen aber ein Zeichen dafür sein, dass sich die Zeiten zu ändern beginnen, denn sie sind Ausdruck eines viel größeren Bewusstseins von der Koordinierung der Kämpfe und zeigen sogar Anflüge von Graswurzel-Demokratie. 

Auch wenn der Ein-Parteien-Staat immer noch sehr stark bleibt, gibt es auf der Ebene der Provinzen Anzeichen dafür, dass die Partei sich mit den Anliegen der Graswurzelbewegung arrangieren werden muss – uns zeigen diese Kämpfe also nach und nach neue Zeichen der Hoffnung. 

Wir wollen hier versuchen, eine Einschätzung von einigen der bedeutenderen Kämpfe der letzten drei Jahre vorzunehmen und zu illustrieren, warum diese im chinesischen Kontext signifikant sind und warum solche Formen des Widerstands potenziell wichtig werden könnten für die Zukunft eines verbreiterten Widerstands in China.

- Der Anti-Privatisierungskampf bei Tonghua

- Die Auseinandersetzung um Tonghua ist aus vielen Gründen bezeichnend

- Der Kampf der Pepsi-Arbeiter

- Die Wukan-Proteste

- Dalian, Haimen

- Schlüsse

Lesen Sie den Artikel  HIER !




Quelle: labournet.de /
Übersetzung: Nadja Rakowitz In: LabourWorld 05/08/2012

Griechenland. Austreten oder nicht?

Quelle: labournet.de / Zeitschrift "Express"

Austreten oder nicht?

Christos Laskos, John Milios und Euclid Tsakalotos* über kommunistische Dilemmata in der Euro-Krise

Die Autoren Laskos, Milios und Tsakalotos, alle Mitglieder der linken Partei Syriza, setzen sich mit den Argumenten derjenigen Linken auseinander, die den Austritt Griechenlands aus dem Euro fordern – wie die prominenten Vertreter Costas Lapavitsas und Stathis Kouvelakis.

Ein Teil der griechischen Linken plädiert für eine Strategie des Schuldenschnitts und des Ausstiegs aus dem Euro, zusammen mit der Umstrukturierung der Wirtschaft durch Abwertung, Verstaatlichung der Banken und der Renationalisierung der öffentlichen Einrichtungen, Industriepolitik usw. Unter Intellektuellen hat dieser Ansatz starke Unterstützung bei einer Reihe von griechischen Wissenschaftlern im Ausland gefunden. 

Auf der politischen Ebene wurde diese Exit-Strategie als zentraler politischer Pfeiler in der außerparlamentarischen Linken vor allem durch das Antarsya-Bündnis gefördert, sie fand aber auch starke Unterstützung bei einer Minderheit von Syriza (siehe Kouvelakis, 2011, S. 30). [1] 

 Innerhalb der Kräfte, die sich rund um die Exit-Strategie zusammenfanden, gab es offensichtlich interne Differenzen und wir können nicht darauf hoffen, allen Nuancen der Positionen hier Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Vielmehr werden wir uns auf die Argumente derer konzentrieren, die das intellektuelle Schwergewicht in der Exit-Strategie darstellen. 

Die Exit-Strategie besteht aus zwei wesentlichen Elementen: ...
siehe HIER:

Austreten oder nicht? Teil2

Christos Laskos, John Milios und Euclid Tsakalotos* über kommunistische Dilemmata in der Euro-Krise, Teil II 

Im letzten express hatten Christos Laskos, John Milios and Euclid Tsakalotos zunächst die Argumente der VertreterInnen der Forderung nach einem Austritt Griechenlands aus dem Euro vorgestellt und diskutiert – darunter vor allem die Position von Costas Lapavitsas, der prominent für die »Exit-Option« steht. Dabei gingen sie auch auf die dieser Position zu Grunde liegende Dependenztheorie ein, der sie eine gewisse »Klassenvergessenheit« attestieren. Entsprechend beschäftigen sie sich hier im Teil II mit klassenpolitischen Aspekten der Krise und der Frage nach den Möglichkeiten eines linken Internationalismus, um zum Schluss Alternativen zur Hegemonie des Kapitalismus auch ohne Austritt aus der Euro-Zone und der EU zu diskutieren.

siehe weiter HIER:

Quelle: labournet.de / Zeitschrift "Express"

 

Robert Misik - Vortragsreihe: Erklär mir die Finanzkrise!

Quelle: Robert Misik

Erklär mir die Finanzkrise!

Meine Vortragsreihe in der Volkshochschule Ottakring über Ursachen und Hintergründe der Finanzkrise. 

Also, ich mach ja viele Dinge, die mir Spaß bereiten. Aber diese Vortragsreihe macht mir schon besondere Freude: Im September und Oktober werde ich an fünf Abenden versuchen, gemeinverständlich, aber nicht versimpelnd zu erklären, wie Wirtschaft funktioniert, wieso die Welt in eine katastrophale Finanzkrise geschlittert ist - und wie wir da wieder rauskommen. Denn immer mehr Bürger haben das Gefühl, dass da etwas Ungeheuerliches geschieht - und geschehen ist - aber sie nicht wirklich durchblicken, was. 

Die Freude an dieser Aufgabe wird sicherlich nicht durch die Tatsache getrübt, dass diese Vortragsreihe auf historischem Grund stattfindet: Im berühmten Weinberger-Saal der Volkshochschule Ottakring. Hier hat in den zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts der große Sozialist Max Adler seine Kurse zu sozialphilosophischen und ökonomischen Themen abgehalten. Und ich finde, das ist eine Tradition, die man durchaus wieder ein bisschen beleben sollte. 

Das ist also das Programm:

1. 

Mittwoch, 12. September        

Ein Crash mit Anlauf!

Wie eine falsche Wirtschaftsideologie die Marktwirtschaft ins Desaster stürzte. 

2. 

Mittwoch, 19. September 

Brennt bald unser Haus ab? 

Warum die Europäische Union zum Zentrum der Krise gewordenist. 

3. 

Mittwoch, 3. Oktober

„Der Kapitalismus und die Geldwirtschaft, das kann ja einfach nicht funktionieren." 

Linke Mythen über die Krise

4. 

Mittwoch, 10. Oktober

„Mehr Markt wird's richten!"

Rechte Mythen über die Krise

5. 

Mittwoch, 17. Oktober

Ein „guter Kapitalismus", kann's den geben? 

Wie wir soziale Gerechtigkeit und eine florierende Wirtschaft unter einen Hut kriegen.

Quelle: Robert Misik