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Dienstag, 8. Oktober 2013

SPÖ - Urabstimmung zum Koalitionsabkommen


Quelle:  Nikolaus Kowall / Sektion 8

Liebe FreundInnen, es geht los! Die Webseite zur Urabstimmung zum Koalitionspakt, die wir gemeinsam mit der Sozialistische Jugend Österreich gemacht haben, ist online.

Überzeugt eure Ortspartei, eure Sektion oder eure Organisation mitzumachen!

http://www.spoe-urabstimmung.at/

Viele Gründe sprechen für eine Urabstimmung zum Koalitionsabkommen.

Die Urabstimmung würde einen zeitgemäßen Umgang der SPÖ mit ihren Mitgliedern bedeuten. Während im Wahlkampf die Leistung von Ortsparteien oder Sektionen an der Aktivität ihrer Mitglieder gemessen wird (wie viele Verteilaktionen, Telefondienste und Hausbesuche wurden gemacht?), tritt deren Rolle nach der Wahl völlig in den Hintergrund. Für AktivistInnen macht aber das inhaltliche Engagement eine Partei erst attraktiv. Besonders eine Mitgliederpartei wie die SPÖ müsste sich angesichts rapide sinkender Mitgliederzahlen gute Argumente überlegen, Personen wieder für Parteiarbeit zu begeistern. Sie in den wichtigsten inhaltlichen und strategischen Fragen mitentscheiden zu lassen, wäre dabei ein guter Anfang.

Die Urabstimmung würde die Strategie der SPÖ-Spitze auf tragfähige Beine stellen. Inhaltliche Auseinandersetzungen, wie sie im Vorfeld einer Urabstimmung in der Partei stattfinden können, tun der SPÖ gut. Sie bringen Leben in eine Partei, die dringend frische Impulse braucht. Die Mitglieder hätten den besten Grund, sich mit den vorgeschlagenen Inhalten auseinanderzusetzen und zu diskutieren was eine Koalition für die Zukunft der Partei und/oder des Landes bedeutet. Zusätzlich bilden Mitglieder ein gutes Korrektiv für Verhandlungsteams: Wenn ein Regierungsübereinkommen bei den eigenen Parteimitgliedern durchfällt, wird es in fünf Jahre auch keine WählerInnen überzeugen. Somit ist eine Urabstimmung keine „Knebelung“ des Verhandlungsteams, sondern schlicht eine Qualitätssicherung.

Die Urabstimmung würde der SPÖ mehr Verhandlungsgewicht geben. Gerade weil Mitglieder ein inhaltliches Korrektiv sein können, müssten die SPÖ-VerhandlerInnen nicht alles schlucken, wenn ihr Gegenüber an einer Regierungsbildung interessiert ist.
Die Urabstimmung wäre einfach umsetzbar. Per Briefwahl oder normaler Wahl über die Orts- oder Bezirksparteien wäre das für eine organisationserfahrene Partei wie die SPÖ leicht abzuwickeln. Für den Aufwand bekäme die SPÖ-Führung im Gegenzug die größtmögliche politische Legitimation für ihr Vorgehen.

Überzeugt eure Ortspartei, eure Sektion oder eure Organisation mitzumachen!

http://www.spoe-urabstimmung.at/



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