Der sozialdemokratischen Weisheit letzter Schluss ?

Quelle: sektionacht.at / Von Thomas Reithmayer

Parteidemokratie #6:
Der sozialdemokratischen Weisheit letzter Schluss

Ohne demokratischer Kultur, ohne Bruch mit einer Parteiräson, die sich zwar verschoben und transformiert, in ihren grundsätzlichen Ansprüchen allerdings seit 120 Jahren nicht verändert hat, wäre selbst die demokratischste Parteistruktur nicht mehr als ein postdemokratischer Event.

Mit einem Artikel in der Arbeiter-Zeitung vom 20. November 1891 initiierte Victor Adler eine Debatte zur Frage der Parteiorganisation.

Diese drehte sich vor allem um die am Parteitag anstehenden Entscheidungen bezüglich der Wahl von Delegierten, der Funktion der sozialdemokratischen „Vertrauensmänner“ und den Aufgaben der Parteileitung.
Adler sollte sich – wie es sich für Vorsitzende der österreichischen Sozialdemokratie gehört – durchsetzen. Die von ihm vorgeschlagenen Bestimmungen sind weitgehend NOCH HEUTE gültig.

Schwerpunkte:

o Der Regierungsimperativ als sozialdemokratischer Pferdefuß

o Regierung ist kein Selbstzweck

   - Wenn schon Regierung, warum kein ausgearbeiteten Regierungsprojekt,
     für das in Kauf genommen wird, auch in die Opposition zu gehen?
   - Wenn schon Regierung, warum nicht den Parteitag oder auch alle Mitglieder
     der Partei über Regierungsverhandlungen und das Regierungsüberein-
     kommen entscheiden lassen?
   - Wenn schon Regierung, warum immer nur an eine ihrer Ebenen denken?
   - Schließlich: Wenn schon Regierung, warum zwangsläufig versuchen ihr
     die_den Parteivorsitzende_n vor zu setzen?

Soll es der Sozialdemokratie gelingen bestimmte Grundwerte umfassend zu verwirklichen, reicht der Anspruch die Bundesregierung zu stellen bei weitem nicht aus.

Wenn die Neoliberalen in den letzten Jahrzehnten etwas bewiesen haben, dann dass die Ebene der Zivilgesellschaft zu bespielen, ein langfristiges Konzept zu entwickeln, sich trotz gravierender Divergenzen umfassend international zu vernetzen und die Ebene der Regierung als ein nicht privilegiertes Element dieses Projekts zu verstehen, deutlich mehr Erfolg verspricht, als schnellstmöglich das bestmögliche Wahlergebnis zu erstreben.


Es wird Zeit dies endlich anzuerkennen, auf dieser Basis die eigene Lage zu analysieren und daraus folgernd auch etwaig unbequeme und radikale Konsequenzen zu ziehen.

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Quelle: sektionacht.at / Von Thomas Reithmayer