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Freitag, 5. August 2011

Die zehn größten Irrtümer über die EU

1. Brüssel ist ein Moloch, zu groß und zu teuer.
Im Jahr 2010 hat die EU rund 141 Milliarden Euro ausgegeben, also 282 Euro pro EU-Bürger und Jahr. Die meisten Vereine sind teurer.


2. Die EU hat zu viele Beamte.
Kommission, Ministerrat und Parlament zählen zusammen etwa 32.500 Bedienstete. In der Stadtverwaltung von München arbeiten 33.000 Menschen.


3. Die EU leistet nichts.
Ein Vorwurf, den nur erheben kann, wer politisch Maß und Kompass verloren hat. Reisen ohne Schlagbaum und Pass. Der gemeinsame Markt. Der Euro. Freiheit für alle, die etwas tun, lassen, lernen oder anbieten wollen. So beginnt das Leistungsverzeichnis.


4. Europa geht an den Bürgern vorbei.
Ist es nicht genau umgekehrt? Manchmal braucht Gegenrede die Gegenfrage, und für eine Wahlbeteiligung von 43 Prozent bei den jüngsten Wahlen zum Europaparlament ist nicht „Brüssel“ verantwortlich.


5. Die EU regelt nur, was keiner braucht.
Apropos Glühbirnenverbot und Gurkenkrümmungswinkel: Das eine war der Wunsch so ziemlich aller Umweltpolitiker; nach dem anderen hatten die Gemüsebauern lauthals gerufen.


6. Der EU fehlen Gesicht und Stimme.
Es sind eher zu viele Gesichter und zu viele Stimmen: ständiger Ratspräsident, rotierender Ratspräsident, Kommissionspräsident und auch noch die Außenbeauftragte. Aber gerade ein derart komplexes, kulturell vielgestaltiges Gebilde wie die EU braucht Proporz bei den Topjobs.


7. Immer wenn es hart auf hart kommt, fällt der EU nichts ein.
So wirkte es, als in Arabien die Menschen zu rebellieren begannen. Tatsächlich aber hatte die EU recht konkrete Pläne, allein die Mitgliedstaaten verfolgten eigene Vorstellungen und ließen Europa (wieder einmal) nicht zum Zuge kommen.


8. Die ganze Konstruktion ist undemokratisch.
Moment: Das Parlament ist direkt gewählt, im Ministerrat und auf den Gipfeln sitzen die Vertreter frei gewählter Regierungen, die ihrerseits die EU-Kommissare benennen. Somit hat auch die Kommission, diese mächtige Behörde, eine abgeleitete Legitimation.


9. Die EU ist schwerfällig.
Falsch, die EU arbeitet behutsam. Beharrlich produziert sie beinharten Konsens. Wer möchte schon Entscheidungen von großer Tragweite übers Knie brechen – sei es zur CO2-Reduzierung von PKWs, sei es zur Trennung von Stromerzeugung und Versorgernetzen oder zum europaweiten Datenschutz.


10. Staatenbund oder Bundesstaat – die EU hat keinen rechten Begriff von sich selbst, kein Ziel.
Braucht sie auch nicht, da sie offen zur Weiterentwicklung ist. Schon jetzt bändigt sie die Gespenster von Europas selbstzerstörerischer Vergangenheit. Fürs Erste reicht das.


F E S D - Fashion educated Social Democracy

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