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Freitag, 9. Dezember 2016

OSZE tief gespalten - World Socialist Web Site

In Hamburg tagte am Donnerstag und Freitag der Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Unter dem Schutz von 10.000 Polizisten kamen die Außenminister von mehr als vierzig Staaten sowie Delegationen aus weiteren vierzig Ländern zusammen, begleitet von 1600 Beamten.

Das Treffen wurde von den Auswirkungen der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, dem Aufschwung des Nationalismus in ganz Europa und von heftigen Konflikten mit Russland geprägt. „Die OSZE ist gespalten, und die Spaltung ist tief“, fasste OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier am Freitag den Zustand der Organisation zusammen. Schon ihr Name ist ein Widerspruch: Es gibt in Europa keine Sicherheit und Zusammenarbeit mehr, stattdessen wachsen die nationalen Konflikte und die Kriegsgefahr ...


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