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Samstag, 5. Oktober 2013

Feuer am Dach - was jetzt?

Quelle: Blog acht

 

Ein langer, interessanter Kommentar von Josef FALKINGER im Blog acht!
Ich habe auch schon öfters an die Möglichkeit gedacht, ob nicht eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten besser ist als eine Koalition mit der ÖVP.
Komischerweise ist diese Idee in der Sozialdemokratie (noch?) nicht präsent!

 


Feuer am Dach - was jetzt?
"..., dass ich in manchen Punkten der Analyse von Niki Kowall zustimme, in manchen aber nicht. Ein Unterschied ist, dass ich dafür plädiere, vor einem Gang in die Opposition eine SPÖ-Minderheitsregierung zu wagen.

Das Wahlergebnis ist für viele GenossInnen eine Enttäuschung. Der inhaltlich und thematisch recht gute Wahlkampf hat manchen auf einen besseren Ausgang hoffen lassen. Doch ein arbeitnehmerfreundlicher Wahlkampf kann eben nicht über die nicht eben arbeitnehmerfreundliche Politik der fünf Jahre vorher hinwegtäuschen
...

Was jetzt notwendig ist? Es geht nicht darum Faymann davon zu überzeugen, die große Koalition zu beenden. Nein, es geht darum einzusehen, dass die Koalition bereits tot ist.
Es gibt einfach keinen Spielraum mehr. Das sogar ein hartgesottener Anhänger von rot-schwarz wie Josef Pühringer empfiehlt, alle Optionen offen zu halten, ist vielsagend und sollte als Warnung dienen. Die ÖVP wird die Verhandlungen mit der SPÖ platzen lassen und/oder Bedingungen stellen, die für Gewerkschafter völlig inakzeptabel sind.
Faymann muss zumindest versuchen eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten zu bilden."


Lest den kompletten Artikel unter:
http://blog.sektionacht.at/2013/10/feuer…etzt/#more-2923
 

Quelle: Blog acht


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