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Montag, 21. Mai 2012

Österreich und der NATO-Gipfel

Quelle: ceiberweiber.at
Österreich und der NATO-Gipfel


Darabos, Faymann, Waldner lautet die politische Besetzung der österreichischen Teilnahme am NATO-Gipfel in Chicago. Dass Verteidigungsminister Norbert Darabos eingeladen ist, ergibt sich aus der Bedeutung Österreichs als (friedenssichernder) Truppensteller auf dem Balkan; Staatssekretär Wolfgang Waldner wird wohl Außenminister Michael Spindelegger vertreten, der eben in Nordafrika weilte.


Um das Kommen von Bundeskanzler Werner Faymann hat sich der amerikanische Botschafter in Wien, William Eacho, monatelang bemüht und schliesslich Erfolg gehabt. Da in den USA Wahlkampf ist, sollen möglichst viele Staats- und Regierungschefs für Präsident Barack Obama aufmarschieren. Letzlich sind 50 Staaten vertreten - da die NATO 28 Mitglieder hat, sind also 22 Länder bündnisfrei, was Kritik an einer Teilnahme Österreichs relativieren sollte.

Was verfassungsrechtlich nach wie vor als Neutralität festgeschrieben ist, bezeichnet realpolitisch Bündnisfreiheit. Zwar empören sich manche automatisch bei jeder Abweichung von vor über 30 Jahren festgelegten Konzepten der Raumverteidigung - diese sind aber mit Ende des Kalten Krieges obsolet geworden.
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